EuGH erlaubt Beihilfen für AKW Hinkley Point C

Greenpeace Energy: „Enttäuschendes Signal für die Energiewende in Europa“

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat die Klage Österreichs gegen Subventionen für das britische Atomkraftwerk Hinkley Point C endgültig abgewiesen. Damit gestattet das höchste europäische Gericht dem Betreiber des AKWs, von staatlichen Beihilfen zu profitieren. Nach Berechnungen im Auftrag von Greenpeace Energy könnte sich diese über mehrere Jahrzehnte auf mehr als 100 Milliarden Euro summieren. weiterlesen…

„Atomhörigkeit der EU zementiert“

Der europäischen Gerichtshof weist die österreichische Klage gegen die Beihilfe-Entscheidung der EU-Kommission zum britischen Atomkraftwerksneubau Hinkley Point C ab

Das Gericht der Europäischen Union (EuGH) hat eine Klage Österreichs gegen Beihilfen der britischen Regierung zu dem neuen Atomkraftwerk Hinkley Point C abgewiesen, die die EU-Kommission im Oktober 2014 genehmigt hatte. Worum geht es in der Klage? Eine der Beihilfen besteht darin, dass Großbritannien den AKW-Betreibern einen garantierten Einspeisetarif für 35 Jahre zugesagt hatte. Dieser Einspeisetarif bedeutet bis zu 1,6 Milliarden Euro Subventionen im Jahr. Nicole Weinhold erklärte in ERNEUERBARE ENRGIEN am 14.07.2018 die Hintergründe dieser heiklen Geschichte. weiterlesen…

EuGH weist Greenpeace Energy-Klage gegen Hinkley Point C ab

Verfahren um AKW-Subventionen – Klagen Österreichs und Luxemburgs noch offen

Der Europäische Gerichtshof hat die Klage von Greenpeace Energy gegen Milliarden-Subventionen für das geplante britische Atomkraftwerk Hinkley Point C endgültig abgelehnt- die Klagen Österreichs und Luxemburgs sind vorerst unberührt. „Das Gericht stützt seine Entscheidung im Wesentlichen auf formale Gründe, inhaltlich sehen wir uns aber nicht widerlegt“, sagt Greenpeace Energy-Vorstand Sönke Tangermann laut einer Medienmitteilung. weiterlesen…

EuGH verhandelt Hinkley Point C

Teuerstes AKW der Welt – Steuerzahler löhnen – Urteil Mitte 2018

Vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg hat am 05.10.2017 die Verhandlung über die Klage Österreichs und Luxemburgs (T-356/15) gegen die britischen Staatsbeihilfen für den Neubau des umstrittenen Atomkraftwerks Hinkley Point C begonnen. In einer sogenannten Nichtigkeitsklage wenden sich die beiden Länder gegen die Genehmigung der Subventionen durch die EU-Kommission. Gleichzeitig klagt auch der Ökoenergieanbieter Greenpeace Energy (siehe solarify.eu/hinkley-point-c-wieder-vor-eugh). Mit einem Urteil wird erst Mitte 2018 gerechnet. weiterlesen…

Hinkley Point C wieder vor EUGH


Rechtsstreit um britische Atomsubventionen geht in die nächste Runde

Greenpeace Energy zieht im Gerichtsverfahren um Subventionen für das britische Atomkraftwerk Hinkley Point C einer Medienmitteilung zufolge vor den Europäischen Gerichtshof. Gemeinsam mit anderen Energieanbietern hatte Greenpeace Energy 2015 vor der Ersten Instanz des Luxemburger Gerichts die hinkley-point-c-bild-edfenergy-comEU-Kommission verklagt, nachdem diese milliardenschwere Hilfszahlungen für das umstrittene Atomprojekt genehmigt hatte. weiterlesen…

Traum von der „Wiedergeburt der Atomenergie“

Vertrag zum Bau des britischen Subventionskraftwerks Hinkley Point wurde unterzeichnet, während Atomkraftgegner in Frankreich gegen Neubau in Flamanville demonstrierten

