Haushaltsrede der neuen Umweltministerin

Svenja Schulze: „Umweltpolitik ist Industriepolitik, ist Arbeitsmarktpolitik“

Die Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit, Svenja Schulze, hielt am 15.05.2018 vor dem Deutschen Bundestag in Berlin ihre erste Haushaltsrede. Sie machte dabei deutlich, wie wichtig der Naturschutz ist und was die gegenwärtigen „Visionen“ in der Umweltpolitik sind. Es geht um den Klimaschutz und wie die Artenvielfalt erhalten und erhöht werden kann. Solarify dokumentiert. weiterlesen…

„Ich hätte gerne weitergemacht“

Barbara Hendricks im Gespräch mit der Süddeutschen

Die ehemalige Umweltministerin Barbara Hendricks sprach mit Nico Fried und Michael Bauchmüller unter anderem darüber, wie schwer es ihr fiel, aufzuhören. Nach nur einer Legislaturperiode musste sie das BMUB, jetzt nur noch BMU, an Svenja Schulze, Genossin aus dem gleichen Landesverband Nordrhein-Westfalen, abgeben. Hendricks erwarb sich in vier Jahren Ansehen u.a. durch Konfliktbereitschaft mit CSU-Minister-Kollegen, durch den Abschluss der COP21 in Paris – ihr eigener Parteivorsitzender aber bremste sie vielfach aus. weiterlesen…

Svenja Schulze neue Bundesumweltministerin

Amtsübergabe im BUMB

Svenja Schulze hat am 15.03.2018 ihr Amt als neue Bundesumweltministerin angetreten. Nach ihrer Ernennung durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier übernahm sie in einer Übergabezeremonie am Berliner Dienstsitz des Ministeriums das Amt von ihrer Vorgängerin Barbara Hendricks. Tags darauf gab es auch am Bonner Dienstsitz des BMU eine Amtsübergabe. Nach dem Organisationserlass heißt das Ministerium offiziell „Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit“, kurz: BMU (siehe neues Logo). weiterlesen…

Fleisch und Milch teurer?


Abbau umweltschädlicher Subventionen stockt – Krautzberger: „Blinder Fleck beim Klimaschutz“

Kühe in Katalonien - Foto © Gerhard Hofmann, Agentur Zukunft - 20130104-01363Fleisch- und Milchproduktion schaden dem Klima mehr als Getreide, Obst oder Gemüse. Daher forderte das Umweltbundesamt (UBA) jetzt, uba-logobisher mehrwertsteuer- privilegierte tierische Produkte mit dem vollen Mehrwertsteuersatz zu belegen. Der Vorschlag spaltet Gemüter, Parteien und Meinungen.
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„Vorsätzliche Körperverletzung in vielen tausend Fällen“


DUH wirft Regierung Kniefall vor Konzern-Interessen vor – Jahresrückblick: „Lobbyarbeit von Minister Dobrindt“

juergen-resch-und-sascha-mueller-kraenner-duh-foto-gerhard-hofmann-agentur-zukunft-fuer-solarifyAnhand von drei Beispielen beantwortete die Deutsche Umwelthilfe (DUH) am 13.12.2016 in Berlin die Frage „Wer regiert dieses Land?“ Die immergleiche Antwort: Die Unternehmen. In ihrem Jahresrückblick hielten die Bundesgeschäftsführer Sascha Müller-Kraenner und Jürgen Resch der Bundesregierung Totalversagen beim Klimaschutz, Nichtvollzug von Gesetzen, Kumpanei mit der Wirtschaft, Aushöhlung des Verbraucherschutzes und insgesamt zu wenig ökologisches Engagement in allen relevanten umweltpolitischen Bereichen vor. weiterlesen…

Von grenznahen AKW bis Pappbechern

UMK fasst reichhaltige Beschlüsse – TTIP/CETA dürfen keine Umweltstandards absenken – Rheinland-Pfalz für Hochwasserschutz und Abschalten grenznaher AKW

Rheinland-Pfalz hat sich bei der Umweltministerkonferenz (UMK) in Berlin am 17.06.2016 erfolgreich für den Hochwasserschutz und das Abschalten grenznaher Atomkraftwerke eingesetzt. Bayern will den Verbrauch von Einwegbechern bei Coffee to go-Angeboten senken. Thüringen will deutlich stärkere Bemühungen um den Klimaschutz. Die UMK beschloss weiter einstimmig eine gemeinsame Initiative von Baden-Württemberg und Bayern zum Thema „Starkregen“. Schließlich forderten die Länder-Umweltminister die Bundesregierung auf, die Urananreicherung im westfälischen Gronau stillzulegen, und sie forderten die Bundesregierung auf, einen konkreten Zeitplan für den Kohleausstieg vorzulegen. weiterlesen…

Fünfte Woche der Umwelt

Gaucks Einladung in den Bellevue-Park

Woche der Umwelt - Aussteller im Park Bellevue - Foto © Gerhard Hofmann, Agentur Zukunft für SolarifyUnter strahlend blauem Himmel zeigten Unternehmen, Verbände und Institutionen den 1.800 Besuchern, wie lösungsorientierte Innovationen im Natur- und Umweltschutz entwickelt und Modellvorhaben praxisnah umgesetzt werden. Erstmals hatten interessierte Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit, im Rahmen eines Publikumsnachmittages in den Park von Schloss Bellevue zur Woche der Umwelt zu kommen. Die Rückmeldungen der Aussteller zur Umweltschau spiegelten viele Facetten der Veranstaltung und reichten von „einfach beeindruckend“ über „lebendig“ bis hin zu „tolle Atmosphäre, fast wie auf einer riesigen Gartenparty“. weiterlesen…

„Unsere Welt muss anders werden, damit sie besser wird.“

BMUB 30 – Hendricks: „Wir bohren weiter dicke Bretter!“

Am 06.06.1986 – vor 30 Jahren – wurde das Bundesumweltministerium gegründet. Der Anlass war traurig: Der Super-GAU von Tschernobyl gefolgt von heftigen Atomprotesten. Nachdem sie zu Beginn des Festakts in Berlin gemeinsam mit Bundeskanzlerin Angela Merkel die Geburtstagstorte angeschnitten hatten, bilanzierten die Kanzlerin und Umweltministerin Barbara Hendricks sowie ihre sechs Amtsvorgänger umweltpolitische Erfolge und blickten auf künftige Herausforderungen. weiterlesen…

BUND: Zuständigkeiten des BUMB erweitern!

30 Jahre Bundesumweltministerium

Hubert Weiger, Vorsitzender des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), würdigte die zentrale Bedeutung des vor 30 Jahren gegründeten Bundesumweltministeriums (BMUB) als eigens für den Umwelt- und Naturschutz zuständiges Ministerium und dessen langjährige Arbeit für eine moderne Umweltpolitik. Seit seiner Gründung 1986 habe sich das BMUB über Maßnahmen zum technischen Umweltschutz hinaus inzwischen stärker in Richtung einer vorsorgenden Politik entwickelt, so eine Medienmitteilung des BUND. weiterlesen…