Grüner Plan fürs Klima
Grüne Bundestagsfraktion macht Vorschläge, wie die Klimaziele doch noch erreicht werden könnten
von Dagmar Dehmer, Tagesspiegel Berlin – mit freundlicher Genehmigung
Dass es immer noch nicht reicht, ist Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) schon länger klar
. Wenn das Kabinett am Mittwoch den Klimaschutzbericht über das Jahr 2015 beschließt, wird die Lücke zwischen dem Klimaziel für das Jahr 2020 und der voraussichtlichen Realität nicht geschlossen sein. Bis 2020 soll der deutsche Treibhausgasausstoß um 40 Prozent im Vergleich zu 1990 sinken. Weil schon 2014 absehbar war, dass dieses Ziel nicht erreicht würde, hatte Hendricks ein Klimaaktionsprogramm auf den Weg gebracht. Wenn absehbar sei, dass das noch nicht reiche, sagte sie vor ihrer Abreise zum Klimagipfel in Marrakesch im November, dann könne 2018 noch „nachgesteuert“ werden. weiterlesen…
Der Gesetzentwurf, auf den sich die Bundesregierung in Berlin einigte, wird den Fraktionen des Bundestags als Formulierungshilfe vorgelegt. Sie sollen das Gesetz früh im kommenden Jahr in den Bundestag einbringen. Die Vorschläge dafür hatte eine Kommission erarbeitet, an der Vertreter aller Parteien im Bundestag, Wirtschaftsvertreter, Umweltschützer und Wissenschaftler beteiligt waren. „Mit diesem Gesetzentwurf ziehen wir endgültig einen Schlussstrich unter die alte Methode Endlager“, sagte Barbara Hendricks laut 
Am 15. Dezember 2016 hielt der Bundesministers für Wirtschaft und Energie, Sigmar Gabriel, im Deutschen Bundestag eine Rede zum Entwurf des Gesetzes zur Neuordnung der Verantwortung in der kerntechnischen Entsorgung vor dem Deutschen Bundestag in Berlin – Solarify dokumentiert. 
2016 erreicht der Energieverbrauch in Deutschland 13.427 Petajoule (PJ) oder 458,2 Millionen Tonnen Steinkohleneinheiten (Mio. t SKE) – 1,6 Prozent mehr als 2015. Der Zuwachs beruht laut der