Braunkohlehalden sind wie Atommüll … nur dringender

Verkauf der Lausitzer Vattenfall nicht vertretbar – Kommentar von Christian von Hirschhausen (DIW) – mit freundlicher Genehmigung

Wer in den vergangenen Jahren durch das Lausitzer Braunkohlerevier gefahren ist, kennt die Verkehrsschilder, die das Verlassen von Bundesstraßen mit dem Hinweis verbieten: Lebensgefahr! Tatsächlich ist das Betreten von Braunkohletagebau-Folgelandschaften wegen unbeherrschbarer Rutschgefahren lebensgefährlich, genauso wie der dem Ort Lieske drohende Dammbruch aus dem ausgekohlten und mit Wasser verfülltem alten Tagebau, dem heutigen Sedlitzer See. Ganz zu schweigen von der „braunen Spree“, welche durch Eisenhydroxid aus alten aber auch aktuellen Braunkohletagebauen langsam nach Berlin fließt, zwar nicht lebens- aber immer noch gesundheitsgefährdend und überaus unappetitlich. weiterlesen…

Atommüll: Bayern lenkt ein

Sieben Castoren kommen ins AKW Isar – Ärger in Ahaus

Als sei nichts gewesen: Bayern hat seinen Widerstand  aufgegeben und nimmt nun doch (eigenen) Atommüll zurück. Sieben Castoren mit radioaktiven Abfällen aus der Wiederaufbereitung im Ausland sollen jetzt ins AKW ISAR bei Landshut kommen dürfen. Das geht aus einer gemeinsamen Erklärung von Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) und dem bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer (CSU) hervor. weiterlesen…

Bundesregierung: Transparente Atommüll-Entsorgung

Bürgerbeteiligung bei AKW-Stilllegungen

Die Bundesregierung begrüßt es, wenn die Öffentlichkeit besser – das heißt über den gesetzlich vorgeschriebenen Rahmen hinaus – über die geplante Stilllegung von Atomanlagen informiert wird. Denn Transparenz und Dialogbereitschaft von Betreibern und Behörden gegenüber den Bürgern seien „ein wichtiger Beitrag für eine Vertrauensbildung und gesellschaftliche Akzeptanz“, schreibt sie in einer Antwort (18/5934) auf eine Kleine Anfrage (18/5811) der Fraktion Die Linke. weiterlesen…

Kabinett verabschiedet Atom-Entsorgungsprogramm

Kritische Stimmen

Auf Vorschlag von Umweltministerin Barbara Hendricks hat das Bundeskabinett am 12.08.2015 ein „umfassendes Konzept zur verantwortungsvollen und sicheren Entsorgung aller radioaktiven Abfälle“ verabschiedet. Als Grundlage für die Erstellung dieses Nationalen Entsorgungsprogramms hat das Bundesumweltministerium erstmals eine Gesamtdarstellung erarbeitet, die allen absehbaren und potentiellen Atommüll beinhaltet, der entsorgt werden muss. weiterlesen…

Erneut Sankt Florian in Bayern

Größter Atommüll-Produzent will Castoren mit eigenem Dreck nicht zurücknehmen

Die Bundesrepublik muss 26 Castor-Behälter mit schwach- bis hochradioaktivem Atommüll aus deutschen AKW nach ihrer Wiederaufarbeitung in Frankreich und Großbritannien zurücknehmen. Bis voraussichtlich nach 2050 ein Endlager gefunden ist, sollen sie für die kommenden Jahren in Bayern, Baden-Württemberg, Hessen und Schleswig-Holstein zwischen-gelagert werden. Diese zwischen der Bundesregierung und den EVU ausgehandelte Vereinbarung hat Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) am 19.06.2015 in Berlin vorgestellt. Bayern poltert dagegen. Merkwürdige Argumente. weiterlesen…

Bundesrat funkt Regierung wg. Gorleben dazwischen

Verlängerung der Veränderungssperre für Gorleben eingeschränkt

Die weitere Veränderungssperre für den Salzstock Gorleben soll deutlich kürzer gelten, als von der Bundesregierung geplant. Der Bundesrat hat am 12.06.2015 zu einer Verordnung der Bundesregierung, welche die sogenannte Veränderungssperre für das Bergwerk um zehn Jahre verlängern sollte, beschlossen, dass diese spätestens mit Ablauf des 31.03.2017 außer Kraft tritt. Dies gilt jedoch nur, wenn der Salzstock nicht bereits vorher aus dem sogenannten Standortauswahlverfahren ausgeschlossen wird. So eine Pressemitteilung aus dem Bundesrat. weiterlesen…

Atomsteuer ist rechtmäßig und richtig

Kommentar von Claudia Kemfert
mit freundlicher Genehmigung der Autorin

Für die Atomkonzerne war der 4. Juni kein guter Tag: Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg hat die deutsche Brennelementesteuer für rechtmäßig erklärt. Diese Steuer verlangt einen Beitrag von den Atomkonzernen für den Einsatz von Kernbrennstoffen in Atomkraftwerken. weiterlesen…

ESK-Leitlinien unzureichend umgesetzt

Entsorgungskommission bemängelt

Nach Einschätzung der Entsorgungskommission (ESK) gehen von den korrodierten Atommüllfässern wie im Atomkraftwerk Brunsbüttel keine direkten radiologischen Auswirkungen auf die Umgebung aus. Allerdings bemängelt die Kommission in einer am 15.05.2015 vorgestellten sicherheitstechnischen Bewertung, dass systematische und einheitliche Überwachungskonzepte fehlen, um Befunde an Fässern, wie sie in Brunsbüttel festgestellt wurden, frühzeitig zu erkennen. Das Bundesumweltministerium will laut einer Pressemitteilung die Empfehlungen der ESK aufgreifen und zügig mit den atomrechtlichen Genehmigungs- und Aufsichtsbehörden der Länder erörtern. weiterlesen…

Atom-Endlager erst 2045 möglich

Frühestens in 150 Jahren endgültig gefüllt

Die Kosten der Atommüll-Endlagerung drohen deutlich höher auszufallen als bisher veranschlagt. Die Arbeitsgruppe 3 der Endlager-Such-Kommission des Bundestages befürchtet, dass sich die Suche nach einem Endlager für radioaktiven Atommüll sowie dessen Verschluss und Inbetriebnahme um Jahrzehnte verzögern wird. Laut einem Bericht, den der Co-Vorsitzende der Arbeitsgruppe, Michael Sailer, dem Gremium am 20.04.2015 vorstellte, könnte die Endlagerung sogar erst in 150 Jahren oder später abgeschlossen sein. Nach Einschätzung des Kommissionsvorsitzenden Michael Müller (SPD), könnten die Kosten dafür in den nächsten Jahrzehnten auf 50 bis 70 Milliarden Euro ansteigen. weiterlesen…

37,8 Milliarden Euro Atom-Rückstellungen

BUND legt Analyse der Atom-Rückstellungen vor – Bundesregierung muss für Transparenz sorgen und Rückstellungen schnell sichern

Die Atom-Rückstellungen der Energiekonzerne RWE, Vattenfall, E.ON und EnBW für Stilllegung und Rückbau der Atomanlagen sowie für die Atommülllagerung beliefen sich bis Ende des Jahres 2014 auf insgesamt 37,8 Milliarden Euro. Dies geht aus einer aktuellen Analyse hervor, die das Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS) im Auftrag des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) erstellt hat. weiterlesen…