Zusammensetzung
Die Einsetzung der schon lange allgemein so genannte „Kohlekommission“ hatte sich – nach längerem kontroversen Vorspiel – mehrfach verzögert. Bis Ende des Jahres sollen die Vertreter von Wirtschaft, Gewerkschaften, Umweltverbänden, Wissenschaft, Politik und betroffenen Regionen nun unter anderem ein Enddatum für die Stromproduktion aus Kohle in Deutschland sowie einen Ausstiegspfad vorlegen. Bereits Ende Oktober soll es erste Vorschläge für den Strukturwandel in den betroffenen Regionen geben. Kritiker halten den Zeitplan für unrealistisch.
[note Die Kommission hat vier Vorsitzende und 24 Mitglieder. Außerdem nehmen auch Mitglieder des Bundestages und Vertreter der Länder an den Sitzungen teil:
Die vier Vorsitzenden:
- Matthias Platzeck
- Ronald Pofalla
- Prof. Barbara Praetorius
- Stanislaw Tillich
Die 24 Mitglieder:
- Prof. Jutta Allmendinger
- Antje Grothus
- Gerda Hasselfeldt
- Christine Herntier
- Martin Kaiser
- Steffen Kampeter
- Stefan Kapferer
- Prof. Dieter Kempf
- Stefan Körzell
- Michael Kreuzberg
- Felix Matthes
- Claudia Nemat
- Prof. Kai Niebert
- Prof. Annekatrin Niebuhr
- Reiner Priggen
- Katherina Reiche
- Gunda Röstel
- Andreas Scheidt
- Prof. Hans Joachim Schellnhuber
- Eric Schweitzer
- Michael Vassiliadis
- Prof. Ralf Wehrspohn
- Hubert Weiger
- Hannelore Wodtke
Als Personen mit Rede-, aber ohne Stimmrecht werden drei Mitglieder des Deutschen Bundestages benannt:
- Andreas G. Lämmel, MdB
- Andreas Lenz, MdB
- Matthias Miersch, MdB
Zur Begleitung der Kommission wird ein Staatssekretärsausschuss eingerichtet, der sich aus Vertretern des BMWi, des BMU, des BMI und des BMAS (sog. Steuerungsgruppe) sowie der Ressorts BMF, BMEL, BMVI und BMBF zusammensetzt.
Zur organisatorischen Unterstützung wird im BMWi die Geschäftsstelle der Kommission eingerichtet.]
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