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Einigung beim Emissionshandel

Veröffentlicht am24. Januar 201620. Juli 2022Autorgh

Durchbruch gelungen

Zu schön, um wahr zu sein… Leider dreht es sich nur um eine Nachricht aus der Schweiz: „Trotz politischer Blockade sind auf technischer Ebene noch immer Lösungen mit Brüssel möglich“, druckte die Schweizer Rheinzeitung einen Satz der Schweizerischen Depeschenagentur sda. Bei der Verknüpfung der Emissionshandelssysteme der Schweiz und der EU sei der Durchbruch vor wenigen Tagen gelungen – teilte die eidgenössische Umweltministerin Doris Leuthard am 24.01.2015 beim Weltwirtschaftsforum mit. „Auf technischer Ebene ist das Abkommen auf der Ziellinie.“ weiterlesen…

„BGR-Fracking-Studie ungeeignet…“

Veröffentlicht am24. Januar 201620. Juli 2022Autorgh

„…für wissenschaftliche Diskussion“ (BBU)

Als ungeeignete Grundlage für eine wissenschaftliche Diskussion über Fracking-Gefahren bewertet der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU e.V.) die am 18.01.2016 von der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) publizierte Studie „Schieferöl und Schiefergas in Deutschland – Potenziale und Umweltaspekte“. Bereits das Vorwort (“ ideologisch motiviert – Pro-Fracking“) von BGR-Präsident Hans-Joachim Kümpel wecke Zweifel an den Zielen und Ergebnissen der Studie hinsichtlich der Umweltauswirkungen. weiterlesen…

BUND und BWE gegen Ausschreibungen

Veröffentlicht am24. Januar 201620. Juli 2022Autorgh

Bürgerwindparks und kleinere regionale Investoren bedroht – dynamischen Ausbau Erneuerbarer Energien und Erhalt der Bürgerenergie fortsetzen!

Für den Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) und den Bundesverband Windenergie (BWE) steht die Energiewende am Scheideweg: Beide Verbände halten die geplante Systemumstellung auf Ausschreibungen für Erneuerbare-Energien-Anlagen für einen Fehler. Die daraus resultierenden höheren Kosten und Risiken für Investoren würden der Energiewende schaden. Eine gemeinsame Pressemitteilung aus Anlass der Konferenz der norddeutschen Bundesländer am 25.01.2016 in Wismar zur Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG). weiterlesen…

Wirtschaft soll stärker vom Welt-Solarboom profitieren

Veröffentlicht am23. Januar 201621. Juli 2022Autorgh

Deutsche Solarbranche traf sich im BMWi – Staatssekretär Machnig: Solarindustrie von großer Bedeutung für Wirtschaftsstandort Deutschland

Auf Einladung des BMWi-Staatssekretärs Matthias Machnig traf sich am 21.01.2016 die deutsche Solarbranche – Vertreterinnen und Vertreter führender Solarunternehmen sowie der Bundesverbände, der Gewerkschaften und der Arbeitnehmerseite – zu einem Workshop im Berliner BMWi. Der Dialog sollte laut einer Pressemitteilung des Bundesverbandes Solarwirtschaft e.V. die deutsche Solarbranche stärken, damit diese „künftig noch deutlicher von der weltweit steigenden Nachfrage nach Solartechnik profitiert“. Die Beteiligten kamen überein, den Austausch fortzusetzen und noch 2016 ein weiteres Gespräch zu führen. weiterlesen…

Eine Lanze fürs Biogas

Veröffentlicht am23. Januar 201621. Juli 2022Autorgh

„Man muss es nur klug und differenziert fördern“, meint SZ-Autor Sebastian Jannasch

Denn die Stromproduktion aus Biogas müsse effizienter und nachhaltiger werden. Denn bislang sei die Stromerzeugung aus Biogas teuer, Wind- und PV-Strom billiger. Zunächst sei die Förderung von Biogas hochgefahren worden, dann habe die große Koalition 2014 „die Notbremse“ gezogen. Beide Extreme hätten in die Irre geführt. Ein Lesehinweis.
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(Zu) Wem soll die BGE gehören?

