Umweltaspekte in Handelsabkommen


Quo vadis Umweltschutz im Welthandel? Neues Online-Tool

Wissenschaftler haben einer Medienmitteilung des Deutschen Instituts für Entwicklungspolitik (DIE) zufolge im Projekt „Klimalog – Forschung und Dialog für eine klimagerechte Transformation“ gemeinsam mit dem Research Chair for International Political Economy der Laval Universität, Kanada, ein datenbasiertes Online-Tool für Umweltaspekte in den internationalen Abkommen entwickelt – TREND analytics.
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TTIP, CETA, JEFTA


Leak: Handelsabkommen zwischen EU und Japan mit schwachen Umweltschutzstandards

Greenpeace Niederlande veröffentlicht geheime Verhandlungstexte zum europäisch-japanischen Handelsabkommen JEFTA. Die Leaks zeigen: Umweltschutz spielt darin keine Rolle. Mit der Veröffentlichung geheimer Papiere des europäisch-japanischen Handelsabkommens JEFTA sorgt Greenpeace Niederlande für nötige Transparenz, wie Michael Weiland am 23.06.2017 auf www.greenpeace.de schreibt. weiterlesen…

EU-Kommission muss Anti-TTIP-Bürgerinitiative zulassen


EuGH setzt EBI StopTTIP in Rechte ein

Am 10.05.2017 erklärte der EuGH einen Beschluss der EU-Kommission für nichtig, mit dem diese 2014 die Registrierung der geplanten Europäischen Bürgerinitiative (EBI StopTTIP) und die europaweite Unterschriftensammlung gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA abgelehnt wurde. Die EU-Kommission muss Bürgerinitiativen wie “Stop TTIP“ offiziell zulassen. Die Ablehnung der Kampagne im Jahr 2014 sei rechtswidrig gewesen, urteilte das EU-Gericht. weiterlesen…

Vattenfall ./. Bundesrepublik Deutschland


Schiedsgerichtsbarkeit wie in TTIP vorgesehen – Schwedisches EVU sieht sich durch Atomausstieg enteignet – Verhandlung wird im Internet übertragen

Süddeutsche Zeitung SZ logoAm 10.10.2016 begann in den USA die mündliche Verhandlung “Vattenfall versus deutsche Bundesregierung”. TTIP- und CETA-Kritiker sehen den Fall als Beispiel, wie sich Konzerne mithilfe von Schiedsgerichten, deren Sprüche nicht angefochten werden können, über Regierungen und Parlamente hinwegsetzen. Eine lesenswerte Darstellung von Michael Bauchmüller und Claus Hulverscheidt in der Süddeutschen Zeitung. weiterlesen…

EU-Kommission gefährdet Energiewende


Neue interne TTIP-Papiere von Greenpeace

Greenpeace logoInterne und aktuelle Verhandlungsdokumente, die Greenpeace am 11.07.2016 gemeinsam mit anderen europäischen Umweltschutz- und entwicklungspolitischen Organisationen veröffentlichte, zeigen erstmals: Die von der Kommission vorgeschlagene Deregulierung des Energiehandels würde Kernelemente der deutschen Energiewende wie den Einspeisevorrang für Erneuerbare oder Vergütungssätze für Strom aus Solar- und Windkraftanlagen als Handelshemmnis angreifbar machen. weiterlesen…

SRU: TTIP umweltgerecht gestalten


Empfehlungen des Sachverständigenrats für Umweltfragen – vom BUND begrüßt – Greenpeace: “irrelevant”

SRU logoDer SRU spricht sich für eine umweltgerechte Ausgestaltung der geplanten Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) zwischen der EU und den USA aus. Er legt dazu in der am 25.02.2016 veröffentlichten Stellungnahme „Umwelt und Freihandel: TTIP umweltverträglich gestalten“ konkrete Vorschläge vor. Der BUND reagierte positiv – im Gegensatz zu Greenpeace. weiterlesen…

CETA und TTIP kontraproduktiv für Klima


Investorenrechte in EU-Handelsabkommen blockieren Energiewende und behindern Klimaschutz

“Bestehende Handels- und Investitionsabkommen schränken den politischen Spielraum der Regierungen im Kampf gegen den Klimawandel bereits enorm ein. Wenn nun TTIP und CETA durch ISDS ebenfalls die Möglichkeit für Investor-Staat-Klagen eröffnen, bedeutet das eine beträchtliche Ausweitung der internationalen Investitionsschiedsgerichtsbarkeit – mit unvorhersehbaren finanziellen Risiken für Regierungen auf beiden Seiten des Atlantiks.” Zu diesem Schluss kommt die zwölfseitige Studie von vier NGOs unter dem Titel “Ein Paradies für Umweltsünder”. weiterlesen…

Milliardenklage gegen Klimaschutz


Konzern TransCanada will 15.000.000.000 Dollar (13,82 Mrd. Euro) wegen Obamas Weigerung

Am 06.11.2015 hat US-Präsident Obama bekannt gegeben, dass er die Erlaubnis für eine große Pipeline aus Kanada durch die USA mit Namen “Keystone XL” nicht erteilen werde. Nun klagt der kanadische Konzern TransCanada auf der Basis des Investitionsschutzkapitels von NAFTA auf 15 Milliarden Dollar Schadensersatz (13,8 Mrd. Euro). Das berichtet das Münchner Umwelt-Institut.
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Buch: “TTIP – Der Unfreihandel”


Petra Pinzler über die “heimliche Herrschaft von Konzernen und Kanzleien

Schon wieder ein Buch über TTIP-TISA-CETA…! Nach Franz Kotteder – Der große Ausverkauf und Thilo Bode – TTIP Die Freihandelslüge nun die ZEIT-Korrespondentin Petra Pinzler mit: “Der Unfreihandel – die heimliche Herrschaft von Konzernen und Kanzleien” – doch dieses Buch ist mindestens so lesenswert wie die Vorgänger – es erschien, so Misereor in einer Rezension “zu einem optimalen Zeitpunkt”. weiterlesen…

Schulz nahm 3 Mio. Unterschriften entgegen


EU-Parlamentspräsident beeindruckt

Am 09.11.2015 hat die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative in Berlin ihre 3.284.289 gegen TTIP und CETA gesammelten Unterschriften an Martin Schulz, den Präsidenten des Europaparlaments, übergeben. Schulz zeigte sich beeindruckt von der großen Zahl sowie der europaweiten Zusammenarbeit des Bündnisses und wandte sich kurz nach der Übergabe an die Vorsitzende des Petitionsausschusses. weiterlesen…