Umweltaspekte in Handelsabkommen


Quo vadis Umweltschutz im Welthandel? Neues Online-Tool

Wissenschaftler haben einer Medienmitteilung des Deutschen Instituts für Entwicklungspolitik (DIE) zufolge im Projekt „Klimalog – Forschung und Dialog für eine klimagerechte Transformation“ gemeinsam mit dem Research Chair for International Political Economy der Laval Universität, Kanada, ein datenbasiertes Online-Tool für Umweltaspekte in den internationalen Abkommen entwickelt – TREND analytics.
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TTIP, CETA, JEFTA


Leak: Handelsabkommen zwischen EU und Japan mit schwachen Umweltschutzstandards

Greenpeace Niederlande veröffentlicht geheime Verhandlungstexte zum europäisch-japanischen Handelsabkommen JEFTA. Die Leaks zeigen: Umweltschutz spielt darin keine Rolle. Mit der Veröffentlichung geheimer Papiere des europäisch-japanischen Handelsabkommens JEFTA sorgt Greenpeace Niederlande für nötige Transparenz, wie Michael Weiland am 23.06.2017 auf www.greenpeace.de schreibt. weiterlesen…

EU-Kommission muss Anti-TTIP-Bürgerinitiative zulassen


EuGH setzt EBI StopTTIP in Rechte ein

Am 10.05.2017 erklärte der EuGH einen Beschluss der EU-Kommission für nichtig, mit dem diese 2014 die Registrierung der geplanten Europäischen Bürgerinitiative (EBI StopTTIP) und die europaweite Unterschriftensammlung gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA abgelehnt wurde. Die EU-Kommission muss Bürgerinitiativen wie “Stop TTIP“ offiziell zulassen. Die Ablehnung der Kampagne im Jahr 2014 sei rechtswidrig gewesen, urteilte das EU-Gericht. weiterlesen…

Vattenfall ./. Bundesrepublik Deutschland


Schiedsgerichtsbarkeit wie in TTIP vorgesehen – Schwedisches EVU sieht sich durch Atomausstieg enteignet – Verhandlung wird im Internet übertragen

Süddeutsche Zeitung SZ logoAm 10.10.2016 begann in den USA die mündliche Verhandlung “Vattenfall versus deutsche Bundesregierung”. TTIP- und CETA-Kritiker sehen den Fall als Beispiel, wie sich Konzerne mithilfe von Schiedsgerichten, deren Sprüche nicht angefochten werden können, über Regierungen und Parlamente hinwegsetzen. Eine lesenswerte Darstellung von Michael Bauchmüller und Claus Hulverscheidt in der Süddeutschen Zeitung. weiterlesen…

SRU: TTIP umweltgerecht gestalten


Empfehlungen des Sachverständigenrats für Umweltfragen – vom BUND begrüßt – Greenpeace: “irrelevant”

SRU logoDer SRU spricht sich für eine umweltgerechte Ausgestaltung der geplanten Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) zwischen der EU und den USA aus. Er legt dazu in der am 25.02.2016 veröffentlichten Stellungnahme „Umwelt und Freihandel: TTIP umweltverträglich gestalten“ konkrete Vorschläge vor. Der BUND reagierte positiv – im Gegensatz zu Greenpeace. weiterlesen…

Milliardenklage gegen Klimaschutz


Konzern TransCanada will 15.000.000.000 Dollar (13,82 Mrd. Euro) wegen Obamas Weigerung

Am 06.11.2015 hat US-Präsident Obama bekannt gegeben, dass er die Erlaubnis für eine große Pipeline aus Kanada durch die USA mit Namen “Keystone XL” nicht erteilen werde. Nun klagt der kanadische Konzern TransCanada auf der Basis des Investitionsschutzkapitels von NAFTA auf 15 Milliarden Dollar Schadensersatz (13,8 Mrd. Euro). Das berichtet das Münchner Umwelt-Institut.
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Buch: “TTIP – Der Unfreihandel”


Petra Pinzler über die “heimliche Herrschaft von Konzernen und Kanzleien

Schon wieder ein Buch über TTIP-TISA-CETA…! Nach Franz Kotteder – Der große Ausverkauf und Thilo Bode – TTIP Die Freihandelslüge nun die ZEIT-Korrespondentin Petra Pinzler mit: “Der Unfreihandel – die heimliche Herrschaft von Konzernen und Kanzleien” – doch dieses Buch ist mindestens so lesenswert wie die Vorgänger – es erschien, so Misereor in einer Rezension “zu einem optimalen Zeitpunkt”. weiterlesen…

Schulz nahm 3 Mio. Unterschriften entgegen


EU-Parlamentspräsident beeindruckt

Am 09.11.2015 hat die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative in Berlin ihre 3.284.289 gegen TTIP und CETA gesammelten Unterschriften an Martin Schulz, den Präsidenten des Europaparlaments, übergeben. Schulz zeigte sich beeindruckt von der großen Zahl sowie der europaweiten Zusammenarbeit des Bündnisses und wandte sich kurz nach der Übergabe an die Vorsitzende des Petitionsausschusses. weiterlesen…

Millionen Kosten im Vattenfall-Verfahren

Vier Millionen: Blaupause für CETA/TTIP
“Monitor”-Bericht: 882 Millionen

Die Linke BT-Fraktion logoIm laufenden Investor-Staat-Schiedsverfahren des Energiekonzerns Vattenfall gegen die Bundesrepublik Deutschland (siehe: solarify.eu/vattenfall-stiehlt-sich-aus-den-atom-kulissen) wegen der Abschaltung von Atomkraftwerken sind bisher rund 3,66 Millionen Euro Kosten für Rechtsanwälte, Gutachten sowie für Übersetzungen angefallen. Da Fernsehmagazin Monitor berichtete inzwischen über einen Briefwechsel, der eine Klagesumme von fast einer Milliarde Euro stützt – Grund: das dreimonatige Moratorium für die AKW Unterweser, Biblis und Isar 1 nach Fukushima 2011. weiterlesen…