Veröffentlicht am23. Januar 201621. Juli 2022Autorgh

Endlagerkommission uneins über Anbindung der Bundes-Gesellschaft für kerntechnische Entsorgung (BGE) – NGO-Kritik

Die Kommission für die Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe (Endlager-Kommission) stritt am 22.01.2016 über die Anbindung der geplanten Bundes-Gesellschaft für kerntechnische Entsorgung (BGE) an ein Ministerium – Zankapfel war die Frage, ob BMUB oder BMWi zuständig sein sollen. Acht Mitglieder des 32-köpfigen Gremiums votierten für die Angliederung ans BMUB, sechs waren dagegen, drei enthielten sich. Derweil widersprach die Bürgerinitaitve Lüchow-Dannenberg dem vom Ausschussvorsitzenden Michael Müller vorgelegten Leitbild der Endlagerkommission. Die Junge Welt fasst die NGO-Kritik zusammen. weiterlesen…

„Eine kluge Energiewende ist nicht zu teuer“

Veröffentlicht am22. Januar 201621. Juli 2022Autorgh

Kommentar von Claudia Kemfert

Mit freundlicher Genehmigung

Die Energiewende sei teuer – viel zu teuer: Sie koste die deutsche Volkswirtschaft 24 Milliarden Euro im Jahr, der Strompreis explodiere nur wegen der Energiewende, so die einhellige Meinung. Was die Gespensterdebatte um angebliche Kosten und Strompreise vornehmlich verschweigt: Bei den genannten 24 Milliarden Euro handelt es sich nicht um Kosten im klassischen Sinne, sondern um Investitionen, die in der deutschen Volkswirtschaft Wertschöpfung und Arbeitsplätze schaffen. weiterlesen…

„Ökostrom-Ausschreibungen machen Energiewende ungerechter“

Veröffentlicht am22. Januar 201621. Juli 2022Autorgh

Kommentar: Ausschreibungen abschaffen, wenn sie gesetzte Ziele nicht erreichen

Am 22.01.2016 wurde der Referentenentwurf der Bundesregierung zur geplanten EEG-Reform bekannt. Die Novelle sieht vor, die Förderung neuer Ökostrom-Anlagen ab 2017 auf ein Ausschreibungssystem umzustellen. Betreiber neuer Wind- oder Solaranlagen erhalten dann keine feste EEG-Vergütung mehr, sondern müssen bei Auktionen mitbieten, um eine kostendeckende Förderung zu erhalten. Den vorliegenden Gesetzesentwurf will das Bundeskabinett noch im Frühjahr verabschieden. Ein Kommentar von Marcel Keiffenheim, Leiter Politik und Kommunikation bei Greenpeace Energy. weiterlesen…

Der Markt soll es (wieder einmal) richten

Veröffentlicht am22. Januar 201622. Juli 2022Autorgh

Entwurf des Strommarktgesetzes

Die Bundesregierung hat den Entwurf eines Strommarktgesetzes (18/7317) im Bundestag eingebracht. Damit sollen die Rahmenbedingungen geschaffen werden, „um die Stromversorgung volkswirtschaftlich kosteneffizient und umweltverträglich weiterzuentwickeln sowie die Versorgungssicherheit bei der Transformation des Energieversorgungssystems zu gewährleisten“. Um die Versorgungssicherheit zu gewährleisten, will die Bundesregierung eine Kapazitätsreserve einführen. Weiter würden dazu die Maßnahmen des Weißbuches umgesetzt, und die „rechtlichen Rahmenbedingungen für die Stromversorgung weiterentwickelt und optimiert“. Schließlich müsse der Markt dafür sorgen, dass stets so viel Strom ins Netz eingespeist wie entnommen werde und der Stromsektor zur Erreichung der nationalen Klimaziele beitragen. (Solarify dokumentiert). weiterlesen…

