Energiegipfel – Kommentar-Ausschnitte deutscher Medien

„Manchmal ist das beste Ergebnis kein Ergebnis.“

„So verhält es sich auch bei dem so genannten Energiewende-Gipfel… Gemessen an dem, was im Vorfeld so alles an Vorschlägen und Ideen kursierte, mit denen der Ausbau der erneuerbaren Energien gedeckelt, quotiert, abgestimmt oder sonstwie gebremst werden sollte, ist das Null-Resultat dieser Runde schon als Erfolg zu werten… Nach der Entscheidung zum zügigen Ausstieg aus der Atomkraft stehen wir besser da als selbst Optimisten seinerzeit erwartet hatten… Wer angesichts (der) Fakten von „Energiekrisengipfel“ redet, von Chaos zwischen Bund und Ländern und schnellem Handlungsbedarf, dem ging die Energiewende nicht zu langsam, sondern offenbar zu schnell. Es ist kein Geheimnis, dass E.on, RWE, Vattenfall und EnBW zu den Verlierern der Energiewende gehören…
Sicher, es gibt durchaus Verbesserungsbedarf beim Umbau unseres Energiesystems… Aber das laute Geschrei über die fehlende Abstimmung zwischen den Bundesländern beziehungsweise zwischen Bund und Ländern ist schlicht übertrieben. Und schaut man auf die Vorschläge, die mit diesem Geschrei verbunden waren – Deckelung des Windkraftausbaus, Abschaffung des Einspeisevorrangs für erneuerbare Energien, Liefergarantie für Betreiber von Wind- und Solaranlagen -, dann weiß man auch, aus welcher Richtung der Wind weht. weiterlesen…

Bund-Länder-Energiegipfel bei Merkel

Beschlusslos auf gemeinsames Ziel zu

Mit den Worten von Bundeskanzlerin Angela Merkel: „Wir wollen alle, dass die Energiewende gelingt“ nach dem Gespräch mit den Ministerpräsidenten am 02.11.2012 im Berliner Kanzleramt bekannten sich Bund und Länder einhellig zum Ausbau erneuerbarer Energien. Die Länder signalisierten die Bereitschaft, ihre jeweiligen Ausbaupläne an nationale Erfordernisse anzupassen. Bundeskanzlerin Merkel spürte „den Geist, dass wir das schaffen wollen und vielleicht auch schaffen können“. Konkrete Beschlüsse zum Netzausbau und zur Versorgungssicherheit kamen aber nicht zustande. Das nächste Gipfeltreffen wurde für März 2013 vereinbart. Die Kanzlerin sprach von einem „nationalen Dialog“.
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Albig legt Netzausbau-Notfallplan vor

Staat soll Stromnetze ausbauen

Bund und Länder diskutierten am 02.11.2012 den Stand der Energiewende. Dazu gehört auch der schleppende Ausbau der Stromnetze. Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Albig schlug daher notfalls die Gründung einer staatlichen Netzbetreibergesellschaft vor, falls die Privatwirtschaft den Ausbau nicht schaffe. Von den Grünen kam scharfe Kritik an der Regierung. weiterlesen…

Gemeinsame Energiestrategie der Länder

Ministerpäsidenten einigen sich

Bei der Jahrestagung der Ministerpräsidenten der 16 Bundesländer auf Schloss Ettersburg bei Weimar haben die Länderchefs einen Kraftakt vollzogen und sich auf eine gemeinsame  Strategie geeinigt. Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht in einer Pressekonferenz: „Die 16 Länder lassen keinen Zweifel daran, dass wir die Energiewende  gemeinschaftlich vorantreiben werden. Wir bekennen uns zu einer gemeinsamen Koordinierung der  Länder mit dem Bund, was die energiepolitischen Ziele, das heißt eine nationale Strategie für  Deutschland, betrifft.“ weiterlesen…

