EEG 2016 – verbesserungswürdig

Branche kritisiert Referentenentwurf der EEG-Novelle 2016

Auf Kritik aus der Branche stößt die EEG-Novelle aus dem BMWi, die im Sommer 2016 verabschiedet werden soll. Seit 29.02.2016 liegt die inoffizielle Version eines Referentenentwurfes vor. Im Kern soll die Förderhöhe für Neuanlagen auf Basis von Photovoltaik und Windenergie zukünftig durch Ausschreibungen ermittelt, der jährlichen Ausbau Erneuerbarer Energien gedeckelt und damit fossilen Energien ein fester Anteil an der Stromerzeugung garantiert werden. weiterlesen…

„Kein vorauseilender Gehorsam!“

Was bedeutet das BGH-Urteil zum Anlagenbegriff für die Betreiber?

Interview mit Rechtsanwältin Magarete von Oppen – mit freundlicher Genehmigung von Solarpraxis

Am 04.12.2015 hat der Bundesgerichtshof (BGH) anlässlich einer Entscheidung über eine „mobile Inbetriebnahme“ (Inbetriebnahme auf provisorischen Gestellen in einer Halle mittels Glühlampentest) den Anlagenbegriff zum Entsetzen der Branche neu definiert. Anlage sei die nach der Konzeption eines vernünftigen Anlagenbetreibers errichtete Gesamtinstallation an dem dafür vorgesehenen Standort, einschließlich der Gestelltechnik. weiterlesen…

Agrarminister setzt sich für Biomasse ein

Ein Frage-und-Antwort-Spiel zur EEG-Reform aus der Bundespressekonferenz vom 02.03.2016

BPK - Foto © Gerhard Hofmann, Agentur ZukunftFrage: „Eine Frage an das Wirtschaftsministerium. Nachdem Agrarminister Schmidt darauf besteht, bei der nächsten Reform des Erneuerbaren-Energie-Gesetzes auch die Biomasse wieder in die weitere Förderung mit einzubeziehen – er hat den Wirtschaftsminister dazu aufgerufen, das einzubauen -, ist meine Frage, wie das Wirtschaftsministerium dazu steht. Droht damit möglicherweise ein nächstes Projekt zu scheitern?“. (Solarify dokumentiert) weiterlesen…

BMWI veröffentlicht Eckpunkte zur EEG-Novelle 2016

Fortgeschriebenes Eckpunktepapier zum Vorschlag des BMWi für das neue EEG Inhaltsverzeichnis

Das BMWi hat am 15.02.2016 ein Konzept zum Erhalt der Akteursvielfalt bei der Umstellung der Förderung für erneuerbare Energien auf Ausschreibungen vorgestellt. Wörtlich heißt es in der Pressemitteilung: “ Durch den Systemwechsel zu Ausschreibungen, der mit dem neuen EEG 2016 vollzogen wird, sollen die erneuerbaren Energien stärker an den Markt herangeführt und der künftige Ausbau planvoll gestaltet werden. Zugleich soll die Akteursvielfalt in der erneuerbare Energien-Branche erhalten bleiben.“ Solarify dokumentiert das Papier, das für die anstehenden Beratungen von großer Bedeutung sein wird. weiterlesen…

EEG-2016-Eckpunkte – Chancen für Bürgerenergie?

Staatssekretär Baake legt Konzept zum Erhalt der Akteursvielfalt für das EEG 2016 vor

Wirtschafts- und Energie-Staatssekretär Rainer Baake hat am 15.02.2016 ein Konzept vorgelegt, das die Akteursvielfalt bei der Umstellung der Förderung für erneuerbare Energien auf Ausschreibungen erhalten soll. Durch den Systemwechsel zu Ausschreibungen, der mit dem neuen EEG 2016 vollzogen werde, sollen die erneuerbaren Energien stärker an den Markt herangeführt und der künftige Ausbau planvoll gestaltet werden. Zugleich solle die Akteursvielfalt in der erneuerbare Energien-Branche erhalten bleiben. weiterlesen…