Schlagwort: TTIP

Klimakrise verschärft Ton in Ceta-Diskussion

Veröffentlicht amAutorgh

Öffentliche Anhörung zum Freihandelsabkommen Ceta

In einer öffentlichen Anhörung des Bundestags-Wirtschaftsausschusses haben am 12.10.2022 zehn Sachverständige ihre Einschätzung zur Ratifikation des Freihandelsabkommens mit Kanada abgegeben. Konkret beraten wurden dabei der Gesetzentwurf der Bundesregierung „zu dem Umfassenden Wirtschafts- und Handelsabkommen (CETA) zwischen Kanada einerseits und der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten andererseits vom 30. Oktober 2016“ (20/3443). Zahlreiche NGO äußerten sich – wie schon im Oktober 2015 (Foto) – kritisch bis ablehnend. weiterlesen…

Umweltaspekte in Handelsabkommen

Veröffentlicht amAutorgh

Quo vadis Umweltschutz im Welthandel? Neues Online-Tool

Wie halten es TTIP, TPP, CETA mit Umwelt und Klimaschutz, was genau steht dazu in den Handelsabkommen, und wie hat sich die Aufnahme von Umweltschutzklauseln in Handelsabkommen in den letzten Jahren entwickelt? Wissenschaftler haben einer Medienmitteilung des Deutschen Instituts für Entwicklungspolitik (DIE) zufolge im Projekt „Klimalog – Forschung und Dialog für eine klimagerechte Transformation“ gemeinsam mit dem Research Chair for International Political Economy der Laval Universität, Kanada, ein datenbasiertes Online-Tool für Umweltaspekte in den internationalen Abkommen entwickelt – TREND analytics. weiterlesen…

TTIP, CETA, JEFTA

Veröffentlicht amAutorgh

Leak: Handelsabkommen zwischen EU und Japan mit schwachen Umweltschutzstandards

Greenpeace Niederlande veröffentlicht geheime Verhandlungstexte zum europäisch-japanischen Handelsabkommen JEFTA. Die Leaks zeigen: Umweltschutz spielt darin keine Rolle. Mit der Veröffentlichung geheimer Papiere des europäisch-japanischen Handelsabkommens JEFTA sorgt Greenpeace Niederlande für nötige Transparenz, wie Michael Weiland am 23.06.2017 auf www.greenpeace.de schreibt. weiterlesen…

EU-Kommission muss Anti-TTIP-Bürgerinitiative zulassen

Veröffentlicht amAutorgh

EuGH setzt EBI StopTTIP in Rechte ein

Am 10.05.2017 erklärte der EuGH einen Beschluss der EU-Kommission für nichtig, mit dem diese 2014 die Registrierung der geplanten Europäischen Bürgerinitiative (EBI StopTTIP) und die europaweite Unterschriftensammlung gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA abgelehnt wurde. Die EU-Kommission muss Bürgerinitiativen wie “Stop TTIP“ offiziell zulassen. Die Ablehnung der Kampagne im Jahr 2014 sei rechtswidrig gewesen, urteilte das EU-Gericht. weiterlesen…

Vattenfall ./. Bundesrepublik Deutschland

Veröffentlicht amAutorgh

Schiedsgerichtsbarkeit wie in TTIP vorgesehen – Schwedisches EVU sieht sich durch Atomausstieg enteignet – Verhandlung wird im Internet übertragen

Am 10.10.2016 begann in den USA die mündliche Verhandlung „Vattenfall versus deutsche Bundesregierung“. TTIP- und CETA-Kritiker sehen den Fall als Beispiel, wie sich Konzerne mithilfe von Schiedsgerichten, deren Sprüche nicht angefochten werden können, über Regierungen und Parlamente hinwegsetzen. Eine lesenswerte Darstellung von Michael Bauchmüller und Claus Hulverscheidt in der Süddeutschen Zeitung. weiterlesen…

