Umwelt nach wie vor Grund zur Besorgnis

Konferenz „Erfolgreicher Wandel zur Nachhaltigkeit“: Nachhaltige Entwicklung erfordert auch einen gesellschaftlichen Wandel

Die aktuellen ökologischen, ökonomischen und sozialen Herausforderungen machen einen umfassenden gesellschaftlichen Wandel in Richtung Nachhaltigkeit notwendig. Inzwischen ist klar, dass engagierte Ziele, Szenarien und einzelne Instrumente sowie Technologieentwicklungen allein nicht ausreichen. Trotz großer Erfolge der deutschen Umweltpolitik gibt die Situation der Umwelt nach wie vor Grund zur Besorgnis – so das BMUB in einer gemeinsamen Presseerklärung mit dem UBA. weiterlesen…

Bundestag will Petition zu Atombeihilfen nicht veröffentlichen

Politische Debatte um Hinkley Point C ohne Bürgerbeteiligung

Laut Pressemitteilung von Greenpeace Energy will der Bundestag eine von Greenpeace energy beantragte öffentliche Petition zu den Beihilfen für das britische AKW Hinkley Point C vorerst nicht zulassen. In einem von der Hamburger Energie-Genossenschaft am 12.06.2015 veröffentlichten Schreiben begründet der Petitionsausschuss seine Entscheidung damit, dass eine solche Petition „nicht den gewünschten Erfolg haben“ werde. Dabei entscheidet der Bundestag erst in einigen Wochen, ob die Bundesregierung zu juristischen Schritten gegen die britischen AKW-Subventionen aufgefordert werden soll – Zeit, in der sich Bürger per Petition gegen die Milliardenbeihilfen aussprechen könnten. weiterlesen…

Bundesrat funkt Regierung wg. Gorleben dazwischen

Verlängerung der Veränderungssperre für Gorleben eingeschränkt

Die weitere Veränderungssperre für den Salzstock Gorleben soll deutlich kürzer gelten, als von der Bundesregierung geplant. Der Bundesrat hat am 12.06.2015 zu einer Verordnung der Bundesregierung, welche die sogenannte Veränderungssperre für das Bergwerk um zehn Jahre verlängern sollte, beschlossen, dass diese spätestens mit Ablauf des 31.03.2017 außer Kraft tritt. Dies gilt jedoch nur, wenn der Salzstock nicht bereits vorher aus dem sogenannten Standortauswahlverfahren ausgeschlossen wird. So eine Pressemitteilung aus dem Bundesrat. weiterlesen…

Atomsteuer ist rechtmäßig und richtig

Kommentar von Claudia Kemfert
mit freundlicher Genehmigung der Autorin

Für die Atomkonzerne war der 4. Juni kein guter Tag: Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg hat die deutsche Brennelementesteuer für rechtmäßig erklärt. Diese Steuer verlangt einen Beitrag von den Atomkonzernen für den Einsatz von Kernbrennstoffen in Atomkraftwerken. weiterlesen…

Elektromobiliätsgesetz in Kraft

Bevorrechtigungen

Mit der Verkündung im Bundesgesetzblatt trat am 12.06.2015 das „Gesetz zur Bevorrechtigung der Verwendung elektrisch betriebener Fahrzeuge (Elektromobilitätsgesetz (EmoG)“ in Kraft (BGBl. I vom 11.06.2015, S. 898). Damit können die Kommunen unter anderem Elektrofahrzeuge im Straßenverkehr privilegieren, etwa beim Parken oder bei der Nutzung von Busspuren. weiterlesen…

Klimaabgabe vor dem Aus?

Statt Klimaabgabe: Energieversorger wollen Kohlekraft-Blöcke freiwillig abschalten

Während sich die Gegner der von Wirtschaftsminister Gabriel geplanten Klimaabgabe auf alte Kraftwerke in Kohlewirtschaft, Politik und Redaktionen formieren, scheint ihr das Aus zu drohen. Nun wollen die Versorger laut Rheinische Post (angeblich) freiwillig Braunkohle-Blöcke abschalten, um die Klimaziele der Bundesregierung doch noch einzuhalten. In Wirklichkeit sind die Stilllegungen längst angekündigt, so der BUND. weiterlesen…

G7 in den Kommentaren

Unterschiedliches Echo: Ein Durchbruch ist das nicht

„Aufguss längst gemachter Zusagen“, „Preis des Nichthandelns immer größer“, „Pfeifen im Walde“, „verlogen“ – die Medienreaktionen fielen weit kritischer aus, als das Echo mancher NGO (Greenpeace, Germanwatch). Solarify dokumentiert einige Zitate. weiterlesen…

Welttag der Meere: Plastik vermüllt Ozeane

Jährlich bis zu 13 Millionen Tonnen

Am 08.06.2015, dem Internationalen Welttag der Meere, legten die UN 2015 den Schwerpunkt auf die Meeresverschmutzung durch Plastik. Auch im Rahmen des G7-Gipfels stand das Thema auf der Tagesordnung. Eine Kurzanalyse der Greenpeace-Meeresexpertin Dr. Sandra Schöttner. weiterlesen…

Merkel in Elmau zu Klima, 2°-Grenze, CO2 und Atom

„Globale Durchschnittstemperatur unter einer Grenze von zwei Grad Celsius halten“

Am Ende des G7-Treffens in Elmau gab die Bundeskanzlerin am 08.06.2015 eine Pressekonferenz – darin nahm Klimaproblematik einen breiten Raum ein, damit verbunden der Atomausstieg, die Kohleabgabe, und die Dekarbonisierung der Wirtschaft. Solarify dokumentiert Fragen und Antworten zu diesem Thema. weiterlesen…