BMWI veröffentlicht Eckpunkte zur EEG-Novelle 2016

Fortgeschriebenes Eckpunktepapier zum Vorschlag des BMWi für das neue EEG Inhaltsverzeichnis

Das BMWi hat am 15.02.2016 ein Konzept zum Erhalt der Akteursvielfalt bei der Umstellung der Förderung für erneuerbare Energien auf Ausschreibungen vorgestellt. Wörtlich heißt es in der Pressemitteilung: “ Durch den Systemwechsel zu Ausschreibungen, der mit dem neuen EEG 2016 vollzogen wird, sollen die erneuerbaren Energien stärker an den Markt herangeführt und der künftige Ausbau planvoll gestaltet werden. Zugleich soll die Akteursvielfalt in der erneuerbare Energien-Branche erhalten bleiben.“ Solarify dokumentiert das Papier, das für die anstehenden Beratungen von großer Bedeutung sein wird.

Inhalt

I. Einleitung

II. Leitgedanken

1. Der Ausbaukorridor für erneuerbare Energien soll eingehalten werden
2. Die Kosten des EEG sollen insgesamt möglichst gering gehalten werden
3. Die Ausschreibungen sollen allen Akteuren faire Chancen eröffnen

III. Ausgeschriebene Technologien

VI. Ausschreibungsdesign im Überblick

V. Ausschreibungsdesign für Photovoltaik

VI. Ausschreibungsdesign für Windenergie an Land

VII. Ausschreibungsdesign für Windenergie auf See

1. Leitgedanken
   a) Der Ausbau der Windenergie auf See soll stetig fortgesetzt werden
   b) Die Windenergie auf See soll möglichst kosteneffizient ausgebaut werden
2. Ausschreibungen im Zielmodell (ab 2025) – das zentrale („dänische“) Modell
3. Ausschreibungen in der Übergangsphase (2021 bis 2024) – zwei Auktionen
4. Verknüpfung mit Genehmigungsrecht
5. Ausnahmen

VIII. Ausschreibungsmengen

IX. Akteursvielfalt

1. Leitgedanken
   a) Das Ausschreibungsdesign soll der Bürgerenergie und kleinen Akteuren faire Chancen eröffnen .
   b) Sonderregeln für die Bürgerenergie und kleine Akteure sollen auf das erforderliche Minimum begrenzt bleiben
2. Schutzwürdige Akteure
3. Sonderregelung: erleichterte materielle Präqualifikation

X. Nicht ausgeschriebene Technologien

Folgt: I. Einleitung