Heimspeicher völlig unterschätzt

Veröffentlicht am22. Januar 201622. Juli 2022Autorgh

Prognos Kurzstudie: Verringerter Netzausbau nötig

Laut einer aktuellen Kurzstudieunter dem Titel Auswirkungen von Batteriespeichern auf das Stromsystem in Süddeutschland können intelligente Solarstromspeicher die Kosten des Netzausbaus auf der Verteilnetzebene in Bayern und Baden-Württemberg um über 100 Millionen Euro pro Jahr reduzieren. Wie das funktionieren kann, erklärt eine Kurzstudie der Prognos AG. weiterlesen…

Plastiksteuer: Gewogen wird das Plastik, nicht der Kreislauf

Ab Juli 2027 soll jedes Kilo Kunststoff in Verpackungen 55 Cent Steuer kosten. Ob sich die Verpackung recyceln lässt, spielt für den Betrag keine Rolle. Ab dem 1. Juli 2027 sollen Hersteller und Importeure für jede Tonne Kunststoff in Verpackungen 550 Euro Steuer zahlen. So sieht es der neue Gesetzentwurf vor. Die Koalitionsfraktionen von Union und SPD wollen ihn als Änderungsantrag in das Haushaltsbegleitgesetz 2027 einbringen. Auf einen Joghurtbecher entfallen dann gut ein Viertel Cent und auf eine große PET-Flasche knapp zwei Cent. Ab 2028 rechnet der Entwurf mit Einnahmen von knapp 1,5 Milliarden Euro pro Jahr. Brüssel berechnet einen Teil von Deutschlands EU-Beitrag nach dem Verpackungsplastik, das nicht recycelt wird. Das sind rund 1,4 Milliarden Euro pro Jahr, die bisher aus dem Bundeshaushalt bezahlt werden. Die neue Steuer soll laut Entwurf dauerhaft einen Betrag in dieser Höhe einspielen, besteuert dafür aber jedes Kilo Kunststoff, das in Verkehr gebracht wird. Eine gut recycelbare Flasche aus reinem Polyethylen zahlt pro Kilo ebenso viel wie eine Mehrschichtfolie, die meist verbrannt wird. Auch Mehrwegverpackungen sind nicht ausgenommen. Sie werden aber nur einmal besteuert, nicht bei jeder neuen Befüllung. Eine Mehrwegkiste ist schwerer und kostet einmalig mehr Steuer als eine Einwegverpackung, auf viele Umläufe verteilt aber weniger. Anders behandelt der Entwurf Kunststoff, der schon einmal recycelt wurde: Für ihn soll die Steuer auf Antrag entfallen. Das Verfahren will die Bundesregierung aber erst später per Verordnung regeln, einen Termin nennt der Entwurf nicht. Solange die Verordnung fehlt, wird recycelter Kunststoff genauso besteuert wie neuer. Dabei ist neuer Kunststoff ohnehin billiger, und die Ausnahme würde diesen Preisnachteil verringern. Davon würden Europas Kunststoffrecycler profitieren. Der Kreislaufwirtschaftsexperte Henning Wilts vom Wuppertal Institut spricht von einer nie dagewesenen Insolvenzwelle in der Branche. Verbundverpackungen aus Papier oder Karton unterliegen der Steuer erst ab einem Kunststoffanteil von fünf Prozent. Wilts erwartet deshalb, dass Hersteller auf Papier und Karton ausweichen. Das sei jedoch nicht unbedingt ökologisch besser. Er würde stattdessen danach unterscheiden, ob sich eine Verpackung recyceln lässt: „Ein System, das grundsätzlich recycelfähige Verpackungen ökonomisch belohnt, wäre aus meiner Sicht deutlich sinnvoller“, sagte er dem Spiegel. Italien und Frankreich machen das bereits: Dort zahlen Hersteller niedrigere Entsorgungsgebühren, wenn ihre Verpackungen gut recycelbar sind. Die Deutsche Umwelthilfe begrüßt die Steuer, schlägt aber vor, sie auf Einwegverpackungen zu beschränken und auf Papier und Metall auszuweiten. Acht Wirtschaftsverbände kritisieren vor allem das Verfahren. Sie haben das Kanzleramt aufgefordert, die Steuer nicht im Schnellverfahren über den Haushalt zu beschließen, ohne dass es einen Kabinettsbeschluss zum Gesetzestext gibt. Der Haushaltsausschuss berät am 12. November abschließend, am 27. November soll der Bundestag den Haushalt verabschieden. Quellen: Deutscher Bundestag: Der Weg zum Bundeshaushalt 2027 vom Entwurf zum Beschluss ZDF heute: Bundesregierung plant neue Plastiksteuer EUWID: Plastiksteuer: 550 € je Tonne – auch Mehrweg wäre betroffen neue verpackung: Plastiksteuer: 550 Euro je t – Verbraucher sollen mitzahlen DER SPIEGEL: »Ich wundere mich, warum nur Kunststoff besteuert wird« PlastXnow: Mehr Recycling, mehr Geld – geht es wirklich so einfach?
Kreislauffähig gebaut: Ein Supermarkt zum Zerlegen

