Klimaschutz – Paris ade

“Deutschland gibt der Welt ein Beispiel. Leider”

Süddeutsche Zeitung SZ logoZuerst sichere der Energie- und Wirtschaftsminister die künftige Energiegewinnung durch Kohle, und dann streiche das Kanzleramt der Umweltministerin ihren Klimaschutzplan 2050 zusammen. Da schwinde die Hoffnung, dass die von der Pariser Klimakonferenz COP21 beschlossenen Klimaziele noch erreicht werden könnten, wie Jan Heidtmann  am 29.07.2016 in der Süddeutschen Zeitung schrieb.

Hendricks und Hollande - Foto © Gerhard Hofmann, Agentur Zukunft für SolarifySelten sei es in der internationalen Klimapolitik so emotional zugegangen wie im vergangenen Dezember. Selbst die deutsche Umweltministerin Barbara Hendricks sei zum Abschluss der Klimakonferenz für ihre Verhältnisse geradezu pathetisch geworden. “Das ist heute ein historischer Moment”, habe sie gesagt. Dies treffe insofern immer noch zu, als dass die einmütige Begeisterung für den Klimaschutz längst Geschichte sei.

COP21 CMP11 logoDamit die Beschlüsse von Paris umgesetzt werden könnten, arbeite Hendricks seit Monaten am Klimaschutzplan 2050, es sei sozusagen der Laufzettel für Deutschland. Würde der sauber abgearbeitet, dürften in 14 Jahren zum Beispiel keine Autos mit konventionellen Verbrennungsmotoren mehr verkauft werden; 2050 wäre der Verkehr vollkommen unabhängig vom Öl.

Handelsblatt logoSilke Kersting im Handelsblatt: “Die Bundesregierung jedenfalls wird bei der Umsetzung der Ergebnisse des Pariser Abkommens zunehmend ambitionsloser. Prominentestes Beispiel ist der geplante Klimaschutzplan 2050 von Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD), gegen den erbittert opponiert wird. Nach Kritik aus dem Wirtschaftsministerium torpediert nun auch das Bundeskanzleramt Hendricks’ Pläne.”

topagrar logoUnd Stefanie Awater-Esper im Portal topagrar: “Nach Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel setzt auch das Bundeskanzleramt den Rotstift beim Klimaschutzplan an. Auf der Streichliste stehen zusätzlich zur Halbierung von Fleischkonsum und Emissionen nun wohl auch die Obergrenze für Stickstoffüberschüsse und die Ausweitung von Dauergrünland. Umweltschützer sind entsetzt.”

nabu logoDer Naturschutzbund Deutschland (Nabu) beschwert sich über Änderungen, welche die Bundesregierung am Klimaschutzplan 2050 vornimmt. Den Umweltschützern liegt die Bewertung des sogenannten “Klimaschutzplans 2050” durch das Bundeskanzleramt vor – und dieses Papier zeigt, wie stark die Wirtschaft ihre Interessen zur Verhinderung eines effektiven Klimaschutzes in diesen Prozess hinein lobbyiert. Olaf Tschimpke - Foto © Gerhard Hofmann Agentur ZukunftDanach hat mittlerweile wohl auch das Bundeskanzleramt ordentlich Hand an dem Papier angelegt. „Nach dem Zerpflücken des Dokuments durch das Bundeswirtschaftsministerium und das Bundeskanzleramt ist der Klimaschutzplan inzwischen zu einem Wirtschaftsschutzplan verkommen“, schimpft Nabu-Präsident Olaf Tschimpke.

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