Mehr Rückgabestellen für Elektronikgeräte

Bundesrat zu Elektroschrott

Die Rückgabe alter oder defekter Elektrogeräte wird vereinfacht: Nach dem Bundestag hat am 07.05.2021 auch der Bundesrat ein entsprechendes Gesetz gebilligt. Dessen Ziel ist es, das Netz an Rückgabestellen auszuweiten, um die Sammelquote von Elektroschrott, aber auch wiederverwendbaren Geräten zu erhöhen. Dazu wird unter anderem der Lebensmittelhandel in die Rücknahmepflicht einbezogen: Verbraucherinnen und Verbraucher können künftig Altgeräte in Geschäfte zurückbringen, die mehr als 800 qm Verkaufsfläche aufweisen und mehrmals im Jahr Elektrogeräte anbieten. weiterlesen…

Fahrplan für Markthochlauf klimafreundlicher PtL-Flugkraftstoffe

Partner: Bund, Länder und Industrie

Mit einem gemeinsamen Fahrplan verständigten sich Politik und Wirtschaft am 07.05.2021 auf Anforderungen und Maßnahmen, um die Produktion von Power-to-Liquid-Kerosin in den nächsten Jahren auf- und auszubauen – so eine Medienmitteilung des BMVI. Die PtL-Roadmap soll die Grundlage schaffen, um bis 2030 mindestens 200.000 Tonnen nachhaltiges Kerosin jährlich für den deutschen Luftverkehr zu produzieren. Das entspricht einem Drittel des aktuellen Kraftstoffbedarfs des innerdeutschen Luftverkehrs. weiterlesen…

Zum Tag der Arbeit und German Overshoot Day: “Die Arbeit im Anthropozän”

Dlf: Eine knappe Weltgeschichte der Arbeit in praktischer Absicht – von Mathias Greffrath

Homo sapiens ist der Primat, der Werkzeuge herstellen kann, vom Faustkeil bis zu Computersystemen. Einstweilen produziert der kapitalgetriebene Automatismus noch Überfluss, aber auch immer mehr Menschen ohne Arbeit und Einkommen. Im Norden werden sie durchgefüttert, aus den Südregionen hat die große Elendswanderung begonnen. Homo sapiens scheint am Ende seiner Laufbahn, gefangen in den stählernen Netzen eines techno-ökonomischen Prozesses. Steuert der auf den ökologischen Kollaps hin? Bei den Elenden, den Ausgegrenzten, den Nutznießern, aber auch bei den Theoretikern wachsen Ratlosigkeit und Fatalismus. Und die Gewaltbereitschaft wächst, die der Elenden und die derjenigen, die ihren Wohlstand bedroht fühlen. Etwas in uns wehrt sich gegen die Alternativlosigkeit – aber worauf, auf welche Arbeit kann dieses Gefühl noch setzen? Im Dlf führte Mathias Greffrath in seinem Essay am 01.05.2021 Fakten und Gedanken zur Automation zusammen. Solarify dokumentiert Ausschnitte des am 03.01.2016 erstmals gesendeten – und immer noch aktuellen – Textes (Symbolbild: Luftverschmutzung in Mainz – © Franziska Vogt für Solarify). weiterlesen…

“Energieforschung strategischer Schlüssel auf Weg zu Klimaneutralität”

Kabinett verabschiedet Bundesbericht Energieforschung 2021

Das Bundeskabinett hat laut einer gemeinsamen Medienmitteilung der Ministerien für Wirtschaft, Forschung und Landwirtschaft am 05.05.2021 den Bundesbericht Energieforschung 2021 beschlossen. Der Bericht gibt einen ausführlichen Überblick über die Förderpolitik der Bundesregierung zur Energieforschung und stellt die Fortschritte des 7. Energieforschungsprogramms vor. Das 7. Energieforschungsprogramm wird unter Federführung des BMWi mit Beteiligung des BMBF und des BMEL umgesetzt. Der Bericht stellt außerdem die Förderung durch die Länder und die EU Forschungspolitik im Energiebereich dar. weiterlesen…

Bisher ehrgeizigstes EU-Klima- und Umweltprogramm

LIFE-Programm: Investitionen von 5,4 Mrd. Euro

Am 29.04.2021 billigte das Europäische Parlament offiziell die Einigung mit den Mitgliedsstaaten über LIFE, das einzige (und ehrgeizigste) Programm aller Zeiten auf EU-Ebene, das sich ausschließlich der Umwelt und dem Klima widmet. Es wird rückwirkend zum 01. 01.2021 in Kraft treten und deckt den Zeitraum von 2021 bis 2027 ab. Mithilfe des Programms soll die Wirtschaft CO2-ärmer und klimaresistenter werden. (Foto: EU-Parlament, Plenum – © Fred MARVAUX, europarl.europa.eu) weiterlesen…

