Strompreisbremse ausgebremst

Albig hat sich auch „über das klare Bekenntnis von allen, aber eben auch der Bundesregierung, zur Bedeutung der erneuerbaren Energien gefreut“, dass dies eine Erfolgsgeschichte seit, die dazu führe, dass das EEG jetzt transformiert werden müsse. „Es muss in eine neue Zeit transformiert werden, und daran wollen wir uns gemeinsam machen. Das ist eine große Aufgabe, für die wir Zeit brauchen – Zeit auch über den Herbst hinaus. Wichtig ist aber, dass wir sehen: Es geht um eine Erfolgsgeschichte. Sonne und Wind produzieren zu variablen Kosten von Null Energie – jedenfalls laufen wir auf die Null zu. Das führt in der Systematik des EEG dazu, dass es eine gegenläufige Bewegung gibt.

Es sind aber eben nicht Sonne und Wind, die teuer sind; vielmehr muss das System angepasst werden. Dafür werden wir gemeinsam mit dem Bund – dazu sind alle 16 Länder bereit – Lösungen finden. Wir brauchen Zeit für diese Transformation, wir sind jetzt aber auch kurzfristig in der Lage, dieses Signal zu senden. Daran arbeiten unsere Chefs und Chefinnen der Staatskanzleien gemeinsam mit dem Kanzleramt in diesem Frühjahr. Ich bin mir sicher: Auch dort werden wir abgestimmte, kluge Lösungen finden.“

SPD-Länder für Stromsteuersenkung

Die SPD-Länder hätten deutlich gemacht, dass ein Beitrag sein könne, auch die Stromsteuer einzubeziehen und zu prüfen. Das nahmdie Kanzlerin ohne Entscheidung zur Kenntnis. Albig: „Wir sind uns aber auch einig, dass wir hier in der Summe über Wirkungen reden – und es ist wichtig, dass das deutlich wird -, die je Haushalt kaum bemerkbar sind; obwohl sie sehr schwerwiegend sind, reden wir über Entlastungs- oder Belastungswirkungen im Bereich von 1,50 bis 2,50 Euro je Haushalt. Deswegen müssen wir genau aufpassen – das wollen wir auch gemeinsam -, dass wir nichts tun, was in der Branche, aber auch bei den Menschen zu Verunsicherung oder zu Fehleinschätzungen führt. Von daher war es eine gute Runde, eine Runde, die ein klares Signal für die weitere Entwicklung der erneuerbaren Energien in Deutschland gegeben hat. Für jemanden, der aus dem Norden kommt, war es sehr erfreulich, dass wir heute miteinander auf diesen Kurs eingegangen sind.“