Juristen streiten über 17. Atomgesetzänderung

(Späte) Vorsorge vor Terrorangriffen

Die geplante Änderung des Atomgesetzes ist in einer öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit am 05.05.2021 auf geteiltes Echo gestoßen. Umweltverbände kritisierten in der von der Ausschussvorsitzenden Sylvia Kotting-Uhl (Bündnis 90/Die Grünen) geleiteten Sitzung den Entwurf eines Siebzehnten Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes (19/27659), während andere Experten grundsätzlich zustimmten. weiterlesen…

Betrieb deutscher AKW – großes Risiko

Weiger: „Wir brauchen einen Paradigmenwechsel in der Atompolitik, weg vom Schutz der AKW-Betreiber, hin zum Schutz der Bevölkerung“

In Deutschland sind noch immer sieben Atomkraft­werke am Netz – trotz großer Sicherheits­mängel, wie die kürzlich vom BUND veröffentlichte Studie „Atomkraft 2018 – sicher, sauber, alles im Griff?“ zeigt. Die Umwelt­organisation fordert daher eine Novelle des Atomgesetzes und damit einen möglichst schnellen Atomausstieg, wie Joschua Katz am 26.04.2018 in energiezukunft berichtete. weiterlesen…

Brexit und die Folgen für Atom, Klima und Energie

Eine Reihe von Solarify

Solarify logoSolarify wird sich in lockerer Folge des Zusammenhangs zwischen dem am 23.06.2016 mit knapper Mehrheit beschlossenen Brexit und den Themen dieser Webseite annehmen. Denn der nicht eben von Weitblick und Zukunftsvorsorge geprägte EU-Austritt Großbritanniens könnte nicht nur die englischen Tories und Großbritannien, sondern auch die EU ruinieren – dabei schälen sich erst nach und nach – direkte und indirekte – Konsequenzen für die Atompolitik, den Klima- und Ressourcenschutz, die Energieproduktion und die Nachhaltigkeit ganz allgemein heraus. Den Anfang macht Energywatch-Präsident Hans-Josef Fell – er untersucht die Brexit-Konsequenzen auf EURATOM. weiterlesen…

Unterschiedliche Forderungen an die Atompolitik

„Tschernobyl und Fukushima mahnen – Verantwortungsbewusster Umgang mit den Risiken der Atomkraft und weitere Unterstützung der durch die Reaktorkatastrophen betroffenen Menschen“

Anlässlich des Gedenkens an die Reaktorkatastrophen von Fukushima vor fünf Jahren (11.03.2011) und Tschernobyl vor 30 Jahren (26.04.1986) greifen die Koalitionsfraktionen in einem Antrag (18/8239) zahlreiche aktuelle atompolitische Themen auf. Die Bündnis-Grünen fordern eine grundsätzliche Reform des Euratom-Vertrages (18/8242). weiterlesen…