Bundesrat funkt Regierung wg. Gorleben dazwischen

Verlängerung der Veränderungssperre für Gorleben eingeschränkt

Die weitere Veränderungssperre für den Salzstock Gorleben soll deutlich kürzer gelten, als von der Bundesregierung geplant. Der Bundesrat hat am 12.06.2015 zu einer Verordnung der Bundesregierung, welche die sogenannte Veränderungssperre für das Bergwerk um zehn Jahre verlängern sollte, beschlossen, dass diese spätestens mit Ablauf des 31.03.2017 außer Kraft tritt. Dies gilt jedoch nur, wenn der Salzstock nicht bereits vorher aus dem sogenannten Standortauswahlverfahren ausgeschlossen wird. So eine Pressemitteilung aus dem Bundesrat. weiterlesen…

Atomsteuer ist rechtmäßig und richtig

Kommentar von Claudia Kemfert
mit freundlicher Genehmigung der Autorin

Für die Atomkonzerne war der 4. Juni kein guter Tag: Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg hat die deutsche Brennelementesteuer für rechtmäßig erklärt. Diese Steuer verlangt einen Beitrag von den Atomkonzernen für den Einsatz von Kernbrennstoffen in Atomkraftwerken. weiterlesen…

Elektromobiliätsgesetz in Kraft

Bevorrechtigungen

Mit der Verkündung im Bundesgesetzblatt trat am 12.06.2015 das „Gesetz zur Bevorrechtigung der Verwendung elektrisch betriebener Fahrzeuge (Elektromobilitätsgesetz (EmoG)“ in Kraft (BGBl. I vom 11.06.2015, S. 898). Damit können die Kommunen unter anderem Elektrofahrzeuge im Straßenverkehr privilegieren, etwa beim Parken oder bei der Nutzung von Busspuren. weiterlesen…

Wie die „dunklen Flauten“ überbrücken?

ESYS-Diskussionsforum: Energie.System.Wende. Wie bleibt unsere Versorgung sicher?
Die Verbindung von Zentralität und Dezentralität

Bis zum Jahr 2050 soll die Stromversorgung in Deutschland überwiegend auf erneuerbare Energien umgestellt werden. Doch wie überbrückt man die „dunklen Flauten“ – jene Zeiten, in denen die Sonne nicht scheint und der Wind nicht weht? Wie sicher wäre ein dezentral organisiertes Energiesystem, das über das Internet gesteuert wird? Und woher kommen die metallischen Rohstoffe für Netzausbau und Stromspeicher? Diese und weitere Fragen waren Thema beim Diskussionsforum Energie.System.Wende. am 11.06.2015 in Berlin. Unter dem Motto „Wie bleibt unsere Versorgung sicher?“ stellten sich Mitglieder des Akademienprojekts „Energiesysteme der Zukunft“ (ESYS) der Diskussion mit Fachleuten aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft. weiterlesen…

Klimaabgabe vor dem Aus?

Statt Klimaabgabe: Energieversorger wollen Kohlekraft-Blöcke freiwillig abschalten

Während sich die Gegner der von Wirtschaftsminister Gabriel geplanten Klimaabgabe auf alte Kraftwerke in Kohlewirtschaft, Politik und Redaktionen formieren, scheint ihr das Aus zu drohen. Nun wollen die Versorger laut Rheinische Post (angeblich) freiwillig Braunkohle-Blöcke abschalten, um die Klimaziele der Bundesregierung doch noch einzuhalten. In Wirklichkeit sind die Stilllegungen längst angekündigt, so der BUND. weiterlesen…

G7 in den Kommentaren

Unterschiedliches Echo: Ein Durchbruch ist das nicht

„Aufguss längst gemachter Zusagen“, „Preis des Nichthandelns immer größer“, „Pfeifen im Walde“, „verlogen“ – die Medienreaktionen fielen weit kritischer aus, als das Echo mancher NGO (Greenpeace, Germanwatch). Solarify dokumentiert einige Zitate. weiterlesen…

DKK: Herausforderung Klimawandel

Deutsches Klima-Konsortium stellte Positionspapier in Berlin vor: Perspektiven für Klimaforschung bis 2025

Gernot Klepper, Umweltökonom, Mojib Latif, Klimaforscher und Meteorologe, DKK-Geschäftsführerin Marie-Luise Beck und die Politikwissenschaftlerin Silke Beck stellten am 10.06.2015 in Berlin unter dem Titel „Perspektiven für die Klimaforschung 2015 bis 2025“ ein Positionspapier des Deutschen Klima-Konsortiums (DKK) vor. weiterlesen…

Welttag der Meere: Plastik vermüllt Ozeane

Jährlich bis zu 13 Millionen Tonnen

Am 08.06.2015, dem Internationalen Welttag der Meere, legten die UN 2015 den Schwerpunkt auf die Meeresverschmutzung durch Plastik. Auch im Rahmen des G7-Gipfels stand das Thema auf der Tagesordnung. Eine Kurzanalyse der Greenpeace-Meeresexpertin Dr. Sandra Schöttner. weiterlesen…

Billigere Speicher befördern Energiewende

Preisrutsch bei Speichern ermöglicht Energiewende 2.0

BSW-Bilanz (Bundesverbandes Solarwirtschaft) zur Eröffnung der Weltmesse Intersolar Europe: In den vergangenen zwölf Monaten sind die Preise für Eigenheim-Solarstromspeicher um mehr als ein Viertel gesunken. Die Zahl installierter Speicher hat sich in derselben Zeit verdoppelt. Der weltweite Photovoltaik-Zubau erreichte eine neue Rekordmarke. Die Heizungs-Abwrackprämie und erhöhte Fördersätze machen auch Solarwärme noch attraktiver. weiterlesen…

Merkel in Elmau zu Klima, 2°-Grenze, CO2 und Atom

„Globale Durchschnittstemperatur unter einer Grenze von zwei Grad Celsius halten“

Am Ende des G7-Treffens in Elmau gab die Bundeskanzlerin am 08.06.2015 eine Pressekonferenz – darin nahm Klimaproblematik einen breiten Raum ein, damit verbunden der Atomausstieg, die Kohleabgabe, und die Dekarbonisierung der Wirtschaft. Solarify dokumentiert Fragen und Antworten zu diesem Thema. weiterlesen…