„Wichtiges Signal, dass Deutschland beim Klimaschutz handlungsfähig bleibt“
Frage- und Antwortspiel aus der Bundespressekonferenz zum Thema Klimaschutzplan 2050
Nach der qualvollen Einigung innerhalb der Bundesregierung auf den abgespeckten Klimaschutzplan 2050 entspann sich am Mittag des 11.11.2016 kurz nach 11 Uhr 11 ein Frage- und Antwortspiel in der Bundespressekonferenz zwischen Korrespondenten und dem Stellvertretenden Regierungssprecher Georg Streiter sowie den Sprechen von BMUB und BMWi. Solarify dokumentiert die Mitschrift. weiterlesen…
Sachsens CDU-Ministerpräsident Stanislaw Tillich ist angeblich für die Energiewende – aber die Rettung seiner sächsischen Braunkohle ist ihm wichtiger. Ebenso energiewendefreudig tönt Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft. Dieser Kohle-Kraft von der SPD sind die wenigen Arbeitsplätze in der Kohlewirtschaft entschieden wichtiger als die weit mehr Jobs, die durch eine intelligente erneuerbare Energiewende entstehen. Die große Kohle-Koalition in Deutschland machte Umweltministerin Barbara Hendricks das Leben vor dem Umweltgipfel im Marrakesch besonders schwer…
Das „Klimschutzplänchen“ der Bundesregierung stößt auf gemischte Echos. Den einen (
Vor knapp 600 Teilnehmern des 17. Forums Neue Energiewelt nannte Rainer Baake, Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, am 10.11.2016 in Berlin mehrere Handlungsfelder, bzw. -abläufe zum Thema Energiewende: Heranführen der Erneuerbaren Energien an den Markt – Vorbereitung des Marktes für die wachsende Aufnahme Erneuerbarer Energien – schließlich die Netze und ihr Ausbau. Sein Fazit bezüglich der Energiewende: Sie sei „unumkehrbar, wir haben gewonnen“.
Eigentlich sollte er am 09.11.2016 vom Kabinett verabschiedet werden. Doch Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel stoppte den Klimaschutzplan 2050 und brüskierte seine eigene Parteigenossin, Umweltministerin Barbara Hendricks. Medienberichten zufolge konnte man sich beim Thema Braunkohle nicht einigen. Auf Anfrage des
Mehr als 40 Unternehmen und Verbände aus vielen Wirtschaftsbereichen fordern
Unionsfraktionsvize Nüsslein forderte Umweltministerin Hendricks auf, sie wolle mit ihrem Ruf nach der Richtlinienkompetenz der Kanzlerin offensichtlich einer gründlichen Ressortabstimmung und einer sachlichen Diskussion über den Klimaschutzplan ausweichen.