Bericht der Kohlekommission

So soll den Braunkohle-Revieren geholfen werden

Die derzeitigen Braunkohle-Reviere sollen in Zukunft in vielen Bereichen bevorzugt behandelt werden. Das geht aus einem ersten Entwurf des Berichts hervor, den die Kohlekommission an die Bundesregierung abgeben soll. Er liegt der Süddeutschen Zeitung vor. Demnach solle es künftig beim Ausbau von Verkehrs- und Datennetzen einen “Revierbonus” unter dem Motto “Vorfahrt für Strukturentwicklungsgebiete” geben. Dies würde es etwa dem Bund erleichtern, Verkehrsprojekte bei der Planung vorzuziehen, wie der Berliner SZ-Korrespondent Michael Bauchmüller am 12.10.2018 schrieb.

Unabdingbar sei auch “flächendeckend ein hochmodernes digitales Infrastrukturnetz”. Forschungsstandorte in den Revieren müssten verstärkt werden, Behörden oder neue Einrichtungen von Bund und Ländern “prioritär” dort angesiedelt werden.

Nach monatelangen Diskussionen nimmt damit die Arbeit der “Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung” erstmals Gestalt an. Sie soll bis Ende des Jahres ein Konzept vorlegen, wie sich der Ausstieg aus der Kohle beschleunigen lässt. Die Unterstützung des Strukturwandels ist dabei ein zentrales Element. Zudem soll die Kommission den Eindruck verhindern, der Ausstieg aus der Kohle finde über die Köpfe der Betroffenen hinweg statt. …

->Quelle und weiterlesen:

Süddeutsche Zeitung.de/wirtschaft/kohle-kohlekommission-bericht/Michael Bauchmüller-1.4167431