Fossil-Importe gestiegen

Aber für weniger Geld

Die Bundesrepublik Deutschland hat seit 2010 mehr fossile Energieträger importiert. Allerdings seien die Preise für die Importe im gleichen Zeitraum gesunken – das antwortet die Bundesregierung (18/11694) – so der parlamentseigene Pressedienst „heute im bundestag“ – auf eine Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/10147). Danach sei zwar die Einfuhr von Rohöl 2016 von 93,272 Mio. t  (2010)  auf 91,081 Mio. t zurück gegangen. Zugleich wurde aber mehr Erdgas eingeführt. Die Erdgasimporte seien 2016 von 3.731,1 Petajoule (PJ) (2010) auf 4.274,8 PJ gestiegen. Auch sei mehr Steinkohle importiert worden – bis 2015 1.456 PJ (2010: 1.205,1 PJ).

Gleichzeitig seien die Preise für die importierten Energieträger gesunken. So sei der Rohölpreis 2016 (von 2010 446 Euro je Tonne) auf 286,4 Euro gesunken. Auch Erdgas und Steinkohle seien erheblich preiswerter geworden. Das aber ist für die Regierung angesichts der Energiewende nicht entscheidend. Die Energieversorgung werde in jedem Fall nachhaltig umgebaut, das neue System sei abnehmend auf Importe von Energie oder Energierohstoffen angewiesen, erklärte die Regierung in der Antwort: „Zum Erreichen des langfristigen Gesamt-Klimaschutzziels, die Treibhausgasemissionen bis zum Jahr 2050 im Vergleich zu 1990 um 80 bis 95 Prozent zu vermindern, müssen jedoch die Emissionen in der Energiewirtschaft sowie die energiebedingten Emissionen im Gebäude- und Verkehrsbereich sowie in Industrie und Wirtschaft weitgehend vermieden werden.“

Kohlenstoffblase? Transitionsrisiken!

Auf die Frage, wie groß die Regierung die Gefahr einschätze, die „Kohlenstoffblase“ auf den Finanzmärkten könne platzen, erläutert das beantwortende BMWi, das seien Transitionsrisiken, „die durch den abrupten und ungeordneten Übergang zu einer kohlenstoffarmen Wirtschaft und die damit einhergehende Neubewertung von Anlagen entstehen.“ Das Bundesministerium für Finanzen habe ein Forschungsgutachten zur Frage über die möglichen Auswirkungen des Klimawandels auf die Finanzmärkte in Auftrag gegeben. Darin werde auch auf die Transitionsrisiken eingegangen.

Die 178 Fragen der Abgeordneten auf 128 Seiten beziehen sich auch auf die beiden Atomfabriken in Gronau (Nordrhein-Westfalen) und Lingen (Niedersachsen). Dazu erklärt die Bundesregierung, sowohl die Urananreicherungsanlage Gronau als auch die Brennelementefertigungsanlage in Lingen hätten eine unbefristete Betriebsgenehmigung nach Paragraf 7 des Atomgesetzes, und „eine gesetzliche Neuregelung sieht der Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD für diese Legislaturperiode nicht vor“.

Zur Frage nach Problemen wegen der Überalterung von europäischen , vor allem aber nahe der Grenze zu Deutschland stehenden Atomkraftwerken erklärt die Regierung, vom Alter eines Kernkraftwerks könne nicht unmittelbar auf seinen Sicherheitszustand geschlossen werden: „Wenn ältere Kernkraftwerke nachgerüstet und somit an den aktuellen Stand von Wissenschaft und Technik herangeführt werden, verbessert sich auch deren Sicherheitszustand. Es ist zentrale Aufgabe der zuständigen nationalen atomrechtlichen Aufsichtsbehörde, die Betreiber zu solchen Nachrüstungen zu verpflichten und die Umsetzung zu überwachen.  Die Bundesregierung betont, sie werbe für die Energiewende und spreche sich gegen Neubauvorhaben und Laufzeitverlängerungen von AKW vor allem in den Nachbarstaaten aus. Auch bei Laufzeitverlängerungen müsse es grenzüberschreitende Umweltverträglichkeitsüberprüfungen geben.

„Nach Ansicht der Bundesregierung ist Kernenergie zur Stromerzeugung eine teure Risikotechnologie. Zahlreiche Staaten teilen diese Bewertung und haben sich entschieden, längerfristig die Nutzung der Kernenergie zur Stromerzeugung zu beenden bzw. den Bau von Kernkraftwerken nicht zu verfolgen. Die Bundesregierung respektiert das Recht anderer Staaten, auf Erforschung, Erzeugung und Verwendung der Kernenergie für friedliche Zwecke, wie dies auch in Artikel IV des Nichtverbreitungsvertrages niedergelegt ist“. Die weltweite Stromproduktion aus Kernenergie erreichte – nach mehreren Jahren fast stetigen Wachstums – ihr Maximum im Jahr 2006 und im Jahr 2012 ein zeitweises Minimum, insbesondere infolge der endgültigen bzw. temporären Stilllegung von Kernkraftwerken nach dem mehrfachen Reaktorunglück von Fukushima. Seitdem ist ein leichter Anstieg der Stromproduktion aus Kernenergie zu verzeichnen, insbesondere aufgrund der Betriebsaufnahme mehrerer Kernreaktoren in China.“

Weltweit sei ein Anstieg der Investitionen in Erneuerbare Energien zu beobachten, schreibt die Regierung weiter. 2015 sei mehr als die Hälfte des globalen Kapazitätszubaus auf Erneuerbare Energien entfallen. In Deutschland betrage der Anteil der Erneuerbaren Energien am Stromverbrauch 32 Prozent und solle bis 2035 auf 55 bis 60 Prozent steigen. Wie die Regierung weiter berichtet, wurden seit 2003 für die Exportförderung von Technologien zur Erzeugung Erneuerbarer Energien und zur Energieeffizienz rund 175 Millionen Euro bereitgestellt. (hib/HLE)

->Quelle: bundestag.de