Wettbieten um den Steinkohleausstieg
Ein Entwurf des Wirtschaftsministeriums
Dem Reduktionspfad der Kohlekommission folgend, wird dafür jedes Jahr eine bestimmte Menge an Steinkohle ausgeschrieben, die abgeschaltet werden muss. Im Rahmen dieser Ausschreibungen können die Betreiber der Kraftwerke dann anbieten, bei welcher Entschädigungssumme sie bereit wären, ihre Anlagen stillzulegen – einer Auktion gleichend. Für jede Ausschreibung soll jedoch vorab ein Höchstwert festgelegt werden und der letztendliche Zuschlag für die Abschaltprämie wird sich wohl nach einer Kombination aus Preis und CO2-Emissionen der betroffenen Anlage ergeben. weiterlesen…
Das Bundeswirtschaftsministerium hat einer
Wenn es um die Debatte eines früheren Kohleausstiegs geht, führt kein Weg an Sachsen vorbei. Denn rund 21 Prozent der deutschlandweiten Braunkohleförderung stammt aus den sächsischen Tagebauen Nochten, Reichwalde und Vereinigtes Schleenhain, zumeist verstromt in den anliegenden Kraftwerken Boxberg und Lippendorf. Und Zahlen der
Der Vorschlag der Kohlekommission für den Ausstieg aus der Kohleverstromung bei gleichzeitigem Ausbau Erneuerbarer Energien hat kaum Auswirkungen auf die Strompreise: Eine Kilowattstunde wird im Jahr 2030 nur etwa ein Prozent mehr kosten als heute, wenn wie vorgesehen die Kohleverstromung um zwei Drittel zurückgeht und der Anteil Erneuerbarer Energien auf 65 Prozent steigt. Auch der energieintensiven Industrie gewährleistet der Kohlekompromiss weiterhin wettbewerbsfähige Preise. Das zeigen Berechnungen im Auftrag des
Worauf kommt es bei der Umsetzung des Kohlekompromisses jetzt an? Das wollten das NGO-Bündnis Klima Allianz und der Deutsche Naturschutzring am 08.05.2019 in Berlin wissen. Eingeladen waren ehemalige Mitglieder der Kohlekommission, Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) und die Schülerin Franziska Wessel von Fridays for Future. Diese legte gleich zu Beginn den Finger in die Wunde: „Wenn wir das 1,5-Grad-Ziel nicht einhalten, ist egal, was ihr Politiker Kleines getan habt.“ Wir müssen handeln, jetzt und entschlossen, das ist ihr Appell. Allein: Die am Abend versammelten Experten und Politiker musste sie davon gar nicht mehr überzeugen.
Die Bundesregierung kann derzeit nicht sagen, wie viel ein vorzeitiger Kohleausstieg kosten würde. Derartige Berechnungen seien – so der parlamentseigene Pressedienst 
Nach knapp 21-stündiger Sitzung hat sich die Kohlekommission auf einen Ausstieg aus der Kohle bis spätestens 2038 geeinigt. Übereinstimmenden Medienberichten zufolge ist zudem beschlossen worden, dass die kohlefördernden Bundesländer für den Strukturwandel in den kommenden 20 Jahren 40 Milliarden Euro aus dem Bundeshaushalt bekommen werden.
Bundeskanzlerin Merkel hat die Ministerpräsidenten der vier Kohle-Länder Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Nordrhein-Westfalen am 15.01.2019 zum Abendessen eingeladen. Ergebnis: Die vom Kohleausstieg betroffenen Regionen können langfristig mit mehr Geld für den Strukturwandel rechnen. Sachsen-Anhalts Haseloff (CDU) sagte nach dem Spitzentreffen, „erhebliche Mittel“ seien notwendig: Bundesfinanzminister Scholz habe dafür im Rahmen von Maßnahmengesetzen klar eine langfristige Finanzzusage getroffen.
Bundesländer wie Sachsen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg fürchten, der Kohleausstieg gefährde Arbeitsplätze. Die Kohlekommission muss ihre Arbeit deshalb verlängern. Nach