EU-Kommission gefährdet Energiewende

Veröffentlicht amAutorgh

Neue interne TTIP-Papiere von Greenpeace

Interne und aktuelle Verhandlungsdokumente, die Greenpeace am 11.07.2016 gemeinsam mit anderen europäischen Umweltschutz- und entwicklungspolitischen Organisationen veröffentlichte, zeigen erstmals: Die von der Kommission vorgeschlagene Deregulierung des Energiehandels würde Kernelemente der deutschen Energiewende wie den Einspeisevorrang für Erneuerbare oder Vergütungssätze für Strom aus Solar- und Windkraftanlagen als Handelshemmnis angreifbar machen. weiterlesen…

SRU: TTIP umweltgerecht gestalten

Veröffentlicht amAutorgh

Empfehlungen des Sachverständigenrats für Umweltfragen – vom BUND begrüßt – Greenpeace: „irrelevant“

Der SRU spricht sich für eine umweltgerechte Ausgestaltung der geplanten Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) zwischen der EU und den USA aus. Er legt dazu in der am 25.02.2016 veröffentlichten und in Berlin präsentierten Stellungnahme „Umwelt und Freihandel: TTIP umweltverträglich gestalten“ konkrete Vorschläge vor. Der  BUND reagierte positiv – im Gegensatz zu Greenpeace. weiterlesen…

CETA und TTIP kontraproduktiv für Klima

Veröffentlicht amAutorgh

Investorenrechte in EU-Handelsabkommen blockieren Energiewende und behindern Klimaschutz

„Bestehende Handels- und Investitionsabkommen schränken den politischen Spielraum der Regierungen im Kampf gegen den Klimawandel bereits enorm ein. Wenn nun TTIP und CETA durch ISDS ebenfalls die Möglichkeit für Investor-Staat-Klagen eröffnen, bedeutet das eine beträchtliche Ausweitung der internationalen Investitionsschiedsgerichtsbarkeit – mit unvorhersehbaren finanziellen Risiken für Regierungen auf beiden Seiten des Atlantiks.“ Zu diesem Schluss kommt die zwölfseitige Studie von vier NGOs unter dem Titel „Ein Paradies für Umweltsünder“. weiterlesen…

Milliardenklage gegen Klimaschutz

Veröffentlicht amAutorgh

Konzern TransCanada will 15.000.000.000 Dollar (13,82 Mrd. Euro) wegen Obamas Weigerung

Am 06.11.2015 hat US-Präsident Obama bekannt gegeben, dass er die Erlaubnis für eine große Pipeline aus Kanada durch die USA mit Namen „Keystone XL“ nicht erteilen werde. Nun klagt der kanadische Konzern TransCanada auf der Basis des Investitionsschutzkapitels von NAFTA auf 15 Milliarden Dollar Schadensersatz (13,8 Mrd. Euro). Das berichtet das Münchner Umwelt-Institut.
weiterlesen…

Buch: „TTIP – Der Unfreihandel“

Veröffentlicht amAutorgh

Petra Pinzler über die „heimliche Herrschaft von Konzernen und Kanzleien“

Noch ein Buch über TTIP-TISA-CETA…! Nach Franz Kotteder – Der große Ausverkauf und Thilo Bode – TTIP Die Freihandelslüge nun die ZEIT-Korrespondentin Petra Pinzler mit: „Der Unfreihandel – die heimliche Herrschaft von Konzernen und Kanzleien“ – doch dieses Buch ist mindestens so lesenswert wie die Vorgänger – es erschien, so Misereor in einer Rezension „zu einem optimalen Zeitpunkt“. Denn so die Hoffnung der Kritikerin Eva Wagner: „Kurz vor der Großdemonstration in Berlin wird die Diskussion um die geplanten transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaften wieder Auftrieb erhalten. Der Untertitel‘ Die heimliche Herrschaft von Konzernen und Kanzleien‘ verweist auf die Hauptthese der Autorin, wer die Regeln für die Weltwirtschaft und für die Abkommen TTIP und CETA durchzusetzen versucht.“ weiterlesen…