Haushaltsrede der neuen Umweltministerin
Svenja Schulze: „Umweltpolitik ist Industriepolitik, ist Arbeitsmarktpolitik“
Die Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit, Svenja Schulze, hielt am 15.05.2018 vor dem Deutschen Bundestag in Berlin ihre erste Haushaltsrede. Sie machte dabei deutlich, wie wichtig der Naturschutz ist und was die gegenwärtigen „Visionen“ in der Umweltpolitik sind. Es geht um den Klimaschutz und wie die Artenvielfalt erhalten und erhöht werden kann. Solarify dokumentiert. weiterlesen…
Die ehemalige Umweltministerin Barbara Hendricks sprach mit
Hendricks erwarb sich in vier Jahren Ansehen u.a. durch Konfliktbereitschaft mit CSU-Minister-Kollegen, durch den Abschluss der COP21 in Paris – ihr eigener Parteivorsitzender aber bremste sie vielfach aus.
Svenja Schulze hat am 15.03.2018 ihr Amt als neue Bundesumweltministerin angetreten. Nach ihrer Ernennung durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier übernahm sie in einer Übergabezeremonie am Berliner Dienstsitz des Ministeriums das Amt von ihrer Vorgängerin Barbara Hendricks. Tags darauf gab es auch am Bonner Dienstsitz des BMU eine Amtsübergabe. Nach dem Organisationserlass heißt das Ministerium offiziell
Am 24.03.2017 hielt der Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Alexander Dobrindt, zum Gesetzentwurf zur Änderung des Zweiten Verkehrsteueränderungsgesetzes eine
Fleisch- und Milchproduktion schaden dem Klima mehr als Getreide, Obst oder Gemüse. Daher forderte das
bisher mehrwertsteuer- privilegierte tierische Produkte mit dem vollen Mehrwertsteuersatz zu belegen. Der Vorschlag spaltet Gemüter, Parteien und Meinungen.
Anhand von drei Beispielen beantwortete die Deutsche Umwelthilfe (DUH) am 13.12.2016 in Berlin die Frage „Wer regiert dieses Land?“ Die immergleiche Antwort: Die Unternehmen. In ihrem
Unter strahlend blauem Himmel zeigten Unternehmen, Verbände und Institutionen den 1.800 Besuchern, wie lösungsorientierte Innovationen im Natur- und Umweltschutz entwickelt und Modellvorhaben praxisnah umgesetzt werden. Erstmals hatten interessierte Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit, im Rahmen eines Publikumsnachmittages in den Park von Schloss Bellevue zur Woche der Umwelt zu kommen. Die Rückmeldungen der Aussteller zur Umweltschau spiegelten viele Facetten der Veranstaltung und reichten von „einfach beeindruckend“ über „lebendig“ bis hin zu „tolle Atmosphäre, fast wie auf einer riesigen Gartenparty“.