Ein Supermarkt steht meist nur rund 20 Jahre, dann kommt der Bagger. Bei Dachau entsteht ein Markt, dessen Baustoffe danach in neue Gebäude wandern sollen. In Haimhausen im Landkreis Dachau entsteht ein Edeka-Markt, der sich laut dem Regensburger Projektentwickler Ratisbona zu 98 Prozent demontieren lässt. „Nichts ist geschossen, nichts zusammenbetoniert“, sagt Ratisbona-Sprecher Frank Schlieder. Selbst die Fundamente sind verschraubt und die Bauteile sind gesteckt statt verklebt. Der Markt soll noch dieses Jahr öffnen. Dach und Boden des Holzständerbaus sind mit Schaumglas-Schotter gedämmt, einem aufgeschäumten Altglas, das sich mehrfach recyceln lässt. In andere Hohlräume wurden Zelluloseflocken geblasen. „Die kann man dann einfach wieder absaugen und anderswo verwenden“, sagt Bernhard Holler, der bei Ratisbona für die technische Entwicklung zuständig ist. Einige Hersteller erproben dafür inzwischen Pappe statt Zeitungspapier, da es immer weniger Zeitungen, aber immer mehr Pakete gibt. Die Holzwände kommen ohne Leim aus und sind mit Lehm verputzt. Ein Gebäudepass hält für jedes verbaute Material fest, woher es stammt, ob es gesundheitlich unbedenklich ist, wie es sich trennen lässt und welchen CO2-Fußabdruck es hat. Dem Zement mischte Ratisbona recyceltes Material und Pflanzenkohle bei, also verkohlte Biomasse, die Kohlenstoff speichert. Geplant war mehr Pflanzenkohle, doch sie war nicht in der nötigen Menge lieferbar. Laut Schlieder kommen viele der neuen Baustoffe von kleinen Firmen, die schnell an ihre Kapazitätsgrenzen stoßen. Zudem taten sich Betonwerke mit dem dunkler gefärbten Zement schwer. Was der Markt genau gekostet hat, sagt das Unternehmen nicht, nur, dass er teurer war. Die Mehrkosten legt es nach eigenen Angaben nicht auf die Miete von Edeka um. Für seine Standardbauweise nennt Ratisbona dagegen eine Zahl: 15 bis 20 Märkte errichtet das Unternehmen jährlich in Holzständerbauweise. Laut eigenen Angaben ist diese fünf bis sieben Prozent günstiger als die Bauweise mit Ziegeln und Beton. Die Erkenntnisse aus Haimhausen sollen in eine „wiederholbare und wirtschaftliche Marktreife“ übersetzt werden, so das Unternehmen selbst. In den Niederlanden ist die Umweltlast von Baustoffen gesetzlich begrenzt: Wer dort Wohnungen oder Büros neu baut, muss sie für die Baugenehmigung über den gesamten Lebenszyklus berechnen und einen Grenzwert einhalten. Seit Juli 2026 gilt das erstmals auch für Läden, Schulen und Hallen. In Deutschland gibt es keinen solchen Grenzwert. Die EU verlangt ab 2028 zunächst nur, die Treibhausgasbilanz großer Neubauten zu berechnen und im Energieausweis anzugeben. Die vollständigen Daten seines Gebäudepasses will Ratisbona zur Eröffnung freiwillig veröffentlichen. Quellen: DREES & Sommer: Thought through from Start to Finish: the Circular LOOP Supermarket in Haimhausen RATISBONA: Die Grundsteinlegung des ersten LOOP Markts ist erfolgt RATISBONA: LOOP Vision – Neue Kultur des Bauens OVAM: Flanders, the Netherlands, and North Rhine-Westphalia Strengthen Cooperation on Circular Economy
OP-Werkzeug: Einweg soll zurück in die Produktion

