Kanzlerin zum EEG

Merkel in Bundespressekonferenz über Energiewende

In unregelmäßigen Abständen stellen sich die Bundeskanzler in der Bundespressekonferenz den Fragen der Hauptstadt-Korrespondenten- so auch Angela Merkel am 18.07.2014. Dieses Mal sagte Merkel , die Regierung habe „sehr viel auf den Weg gebracht“. Als Beispiele nannte sie das EEG, die Rentenpolitik, die Einführung von Mindestlöhnen und die Investitionen in der Bildungspolitik. Noch in dieser Wahlperiode müsse das EEG noch einmal reformiert werden; es ehe um den Netzausbau und die weitere Förderung der Energieeffizienz. Solarify dokumentiert die Äußerungen der Kanzlerin in Bezug auf EEG und Energiewende. weiterlesen…

Bayern contra Windkraft

Anti-Windkraft-Gesetz beschlossen: Seehofer ignoriert Expertenmeinungen  

Die sogenannte Länderöffnungsklausel lässt in Bayern ein Gesetz gegen die Windkraft näherrücken. Die CSU entschied sich dafür, den fachkundigen und eindeutigen Rat von elf Experten in den Wind zu schlagen und stimmte im Wirtschaftsausschuss des Bayerischen Landtags „für den unsinnigen Gesetzesentwurf“ (Umweltinstitut München). weiterlesen…

Rekordeinnahmen durch Stromexport

IWR: Überschuss 1,95 Mrd. Euro

Die deutsche Stromwirtschaft hat im Jahr 2013 am Export von Strom so viel verdient wie noch nie. Deutschland exportierte im abgelaufenen Jahr Strom im Wert von 3,76 Mrd. Euro in die Nachbarländer. Gleichzeitig wurde Strom im Wert von 1,81 Mrd. Euro importiert, teilte das Internationale Wirtschaftsforum Regenerative Energien (IWR) in Münster mit. Die Angaben basieren auf Daten des Statistischen Bundesamtes. In der Gesamtbilanz erzielte Deutschland einen Netto-Exportüberschuss in der Rekordhöhe von 1,95 Mrd. Euro. Dabei kauften die Energieunternehmen den importierten Strom für durchschnittlich 4,9 Cent (ct) pro Kilowattstunde (kWh) ein, im Stromexport wurden mit 5,2 ct/kWh im Mittel deutlich höhere Erlöse erzielt. weiterlesen…

AGEEN – neues Netzwerk

Arbeitsgemeinschaft Energieeffizienz-Netzwerke Deutschland (AGEEN) gegründet

In Frankfurt wurde die Arbeitsgemeinschaft Energieeffizienz-Netzwerke Deutschland (AGEEN e.V.) gegründet –  ein gemeinnütziger Verein, der das Ziel verfolgt, energieeffiziente Lösungen mittels Erfahrungsaustausch in Energieeffizienz-Netzwerken zu fördern. Diese Energienetzwerke eignen sich für Unternehmen der mittelständischen Wirtschaft, aber auch für andere Zielgruppen, z.B. mittlere Kommunen oder Landkreise. Dadurch werden die Energiekosten der Teilnehmer schneller gesenkt, und zugleich wird ein weiterer Beitrag zum Klimaschutz geleistet. weiterlesen…

Forschungsförderung: GG geändert

Art 91 GG neu für Hochschulfinanzierung

Der Bund kann künftig Forschung an den Hochschulen dauerhaft finanziell fördern. Dafür hat das Kabinett beschlossen, den Artikel 91b des Grundgesetzes zu ändern. Die Bundesregierung will dadurch die deutsche Wissenschaftslandschaft in der Breite und an der Spitze verbessern – wie das Bundespresseamt mitteilte. weiterlesen…

BGH weist EEG-Umlage-Klage ab

Keine Sonderabgabe – Verband will vors Verfassungsgericht

„Die EEG-Umlage nach § 37 Abs. 2 EEG 2012 ist keine verfassungswidrige Sonderabgabe.“ Das hat der Bundesgerichtshof jetzt (Urteil vom 25. Juni 2014 – VIII ZR 169/13) letztinstanzlich entschieden. Die Richter haben mit der Feststellung, Grundrechte der Stromverbraucher würden nicht verletzt, die Revisionsklage der Textilveredelung Drechsel GmbH mit Sitz im oberfränkischen Selb zurückgewiesen. weiterlesen…

Hendricks: Aufbruchstimmung in der Klimapolitik

Petersberger Klimadialog V: „Addressing the urgency – stepping up our contributions“ – Fünfter Petersberger Klimadialog beendet

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks hat zum Abschluss des Fünften Petersberger Klimadialogs ein positives Fazit gezogen, wie aus einer Mitteilung des BMUB hervorgeht: „Es herrscht Aufbruchstimmung in der internationalen Klimapolitik. Gemeinsam können wir den Klimawandel zähmen, das ist die Botschaft der vergangenen Tage. Zahlreiche Länder arbeiten an neuen, ehrgeizigeren Klimazielen für das globale Abkommen, das wir 2015 beschließen wollen.“ Der Petersberger Klimadialog fand unter der Leitung von Hendricks und ihrem peruanischen Minister-Kollegen Manuel Pulgar Vidal statt. weiterlesen…

EEG 2014 reduziert Flexibilitätsanreize

Analyse der Auswirkungen der EEG-Novelle 2014 auf Strompreise von Energy Brainpool

Potenzieller Rückgang der Preisextreme und steigende Preise am Energy-Only-Markt

Am 11.07. 2014 verabschiedete der Bundesrat die EEG-Reform 2014. Erklärtes Ziel dabei ist e slaut BMWi, „die volkswirtschaftlichen Kosten der Energieversorgung auch durch die Einbeziehung langfristiger externer Effekte zu verringern.“ Das Analyse- und Beratungshaus Energy Brainpool analysierte in diesem Zusammenhang die Entwicklung der Strompreise am Energy-Only-Markt (Base- und Peakload). Untersucht wurden die Auswirkungen der Neuerungen des EEG 2014 im Vergleich zum EEG 2012. weiterlesen…

Merkel: „Jeder steht in der Verantwortung“

Petersberger Klimadialog: Aufruf zu größerem Engagement beim Klimaschutz

Beim fünften Petersberger Klimadialog hat Bundeskanzlerin Merkel zu größerem Engagement beim Klimaschutz aufgerufen. „Es ist eine Kehrtwende notwendig – und zwar weltweit“, sagte sie in Berlin. Hierbei sei wichtig, ein breites Spektrum an Verpflichtungen zuzulassen. Eine Mitteilung der Bundesregierung. weiterlesen…

Deutschland verfehlt Energie- und Klimaziele

Prognos, EWI, GWS: Energiekonzept kein Selbstläufer

Die Bundesregierung hat sich 2010 zwar ambitionierte energiepolitische und Klimaschutz-Ziele für 2050 gesetzt. Diese werden bei der Energieeinsparung und dem Klimaschutz allerdings verfehlt. Das ist das Ergebnis der im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie erstellten „Energiereferenzprognose bis 2030“ der Institute Prognos, EWI und GWS. weiterlesen…