Haushalt: Bildungs- und Forschungsetat steigt leicht
Gesetzentwurf sieht 20,57 Mrd. vor
Der Etat des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) soll 2023 leicht steigen – so der parlamentseigene Pressedienst heute im bundestag. Laut Gesetzentwurf für den Haushalt 2023 (20/3100, Einzelplan 30) sind Gesamtausgaben in Höhe von rund 20,57 Milliarden Euro geplant – etwa 210 Millionen Euro mehr als im Vorjahr. Für Zuweisungen und Zuschüsse sind Ausgaben von rund € 18,69 Mrd. und für Investitionen etwa € 2,19 Mrd. veranschlagt. weiterlesen…
„Förderzusagen würden nicht eingehalten, Programme unvermittelt eingestellt: Es gibt Kritik an der Ministerin. Betroffen ist etwa Forschung zur Pandemie“, schreibt 
Eine erstmalige Analyse nach Bundesländern sieht NRW vorn, bei den Hochschulen ist München besonders stark. Jedes fünfte Forschungsprojekt ist international, die Drittmittelquote weiter stabil. Wo in Deutschland wird mit öffentlichen Geldern besonders stark geforscht? In welche Bundesländer und Regionen und an welche Hochschulen und außeruniversitären Forschungsinstitute fließen wie viele Drittmittel, von wem kommen sie und wie werden sie von den Einrichtungen genutzt? Und welche Bedeutung haben sie für die Gesamtfinanzierung des deutschen Hochschul- und Wissenschaftssystems? Antworten auf diese und zahlreiche weitere Fragen gibt der am 05.10.2021 mit der Hochschulrektorenkonferenz (HRK) und dem Stifterverband (SV) vorgestellte 
Einer 
In seiner Rede zum Haushalt 2020 vor dem Bundestag bezeichnete Bundeswirtschaftsminister Altmaier am 10.09.2019 den Zustand der deutschen Wirtschaft als gut und nannte die sich abzeichnende Flaute außenwirtschaftlich bedingt. Zum Thema Strukturwandel in den Braunkohleregionen brachte Altmaier eine Art Abschreibungsmöglichkeit für Investitionen ins Spiel, über die nun diskutiert werden solle. Die Beschlüsse im Rahmen des Klimakabinetts stünden noch aus, deswegen hätten diese Aspekte nicht im Haushalt berücksichtigt werden können. Er sprach sich für eine sozialverträgliche Energiewende zur Senkung von Netzentgelten, Strompreisen und EEG-Umlage, schließlich für eine Bürgerstiftung aus. Solarify dokumentiert Altmaiers Rede. 
Im Förderprogramm „Helmholtz European Partnering“ unterstützt die Helmholtz-Gemeinschaft Deutscher Forschungszentren e.V. Partnerschaften von Helmholtz-Zentren mit Forschungsinstitutionen in ausgewählten europäischen Ländern. In der zweiten Ausschreibungsrunde sind jetzt drei weitere europäische Forschungsprojekte ausgewählt worden, so eine 
Vertreter der deutschen Wirtschaft haben die von der Bundesregierung geplante Einführung einer steuerlichen Forschungsförderung begrüßt – so der parlamentseigene Pressedienst 
Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder haben am 06.06.2019 die drei Wissenschaftspakte (Nachfolge Hochschulpakt, Nachfolge Qualitätspakt Lehre und Pakt für Forschung und Innovation) mit einem Volumen von insgesamt rund 160 Milliarden Euro beschlossen. Vor dem Treffen der Ministerpräsidenten hat Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) im 
Die Bundesregierung werde sich bei den Beratungen zum Finanzrahmen 2021-2027 der Europäischen Union für eine weitere Modernisierung des Haushalts, für die konsequentere Ausrichtung auf den europäischen Mehrwert und für die angemessene Berücksichtigung wichtiger Zukunftsaufgaben und Querschnittthemen, wie Forschung und Innovation, einsetzen. Das schreibt sie – so der