„Energiewende – Kosten fair teilen“

Eine Broschüre des BUND über Strompreise

Die Energiewende ist längst noch keine ausgemachte Sache. Weiterhin laufen neun Atommeiler in Deutschland und noch immer gehen Kohlekraftwerke neu ans Netz. Zwar ist die Umstellung der Stromerzeugung auf erneuerbare Quellen inzwischen Regierungsprogramm, aber durch die Debatte um angeblich zu hohe Kosten droht die Energiewende ausgebremst zu werden. Klar ist, die Energiewende erfordert große Investitionen. Aber treiben die erneuerbaren Energien die Kosten für Stromverbraucher in unakzeptable Höhen? Dies trifft bei genauer Betrachtung nicht zu. Worauf es aber ankommt, ist die gerechte Verteilung der Kosten. Und: Die Strompreise steigen nicht nur wegen der erneuerbaren Energien. weiterlesen…

Die Ministerpräsidenten und die Energiearmut

Lieberknecht gegen Energiearmut und Albig für Energiewende aus einem Guss

Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) will die Energiewende voranbringen und die Energiearmut zurück drängen. Bund und Länder müssten sich für die Energiewende besser koordinieren. Die aktuelle Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz will dafür sorgen, den unkontrollierte Zubau an Wind und Photovoltaik besser als bisher in Einklang zu bringen. Sie möchte den Planungen der einzelnen Länder ein Gesamtkonzept gegenüberstellen. Das müsse allerdings der Bund erarbeiten. Von bayerischen und anderen Autarkiebestrebungenhält sie nichts. weiterlesen…

Leopoldina, acatech und Akademieunion greifen ein

E-Wende: Wissenschaftsakademien stellen Masterplan auf – 200 Millionen für Speicherforschung vom BMBF

Die nationalen Akademien Leopoldina, acatech und die Union der Länderakademien werden eine Roadmap für die Energiewende erstellen –  Titel der Initiative: „Energiesysteme der Zukunft“. In einem Grußwort zum Tageskongress „Die Energiewende – wohin?“ der Deutschen Gesellschaft der Naturforscher und Ärzte am 12.10.2012 in Berlin kündigte Karl Eugen Huthmacher, Abteilungsleiter „Zukunftsvorsorge – Forschung für Grundlagen und Nachhaltigkeit“ im Bundesministerium für Bildung und Forschung, die neue Initiative an. weiterlesen…

SPD: Energiewende sozial gerecht gestalten

Weg zu 100 Prozent Erneuerbarer Energie muss bezahlbar sein – Workshop der SPD-Bundestagsfraktion

Mit einem Workshop unter dem Thema „Auf dem Weg zu 100 % Erneuerbarer Energie“ gedachte die SPD-Bundestagsfraktion am 15. 10.2012 des  vor zwei Jahren gestorbenen SPD-Energiepolitikers und Vorkämpfers für die Erneuerbaren Energien, Dr. Hermann Scheer. Rund 180 Gäste waren der Einladung gefolgt, für den die SPD „bewusst den Tag der offiziellen Bekanntgabe der Höhe der Umlage zur Förderung der Erneuerbaren Energien (EEG-Umlage) gewählt. Sie wollte mit der Veranstaltung einen Kontrapunkt gegen die vielfältige, meist oberflächliche und eindeutig interessengeleitete Kritik am Ausbau der Erneuerbaren Energien setzen. Zudem stand die sozial gerechte Gestaltung der Energiewende im Fokus“ – so eine Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion. weiterlesen…

Naturschutzring greift in EEG-Diskussion ein: „Schief!“

DNR kritisiert die Kampagne gegen das EEG – Energiewende muss erfolgreich sein

Der Deutsche Naturschutzring, Dachverband von rd. 100 deutschen Umwelt- und Naturschutzverbänden, erklärt in einer Pressemitteilung zu der „anhaltend schiefen Debatte über das EEG“, Altmaier sei der erste Bundesumweltminister, der den Ausbau von erneuerbaren Energien mit „planwirtschaftlichen Methoden“ stoppen wolle, nichts anderes sei das ins Gespräch gebrachte Quotenmodell. Bundeswirtschaftsminister Rösler trete permanent auf die Bremse, wenn es um die Energiewende gehe: „Er ist der Blockademinister. “ weiterlesen…