Die Energiewende – kein europäisches Projekt?
Antrag von Fraktion B90/Grüne warnt vor „Renationalisierung“
Die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hat vor einer „Renationalisierung“ der europäischen Energiepolitik gewarnt. Ein Sprecher der Fraktion führte am Mittwoch in der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Energie als Beleg die britischen Pläne für neue Atomkraftwerke und die polnische Kohlepolitik an. Die Fraktion hatte daher einen Antrag (18/777) eingebracht, in dem die Bundesregierung aufgefordert wird, die Energiewende europäisch zu verankern. Die Bundesregierung stehe in der Pflicht, „jetzt die Chance auf europäischer Ebene zu nutzen, um die von allen Fraktionen unterstützte nationale Energiewende auch in Europa zu verankern und ihren Fortgang damit effizienter und schneller zu gestalten“, heißt es in dem Antrag, der von den Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD abgelehnt wurde, die Linksfraktion stimmte zu. weiterlesen…
Dann sage ich: Ja, das ist absolut realistisch. Zu diesem Ergebnis sind wir bereits 2011 im Rahmen der Ethikkommission „Sichere Energieversorgung“ gekommen. Jetzt gilt es, diesen Ausstieg so zu gestalten, dass die Energieversorgung in Deutschland sicher und bezahlbar bleibt. Dabei müssen wir auch unbequeme Folgen offen ansprechen. Dass wir etwa unsere Energienetze ausbauen müssen, weil mehr Strom von Nord nach Süd transportiert und immer mehr dezentrale Energieerzeuger integriert werden müssen. Und dass wir auch mittelfristig effiziente Gas- und Kohlekraftwerke brauchen.