“Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen” mit konkreten Projekten

Neues Wasserstoff-Forschungszentrum Fraunhofer Hydrogen Laboratory Görlitz (HLG)

Beispiel: Das neue Wasserstoff-Forschungszentrum Fraunhofer Hydrogen Laboratory Görlitz (HLG) – es kann jetzt geplant werden. Görlitz soll damit zu einem Kompetenzzentrum für Wasserstoff werden. Die Fraunhofer-Gesellschaft und Siemens wollen Wasserstoff-Erzeugung, -Speicherung und -Nutzung untersuchen. Kretschmer sieht darin eine große Chance für neue Industrie-Arbeitsplätze in der Stadt und der Lausitz als einer der Braunkohle-Regionen in Deutschland, der im Zuge des Kohleausstieg bis 2038 ein Strukturwandel bevorsteht. weiterlesen…

40 Mrd. vom Bund für Braunkohlereviere

Sachsen unterstützt Wasserstoff-Forschung – zwei Millionen Euro für Fraunhofer-Siemens-Projekt in Görlitz

Noch bevor der Kohleausstieg endgültig beschlossen ist, aber “rechtzeitig” vor der Wahl in Brandenburg hat das Bundeskabinett am 28.08.2019 mit dem “Strukturstärkungsgesetz” Milliardenhilfen für die betroffenen Regionen beschlossen. “In der Lausitz ist die Freude groß, Kritik gibt es allerdings am Zeitplan”, so rbb-Reporter Uli Hauck. Der Gesetzentwurf sieht bis 40 Milliarden Euro vor, unter anderem Infrastrukturmaßnahmen wie den Ausbau von Bahnstrecken und Autobahnen. BEE-Präsidentin Simone Peter: „Das am 28.08.2019 vom Kabinett beschlossene Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen springt zu kurz.” weiterlesen…

BMWi: Anhörung zum Strukturstärkungsgesetz eingeleitet

Aber: An Kohleausstiegsgesetz gekoppelt – bisher kein Entwurf

Das Bundeswirtschaftsministerium hat einer Medienmitteilung zufolge am 21.08.2019 die Länder- und Verbändeanhörung für den Referentenentwurf für das Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen (StStG) eingeleitet und setzt damit die Empfehlungen der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung (Kohlekommission)“ um. Der VKU kritisert die “völlig unnötige Kopplung des Inkrafttretens des Strukturstärkungsgesetzes an die Verkündung des Kohleausstiegsgesetzes, für das bisher nicht einmal ein Entwurf vorliegt”. BEE und Greenpeace fordern, Strukturhilfen für den Kohleausstieg an den Erneuerbaren-Ausbau zu koppeln. weiterlesen…