Zustand der deutschen Wirtschaft gut

Haushaltsrede Altmaiers

In seiner Rede zum Haushalt 2020 vor dem Bundestag bezeichnete Bundeswirtschaftsminister Altmaier am 10.09.2019 den Zustand der deutschen Wirtschaft als gut und nannte die sich abzeichnende Flaute außenwirtschaftlich bedingt. Zum Thema Strukturwandel in den Braunkohleregionen brachte Altmaier eine Art Abschreibungsmöglichkeit für Investitionen ins Spiel, über die nun diskutiert werden solle. Die Beschlüsse im Rahmen des Klimakabinetts stünden noch aus, deswegen hätten diese Aspekte nicht im Haushalt berücksichtigt werden können. Er sprach sich für eine sozialverträgliche Energiewende zur Senkung von Netzentgelten, Strompreisen und EEG-Umlage, schließlich für eine Bürgerstiftung aus. Solarify dokumentiert Altmaiers Rede. weiterlesen…

„Helmholtz European Partnering“ unterstützt drei weitere Projekte

Je 250.000 Eur/a – Rückenwind für gemeinsame europäische Forschung

Im Förderprogramm „Helmholtz European Partnering“ unterstützt die Helmholtz-Gemeinschaft Deutscher Forschungszentren e.V. Partnerschaften von Helmholtz-Zentren mit Forschungsinstitutionen in ausgewählten europäischen Ländern. In der zweiten Ausschreibungsrunde sind jetzt drei weitere europäische Forschungsprojekte ausgewählt worden, so eine Medienmitteilung vom 12.09.2019. Sie erhalten drei Jahre lang bis zu 250.000 Euro pro Jahr, um gemeinsame Themen voranzutreiben und den europäischen Forschungsraum zu stärken. weiterlesen…

Wirtschaft begrüßt geplante steuer­liche Forschungs­förderung

Anhörung im Bundestags-Finanzausschuss

Vertreter der deutschen Wirtschaft haben die von der Bundesregierung geplante Einführung einer steuerlichen Forschungsförderung begrüßt – so der parlamentseigene Pressedienst heute im bundestag. Die Maßnahme werde zusätzliche Forschungsausgaben in Deutschland mobilisieren, erklärte das Leibniz-Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) in einer von der Vorsitzenden Bettina Stark-Watzinger (FDP) geleiteten öffentlichen Anhörung des Finanzausschusses am 08.09.2019, zu dem von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zur steuerlichen Förderung von Forschung und Entwicklung (19/10940). Dazu liegt auch die Stellungnahme des Bundesrates mit der Gegenäußerung der Bundesregierung vor 19/11728).
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160 Milliarden für die Wissenschaft

“Historischer Meilenstein für Wissenschaftsstandort Deutschland: Drei Wissenschaftspakte schaffen Planungssicherheit und fördern Forschung auf höchstem Niveau”

Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder haben am 06.06.2019 die drei Wissenschaftspakte (Nachfolge Hochschulpakt, Nachfolge Qualitätspakt Lehre und Pakt für Forschung und Innovation) mit einem Volumen von insgesamt rund 160 Milliarden Euro beschlossen. Vor dem Treffen der Ministerpräsidenten hat Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) im Handelsblatt die Bedeutung der Einigung zwischen Bund und Ländern zum Wissenschaftspakt unterstrichen: „Von 2021 bis 2030 werden in die Wissenschaftsorganisationen 120 Milliarden Euro fließen können. Darüber hinaus stellen wir den Hochschulen dauerhaft rund vier Milliarden Euro jedes Jahr zur Verfügung, zusätzlich zur Grundfinanzierung der Hochschulen“. weiterlesen…

Experten plädieren für steuerliche Forschungsförderung

Opposition will Forschung stärken

Die Mehrheit der Sachverständigen trat in einer öffentlichen Anhörung des Bundestagsfinanzausschusses am 18.02.2019 für die Einführung einer steuerlichen Forschungsförderung in Deutschland ein – so der parlamentseigene Pressedienst heute im bundestag. So erklärte die Unternehmensberatung Ernst and Young (E&Y), die steuerliche Förderung von Forschung und Entwicklung biete sich als Instrument an, um eine im internationalen Vergleich ersichtliche Lücke in der bisherigen Förderlandschaft zu schließen. Denn gerade dadurch werde das ausdrückliche Ziel der Großen Koalition verfolgt, die Digitalisierung des Mittelstands voranzutreiben. weiterlesen…

