Altmaier-Rede zum Kohleausstieg: „Fossiles Zeitalter zu Ende“

„Generationenprojekt“ – „etwas historisch Einmaliges“

In einer Rede vor dem Deutschen Bundestag in Berlin am 03.07.2020 bezeichnete Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier den Kohleausstieg als „Generationenprojekt – das fossile Zeitalter in Deutschland geht mit dieser Entscheidung unwiderruflich zu Ende.“ Die Kohleverstromung werde „rechtssicher, wirtschaftlich vernünftig und sozial ausgewogen“ beendet. Mit den geplanten Hilfen für die Kohleländer in Höhe von 40 Milliarden Euro könnten neue Arbeitsplätze geschaffen werden, bevor die alten wegfallen. Solarify dokumentiert die Rede. weiterlesen…

„Kohleausstieg ist zur Farce verkommen“

Fünf Wahrheiten über den deutschen Kohleausstieg

„Der deutsche Kohleausstieg ist zu einer Farce verkommen“, stellt Nicole Weinhold am 12.07.2020 in Erneuerbare Energien sarkastisch fest. Am Ende bleibe nur das Wissen darüber, „dass die Politik den Energiekonzernen treu ergeben ist“. Die Nähe der Politik zur Wirtschaft sei zwar nichts Neues, und der Lobbyismus beherrsche sowohl auf Bundes- wie auch auf Landesebene das Thema Kohleausstieg. Was vielen aber nicht klar sei: „Jeder deutsche Bürger muss dafür teuer bezahlen“. Weinhold zählt fünf Punkte auf, die uns zu denken geben sollten: weiterlesen…

Knebelvertrag Energiecharta torpediert die Klimaziele

Kritiker fordern den Austritt der EU-Länder aus dem Vertrag

Um die Klimaziele zu erreichen und den Klimawandel noch irgendwie in den Griff zu bekommen, muss die Gewinnung und Verbrennung von Öl und Kohle ein Ende finden. Danach müssten alle Staaten, die das Pariser Klimaabkommen unterschrieben haben, handeln. Der angekündigte Kohleausstieg in Deutschland ist da ein logischer Schritt. Doch die Bundesregierung will dafür den Kohlekonzernen hohe Entschädigungen zahlen. Die Kohle-Konzerne Leag und RWE sollen die enorme Summe von rund 4,35 Milliarden Euro erhalten. Warum? Für das Portal energiezukunft hat Nicole Allé nachgeforscht. weiterlesen…

Gast-Kommentar: Kohleausstieg ohne Energiewende

Halb garer Regierungsbeschluss

Die Zeit der Kohle ist vorbei, die Zukunft gehört mehr denn je den Erneuerbaren Energien! Doch der nun beschlossene Kohleausstieg ist wie so viele andere energiepolitische Weichenstellungen der aktuellen Bundesregierung nur halb gar, schreibt Thomas Banning, Vorstandsvorsitzender der Naturstrom AG, am 06.07.2020 in seinem Gastkommentar auf energiezukunft.de. weiterlesen…

Zu hohe Entschädigungen für Braunkohlekraftwerke

Real entstehende Kosten bzw. Ertragseinbußen durch Kohleausstieg erheblich niedriger

Ende dieser Woche entscheidet der Bundestag über das Gesetz zum Kohleausstieg und die im Vorfeld ausgehandelten pauschalen Entschädigungen für die Betreiber der deutschen Braunkohlekraftwerke. Diese sind nach einer Analyse des Öko-Instituts e.V. zu hoch. Nach den aktuellen Plänen soll der Lausitzer Braunkohlekraftwerks- und Tagebaubetreiber LEAG eine Entschädigung von 1,75 Milliarden Euro erhalten, nach den Berechnungen des Öko-Instituts um fast eine Milliarde Euro zu viel. weiterlesen…

Teurer Braunkohle-Ausstieg

„Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen“ und Vertrag beschlossen

Das Bundeskabinett hat am 24.06.2020 die vom Bundesminister für Wirtschaft und Energie vorgelegte Formulierungshilfe für ein „Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen“ beschlossen. Damit können Bundestag und Bundesrat das Strukturstärkungsgesetz nun bis zur Sommerpause beschließen. Gleichzeitig hat das Kabinett den Entwurf eines öffentlich-rechtlichen Vertrags mit den Betreibern von Braunkohlekraftwerken gebilligt. Kritik kam von den Grünen und u.a. vom BUND. weiterlesen…

Schulze: „Der Kohleausstieg kann kommen“

Kabinett stimmt Vertrag mit Braunkohlekraftwerksbetreibern zu

Das Kabinett hat am 24.06.2020 den Entwurf eines öffentlich-rechtlichen Vertrags mit den Betreibern von Braunkohlekraftwerken zur Kenntnis genommen und dessen Unterzeichnung zugestimmt. Bevor die Vertragsparteien unterschreiben können, muss der Bundestag das Kohleausstiegsgesetz beschließen und dem Vertragsentwurf zustimmen. Wie das BMU per Pressemeldung mitteilt, sei außerdem die beihilferechtliche Genehmigung durch die EU-Kommission erforderlich. weiterlesen…

„Vertrauensbruch für jeden künftigen Beteiligungsprozess“

Anhörung zum Kohleausstiegsgesetz im Wirtschaftsausschuss des Bundestags

Eineinhalb Jahre ist es nun schon her, dass die Kohlekommission ein Konzept für den Ausstieg Deutschlands aus der Kohleverstromung vorlegte. Der Gesetzentwurf folgte erst Anfang 2020 (siehe: solarify.eu/kabinett-beschliesst-kohleausstiegsgesetz). Nun erntet die Bundesregierung Kritik von allen Seiten: so beklagten Klimaschützer am 25.05.2020 im Bundestag, das Gesetz lasse viel zu viele Kohlekraftwerke viel zu lange am Netz. Die Industrie fürchtete höhere Stromkosten, BDEW und VKU sorgten sich um die Kraft-Wärme-Kopplung. Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Kohleausstieg (19/17342, 19/18472) war Gegenstand einer dreistündigen Anhörung des Wirtschaftsausschusses unter Vorsitz von Klaus Ernst (Die Linke). weiterlesen…

„Hinwendung der Politik zur Wirklichkeit“

Der Kohleausstieg geht billiger, besser und klimafreundlicher

Die Corona-Krise macht es möglich, dass der Kohleausstieg früher kommen und viel billiger werden könnte als ursprünglich gedacht. Die neue Realität bietet der Politik eine Riesenschance. „Noch wäre also in der Klimapolitik möglich, was Corona an vielen anderen Stellen bereits ermöglicht hat: politische Flexibilität, ein Neujustieren der Gesetze auf neue Gegebenheiten“. Der Bundestag müsse es nur wollen, schreibt Petra Pinzler in ihrer ZEIT-ONLINE-Kolumne vom weiterlesen…

US-Kohleverstromung wird 2020 auf neues 40-Jahrestief fallen

Rystad-Prognose: USA steigen viel schneller aus Kohle aus als ursprünglich gedacht

Der Kohleverbrauch für die amerikanische Energieerzeugung ist viel schneller als erwartet zurückgegangen. Dieie tatsächliche Nutzung für die Kohleverstromung bleibt stets hinter den Projektionen zurück, so eine Analyse von Rystad Energy am 24.04.2020. Tatsächlich zeigen die Prognosen, dass der Kohleverbrauch erneut niedriger ausfallen wird, als die USA annehmen, wobei er 2020 einen neuen 40-Jahres-Tiefststand erreicht und im folgenden Jahr weiter absinkt. weiterlesen…