In Großbritannien und Frankreich träumt die Atomlobby wieder einmal von einer Renaissance der Atomkraft. Den Traum hatte in Frankreich schon vor acht Jahren die konservative Sarkozy-Regierung (Proteste gegen Sarkozys Atom-Renaissance in Paris), aber auch die Sozialisten träumen ihn weiter. Die hängen nun die Rettung ihrer Pleite-Atomindustrie am Projekt im britischen Hinkley Point auf, das die französische EDF umsetzen soll – schreibt Ralf Streck auf Telepolis. weiterlesen…

EU-Gericht lehnt Subventionsklage gegen AKW Hinkley Point C ab

Greenpeace Energy will Rechtsmittel beim EuGH einlegen

Wie der Ökoenergieanbieter Greenpeace Energy am 29.09.2016 mitteilte, will er gegen die Entscheidung des Gerichts der Europäischen Union zugunsten des Subventionspakets für das geplante britische Atomkraftwerk Hinkley Point C Rechtsmittel prüfen. Das dem EuGH nachgeordnete Gericht hatte am 29.09.2016 eine Klage von zehn Energieanbietern aus Deutschland und Österreich (siehe solarify.eu/klageverfahren-um-hinkley-point-c)gegen hohe staatliche Subventionen für das AKW-Projekt als nicht zulässig abgewiesen. Der Rechtsstreit hat den Klägern zufolge grundsätzliche Bedeutung, weil Hinkley Point C als Blaupause für ein Dutzend weiterer AKW-Projekte in Großbritannien und anderen europäischen Ländern dienen könne.
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London genehmigt Hinkley Point C

Umstrittener Atommeiler erster AKW-Bau in EU seit Fukushima-GAU
-aus der Solarify-Reihe Brexit und die Folgen für Atom, Klima und Energie

Die britische Regierung hat unter Bedingungen dem Bau des AKW Hinkley Point C (HPC) zugestimmt. Die französische EDF – sie will das AKW an der Westküste Englands zusammen mit dem chinesischen Atom-Konzern CGN bauen – darf ihre Anteile vor der Fertigstellung nicht ohne Londons Zustimmung verkaufen. Das britische Atomkraftwerk Hinkley Point soll 2015 ans Netz gehen, ist aber wegen der Kosten, der Technologie, der ungeklärten Endlagerung und der Teilnahme chinesischer Konzerne hoch umstritten. Zahlreiche Klagen gegen HPC laufen vor europäischen Gerichten. Mit Sizewell C in Suffolk und Bradwell B in Essex plant Großbritannien zwei weitere AKW. weiterlesen…

EDF stimmt Hinkley Point C zu

Britische Regierung will erst im Herbst entscheiden

Das Projekt in Hinkley Point an der Westküste Englands soll 21,5 Milliarden Euro kosten. Rund ein Drittel davon sollen – noch unentschlossene – chinesische Partner (China General Nuclear Power – CGN) schultern. Kritiker halten die Milliardeninvestition für ein Risiko – Banken raten ab. Denn schon die anderen beiden Reaktoren (Hinkley Point A und B) wurden laut SZ zum finanziellen Desaster. Und das Brexit-Votum mache alles noch ungewisser. Im März war EDF-Finanzchef Thomas Piquemal zurückgetreten, weil er das Projekt für ein zu großes finanzielles Risiko hielt. Die insgesamt anfallenden Laufzeitkosten werden durch die Regierung inzwischen auf 43 Milliarden Euro geschätzt – doppelt so viel wie noch vor einem Jahr. weiterlesen…

Milliardengrab Hinkley Point C

43 Mrd. Euro für gesamte Betriebszeit – 20 Mrd. Baukosten – Subventionen 109 Mrd.
-aus der Solarify-Reihe Brexit und die Folgen für Atom, Klima und Energie

Noch vor dem Brexit hatten sich die Gesamtkosten des britischen AKW-Projektes Hinkley Point C (HPC) dramatisch entwickelt. Nun schätzt die britische Regierung, dass sich die gesamten Laufzeitkosten auf 43 Milliarden Euro beziffern könnten, mehr als doppelt so viel wie aus einer Hochrechnung noch vor einem Jahr hervorging – das berichtete soeben oekonews.at, Österreichs Online-Zeitung im Bereich Umwelt und Energie. Solarify erläutert mit eigenen Informationen. weiterlesen…