5. EEG-Dialogforum „Ausbaupfade, Szenarien und Kosten“
Thema des fünften EEG-Dialogs waren grundlegende Fragen der Ausbaustrategie für erneuerbare Energien. Diskutiert wurde über Struktur und Tempo des Ausbaus, die sich daraus ergebenden Kosten sowie die Verknüpfung mit dem Ausbau der Stromnetze. Thema war damit eine nachhaltige Ausbaustrategie, die einen dynamischen Ausbau der erneuerbaren Energien im Kontext einer optimierten, sicheren und bezahlbaren Stromversorgung gewährleistet.
Solarify dokumentiert das Thesenpapier des BMU:
Ausgangslage und Ziele
Das Energiekonzept vom September 2010 und auch die energie-politischen Beschlüsse der Bundesregierung vom Juni 2011 hatten einen breiteren Ansatz und den Umbau der Energieversorgung hin zu einem hoch effizienten Energiesystem auf Basis erneuerbarer Energien im Blick. Grundlage der Energiewende sind einerseits ambitionierte Ziele, insbesondere zum Ausbau der erneuerbaren Energien (EE), die im EEG verankert wurden. Danach soll der Anteil der erneuerbaren Energien an der Deckung des Stromverbrauchs bis spätestens 2020 mindestens 35 % betragen und anschließend auf mindestens 50 % bis 2030, 65 % bis 2040 und 80 % bis 2050 ansteigen. Im Energiekonzept der Bundesregierung sind diese Ziele aber nicht absolut gesetzt, sondern stehen im Kontext anderer Ziele, etwa der Steigerung der Energieeffizienz, der Verknüpfung mit dem Ausbau der Stromnetze und einer insgesamt optimierten Energieversorgung, mit dem Ziel einer sicheren und bezahlbaren Stromversorgung, mit der ohne Kernenergie die ambitionierten Klimaziele erreicht werden.
Auch die Länder haben Energiekonzepte erarbeitet und darin ambitionierte Ausbauziele für erneuerbare Energien definiert. Damit setzen die Länder eigene Akzente und dokumentieren ihre Unterstützung für die Umsetzung der Energiewende. In Summe übertreffen allerdings die Länderziele die im EEG verankerten Mindestziele deutlich. Vor allem stehen die Ausbauziele nicht im Zusammenhang mit den oben genannten anderen Zielen einer integrierten und optimierten Stromversorgung. Deshalb besteht der dringende Bedarf, den breiteren Zielansatz des Bundes mit der Planung der Länder zu verknüpfen. Vor diesem Hintergrund haben die Bundeskanzlerin und die Regierungschefs der Länder bei ihrem Treffen am 02.11. 2012 beschlossen, eine gemeinsame nationale Ausbaustrategie für erneuerbare Energien zu erarbeiten.