Deutschland 2030: Autowahn oder Bürgerbahn?
Kommentar von Franz Alt
– mit freundlicher Genehmigung –
Ist Verkehrsminister Alexander Dobrindt ein Autominister oder ein Bahnminister? Die Zahlen seines „Bundesverkehrswegeplans“ beantworten diese Frage: 270 Milliarden Euro stehen bis 2030 insgesamt zur Verfügung. Davon sollen 130 Milliarden für den Straßenbau, 110 Milliarden für die Schienenwege und der Rest in Wasserstraßen fließen. Das der Bundesregierung unterstehende Bundesumweltamt (UBA) hatte vorgeschlagen, die Mittel für den Schienenausbau um 50% zu erhöhen. weiterlesen…
Landesebene eigene verschärfte Gesetze zum Schutz der Umwelt. Sie wollen den Treibhausgasemissionen damit entschiedener den Kampf ansagen, als es die Gesetzgebung des Bundes möglich macht. 
Das Abkommen der COP21 sei „eine historische Wegmarke im internationalen Klimaschutz, ein Zeichen der Hoffnung“, sagte Merkel vor den 35 Ministern aus aller Welt im Konferenzzentrum am Pariser Platz. Denn es könne „die Lebensbedingungen von Milliarden Menschen positiv beeinflussen“. Wenn man es allerdings genau durchdenke, werde „die Sache jetzt noch ernster“, meinte die Kanzlerin, denn jetzt müssten die eingegangenen Verpflichtungen auch eingelöst werden. Solarify dokumentiert 
Das Bundeskabinett hat am 06.07.2016 den vom Bundesumweltministerium vorgelegten 
Mit einem Signal des Aufbruchs ist am Dienstag der siebte Petersberger Klimadialog zu Ende gegangen. Deutschland will das UN-Klimaschutzabkommen von Paris bis November ratifizieren, sagte Bundeskanzlerin Merkel laute einer