Bewährte EU-Politiken nicht in Frage stellen


Regierungsantwort zur europäischen Forschungsförderung

Die Bundesregierung werde sich bei den Beratungen zum Finanzrahmen 2021-2027 der Europäischen Union für eine weitere Modernisierung des Haushalts, für die konsequentere Ausrichtung auf den europäischen Mehrwert und für die angemessene Berücksichtigung wichtiger Zukunftsaufgaben und Querschnittthemen, wie Forschung und Innovation, einsetzen. Das schreibt sie – so der parlamentseigene Pressedienst heute im bundestagin ihrer Antwort (19/2648) auf eine Kleine Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen (19/2245). weiterlesen…

Trumps-Wissenschaftshaushalt stiftet Verwirrung


US-Präsident kippt in letzter Minute Einschnitte in Wissenschaftsförderung

Als Donald Trump am 12.02.2018 seinen Haushaltsentwurf für 2019 veröffentlichte, griff Verwirrung um sich. Offenbar schickte sich der US-Präsident an, den Vorschlag für tiefe Einschnitte in die Budgets der National Institutes of Health, der National Science Foundation und des Energieministeriums abzuschwächen. Das berichteten am 13.02.2017 acht Autoren (Lauren Morello et al.) gemeinsam in nature. Noch vor kurzem (siehe solarify.eu/trump-will-ee-forschung-zusammenstreichen) war von einer 72-prozentigen Kürzung für die Erneuerbare-Energien-Forschung die Rede.

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Energiewende International: Europäische Perspektiven


Zwei Vorträge

Alexander Bradshaw - Foto © Gerhard Hofmann, Agentur HofmannMit den internationalen Aspekten der Energiewende setzten sich zwei sehr informative Vorträge im Rahmen eines Workshops des Akademienprojekts Energiesysteme der Zukunft (ESYS II) auseinander. Zunächst sprach der Chemiker Alexander Bradshaw vom Garchinger Max-Planck-Institut für Plasmaphysik und dem Berliner Fritz-Haber-Institut über das Thema “Energiewende international: Europäische Perspektiven”. carsten-rolle-foto-gerhard-hofmann-agentur-zukunft-fuer-solarify-20140409Ihm folgte Carsten Rolle vom Bundesverband der Industrie, Geschäftsführer des Nationalen Kommittees des Weltenergierats mit dem Thema “Energiewende – Blaupause und Motor für europäische Kooperation”. Solarify dokumentiert. weiterlesen…

Exzellenz-Status keine Frage der Größe


Zwei inhaltlich und administrativ voneinander unabhängige aber komplementäre Initiativen

HNE Eberswalde - Foto © studieren-in-eberswalde.deWie der bundestagseigene Pressedienst „heute im bundestag“ berichtet, hätten “bereits in der laufenden Exzellenzinitiative kleine und mittlere Universitäten bewiesen, dass Exzellenz keine Frage der Größe ist”. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung (18/8758) auf eine Kleine Anfrage (18/8535) der Fraktion Die Linke hervor, die wissen wollte, vor welchen Herausforderungen kleine und mittlere Hochschulen derzeit stehen. weiterlesen…

Pakt zur Förderung wissenschaftlichen Nachwuchses


1.000 neue Tenure-Track-Professuren

Die Bundesregierung legt einen Pakt zurHörsaal EW 201 der TU Berlin - Foto © Gerhard Hofmann, Agentur Zukunft “Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses” vor. Das kündigte der Parlamentarische Staatssekretär im BMBF, Thomas Rachel, vor dem Bundestags-Bildungs-Ausschuss am 11.05.2016 in Berlin an. Der Bund will 1.000 Tenure-Track-Professuren schaffen und dafür im Laufe von zehn Jahren eine Milliarde Euro ausgeben. Zurzeit laufen die Verhandlungen zwischen Bund und Ländern dazu, am 16.06.2016 soll der Pakt verabschiedet erden. weiterlesen…