Einweg-Werkzeug aus dem OP besteht aus Edelstahl und hochwertigen Kunststoffen. Nach einer einzigen Operation landet es trotzdem im Ofen. Jetzt sammeln 16 Kliniken es für den Kreislauf. Seit Oktober sammeln 16 Kliniken in Deutschland ihre benutzten Einweginstrumente. Skalpelle, Pinzetten und Klemmen werden nicht mehr zusammen mit dem übrigen Klinikabfall verbrannt, sondern kommen in eigene Behälter. Diese werden von Remondis Medison, dem Spezialisten für medizinische Abfälle, abgeholt und in eine spezielle Anlage im sächsischen Zwönitz gebracht. Das Projekt wird erstmals von mehreren Herstellern gemeinsam finanziert: Zehn Medizinproduktehersteller, darunter B. Braun, Johnson & Johnson Medtech, Medtronic, Olympus und Paul Hartmann, tragen die Kosten. Beteiligt ist außerdem eine Einkaufsgemeinschaft der Kliniken. Die Leitung hat das Bonner Unternehmen Circularmed, das auf Abfallmanagement in Krankenhäusern spezialisiert ist. Einweginstrumente bestehen aus Edelstahl und hochwertigen Kunststoffen, aufwendigere Geräte enthalten zusätzlich Elektronik und Akkus. Nach einer einzigen Operation sind sie bisher Abfall. Rund 8.000 Tonnen fallen nach gängiger Schätzung jedes Jahr in deutschen Kliniken an. Die Initiative „Der Weiße Punkt“, unter deren Dach das Projekt läuft, geht davon aus, dass bis zu 80 Prozent der nicht infektiösen Einwegabfälle aus Kliniken verbrannt werden. Bereits im Jahr 2020 startete das Asklepios Klinikum Harburg gemeinsam mit dem Hersteller Ethicon ein Rücknahmesystem. Die OP-Teams desinfizierten die Instrumente nach dem Eingriff selbst und sammelten sie in verschlossenen Behältern. Laut der Klinik wurden die Metallteile vollständig recycelt, während die kleinen Kunststoffteile aus Hygienegründen weiter verbrannt wurden. Recycelt wurden bei diesem Pilotprojekt bisher nur Geräte von einem Hersteller, obwohl im OP Produkte vieler verschiedener Hersteller nebeneinander liegen. Deshalb setzt Circularmed-Projektleiterin Luise Billen auf einen gemeinsamen Ansatz statt auf Insellösungen einzelner Akteure. Das gemeinschaftliche Recycling solle „der neue normale Prozess in Deutschland werden“, sagt Daniel Unger, Nachhaltigkeitsmanager bei Ethicon. In der Anlage in Zwönitz werden die Instrumente im Autoklaven dekontaminiert und anschließend in Metalle, Kunststoffe und Elektronik getrennt. Metalle und Kunststoffe gelangen als Rohstoffe zurück in die Produktion. Das Projekt ist als Lernvorhaben angelegt. Es soll klären, welche Materialien sich für ein hochwertiges Recycling eignen und ob sich das System auf weitere Kliniken und andere Abfallströme im Gesundheitswesen übertragen lässt. Die Regeln für die Entsorgung von Klinikabfällen zielen vor allem auf Arbeits- und Infektionsschutz ab. Der Medizintechnikverband BVMed fordert deshalb eine Überarbeitung: Das Recycling hygienisch unbedenklicher Klinikabfälle soll ohne Sonder- oder Ausnahmegenehmigungen bundesweit möglich werden. Nach dem Vorschlag dürften Abfälle auch erst beim Entsorger dekontaminiert werden und nicht nur in der Klinik. Im Pilotprojekt übernimmt dies bereits die Anlage in Zwönitz. Im OP hat Einweg gute Gründe, allen voran die Sterilität. Aber auch Einmalprodukte dürfen in Deutschland unter strengen Auflagen aufbereitet und erneut eingesetzt werden. Einweg muss also nicht Verbrennung heißen: Was sich nicht aufbereiten lässt, kann als Metall und Kunststoff zurück in die Produktion gehen. Quellen: ZUKE Green / Circularmed: Initiative „Der Weiße Punkt“ startet erstmals herstellerübergreifendes Pilotprojekt Fraunhofer IWKS: Hochwertiges Recycling medizinischer Einweginstrumente Zuke Green: Der Weiße Punkt – Zur Circular Economy MGB Medizin: Recycling im OP? – Projekt verwertet bald OP-Einweginstrumente Haufe: Kreislaufwirtschaft im OP Umwelt Wirtschaft: Recycling auf Rezept
Reverion: Kraftwerk und Wasserstofffabrik im Container