Karlsruhe und die Folgen – hier: Agora Energiewende

Sechs Punkte, wie Bundesregierung jetzt Klimaschutzgesetz anpassen muss

Agora Energiewende legte am 03.05.2021 einer Medienmitteilung zufolge sechs Eckpunkte für eine zügige Reform des Klimaschutzgesetzes vor. Dazu gehören neben einem auf 2045 vorgezogenen Klimaneutralitätsziel auch höhere Klimaziele für 2030, 2035 und 2040, klare Vorgaben für die Sektoren sowie schärfere Regelungen zur Nachsteuerung, wenn Ziele verfehlt werden. weiterlesen…

Klima-Urteil: Kein Raum mehr für Skeptiker

Spruch des Bundesverfassungsgerichts weithin als historisch, bahnbrechend und epochal eingeschätzt

Seit dem Karlsruher Urteil vom 29.04.2021 (siehe solarify.eu/verfassungsbeschwerden-gegen-klimaschutzgesetz-teilweise-erfolgreich) steht die Bundesregierung unter Druck, ist sie doch verpflichtet, bis Ende 2022 den Übergang zur Klimaneutralität nicht nur für die Zeit nach 2030 zu regeln, sondern bereits jetzt stärkere Treibhausgas-Verringerungen festzulegen. Klimajuristin Roda Verheyen hat Kläger und Klägerinnen – auch von Fridays for Future – mitvertreten. (Sie vertritt auch den peruanischen Kleinbauern und Bergführer Saúl Luciano Lliuya in seiner Klage gegen RWE). Im Gespräch mit dem Nachrichtensender ntv.de erläuterte sie das Urteil. weiterlesen…

Nachhaltige Gesellschaft “offener, resilienter und gerechter”

Bericht zur Bildung für nachhaltige Entwicklung

Die Bundesregierung hat am 27.04.2021 den Bericht des BMBF zur “Bildung für nachhaltige Entwicklung” (BNE) für die 19. Legislaturperiode vorgelegt. Er befasse sich mit dem Stand und der Entwicklung von BNE in Deutschland von 2017 bis 2021 und bilde die BNE-Aktivitäten der Bundesregierung, der Länder und Länderkonferenzen sowie der Kommunen ab. Aufgeführt würden – so der parlamentseigene Pressedienst heute im bundestag – außerdem die BNE-Aktivitäten weiterer gesellschaftlicher Akteure aus dem Bereich der nachhaltigen Entwicklung. Auch werde dargestellt, welchen Beitrag BNE zur Erreichung der 17 Nachhaltigkeitsziele aus der Agenda 2030 der Vereinten Nationen (VN) geleistet habe. weiterlesen…

IASS: Ausrichtung und Ansatz überzeugen

Begutachtung des Wissenschaftsrats: “Eine Perspektive für das Institute for Advanced Sustainability (IASS)”

Nach mehr als zehn Jahren Projektförderung soll das Potsdamer Institute for Advanced Sustainability Studies (IASS) eine konkrete institutionelle Entwicklungsperspektive erhalten. Dafür hat sich am 26.04.2021 der Wissenschaftsrat in seiner jüngsten Evaluation ausgesprochen. In seinem Gutachten stellt der Wissenschaftsrat fest, Ausrichtung und Ansatz des Instituts seien wissenschaftlich und gesellschaftspolitisch von großer Bedeutung und einzigartig in der deutschen Forschungslandschaft. Das IASS habe ein für die wissensbasierte Politik- und Gesellschaftsberatung überzeugendes Profil entwickelt – so eine IASS-Medienmitteilung. weiterlesen…

Verfassungsbeschwerden gegen Klimaschutzgesetz teilweise erfolgreich

“Die zum Teil noch sehr jungen Beschwerdeführenden sind in ihren Freiheitsrechten verletzt”

Mit seinem laut einer Medienmitteilung am 29.04.2021 veröffentlichtem Beschluss vom 24.04.2021 hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts entschieden, dass die Regelungen des Klimaschutzgesetzes vom 12.12.2019 (Klimaschutzgesetz – KSG) über die nationalen Klimaschutzziele und die bis zum Jahr 2030 zulässigen Jahresemissionsmengen insofern mit Grundrechten unvereinbar sind, als hinreichende Maßgaben für die weitere Emissionsreduktion ab 2031 fehlen. Im Übrigen wurden die Verfassungsbeschwerden laut Bundesverfassungsgericht zurückgewiesen. Die Bundesregierung muss jetzt bis Ende 2022 nachbessern. Solarify dokumentiert. weiterlesen…