Nachdenken über Diesel-Fahrverbote

Verdienst der DUH: Diskussionen über Schadstoffbelastungen in immer mehr Städten

Dieselfahrer könnten bald bundesweit vor Problemen stehen: Denn nach Hamburg – dort wurden schon zwei große Durchgangsstraßen für Diesel gesperrt – und Stuttgart erwägt nun auch München Fahrverbote, schreibt im Berliner Tagesspiegel und zitiert Nina Bovensiepen aus der Süddeutschen Zeitung: Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) denke wegen neuer Abgas-Messwerte über ein Fahrverbot nach.

[note Süddeutsche Zeitung: „Der Münchner OB Dieter Reiter denkt über die Einführung eines flächendeckenden Fahrverbots für Dieselautos nach. Anlass für die Ankündigung sind neue Zahlen zur Luftbelastung in München. Zwischen 133.000 und 170.000 Fahrzeuge wären betroffen, je nachdem, für welche Abgasnormen ein Verbot gelten würde. Darin sind die KFU der Pendler nach München noch nicht mit einberechnet.“

„So sehr ich mich freuen würde, wenn es ohne solche Verbote ginge, so wenig sehe ich, wie wir künftig weiter ohne Sperrungen auskommen werden“, sagte Reiter der SZ. Ein derartiges Fahrverbot beträfe je nach Abgasnorm 133.000 und 170.000 Fahrzeuge. Reiter möchte Autos mit der Abgasnorm Euro 6 ausnehmen. In München seien 295.000 Selbstzünder zugelassen (von insgesamt 720.000 PKW). Ein flächendeckendes Diesel-Fahrverbot wäre die bisher drastischste Einschränkung in einer deutschen Großstadt. Anlass für Reiter seien neue Zahlen über die Luftbelastung, vor allem mit Stickstoffdioxiden, gewesen. Zudem zwingt der Bayerische Verwaltungsgerichtshof die bayerische Landeshauptstadt dazu, bis zum 31.12.2017 Fahrverbote vorzubereiten.]

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„Ohne das Diesel-Fahrverbot erstickt München an seinem Wohlstand.Der Vorschlag von Oberbürgermeister Dieter Reiter mag viele vor den Kopf stoßen. Doch er ist die einzige Chance für die boomende Stadt.“ Kommentar von Nina Bovensiepen.

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An Tagen mit extrem hoher Luftbelastung soll es in Stuttgart ab 2018 Fahrverbote für Diesel geben, welche die jüngste Abgasnorm Euro 6 nicht erfüllen. Die Kontrollen zur Einhaltung des Fahrverbotes gelten als schwierig, da dazu viel Personal nötig wäre.

Das baden-württembergische Verkehrsministerium des Grünen Winfried Hermann hatte daher einem Bericht der Südwest Presse zufolge bestätigt, es habe das Innenministerium gebeten, zur Überwachung von geplanten Fahrverboten den Einsatz einer automatischen Kennzeichenerfassung zu prüfen. Nach einem kritischen Medienbericht nahm das Ministerium aber wieder Abstand von dem Gedanken.

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