Reverion ist für den Deutschen Zukunftspreis nominiert, weil sein Kraftwerk „die letzten Lücken der Energiewende“ schließen soll. Die Investoren setzen ihre 150 Millionen Euro auf etwas anderes: Strom rund um die Uhr. Reverion aus Eresing bei München baut kleine Kraftwerke im Container, die mit Brennstoffzellen aus Gas Strom erzeugen. Für den Ausbau der Fertigung hat das Unternehmen rund 150 Millionen Euro eingeworben, unter anderem von der Allianz und KfW Capital. Die neue Fabrik soll zehnmal so viele Kraftwerke bauen wie heute und bis zu 800 Arbeitsplätze schaffen. Begründet wird die Finanzierung mit der neuen Kundschaft: Rechenzentren. Die ersten Anlagen stehen auf dem Land, als Container neben Biogasanlagen. Dort treibt das Gas aus Gülle und Pflanzenresten meist einen Motor an, der weniger als die Hälfte der Energie zu Strom macht. Reverion ersetzt ihn durch Brennstoffzellen: In heißer Keramik reagiert das Gas ohne Flamme mit dem Sauerstoff der Luft. So werden knapp drei Viertel der Energie zu Strom, nach Firmenangaben Weltrekord für Kraftwerke dieser Art. Weil Gas und Luft in der Zelle getrennt bleiben, fällt das CO2 nicht verdünnt im Abgas an, sondern fast rein. Es lässt sich verflüssigen und zum Beispiel tief im Gestein einlagern. Stammt es aus Biogas, holt die Anlage so unter dem Strich CO2 aus der Atmosphäre. Außerdem kann die Zelle auch „rückwärts“ laufen: Bei zu viel Wind- und Solarstrom macht sie aus Strom Wasserstoff oder Methan, die sich für später speichern lassen. Dafür ist das Team um Gründer Stephan Herrmann für den Deutschen Zukunftspreis nominiert, als Kraftwerk, das „die letzten Lücken der Energiewende“ schließt. Nach Firmenangaben kommt die Nachfrage zunehmend von Rechenzentren. An Standorten wie Frankfurt warten sie laut der Denkfabrik Ember oft sieben bis zehn Jahre auf einen Netzanschluss. Reverions Container liefern den Strom stattdessen direkt neben den Servern, gespeist aus dem örtlichen Gasnetz. Durch die Gasleitung fließt fast nur Erdgas. Der Strom bleibt dann fossil, nur effizienter erzeugt. Das CO2 fällt zwar auch hier fast rein an. Gespeichert wird es aber nur, wenn jemand Transport und Lager bezahlt, sonst entweicht es wie bei jedem Gaskraftwerk. Und wer den Container aufstellt, weil der Netzanschluss fehlt, braucht seinen Strom ununterbrochen. Dann kann die Anlage nicht rückwärts laufen, wenn im Netz Wind- und Solarstrom übrig ist. Die Fähigkeit, Überschussstrom zu speichern, bliebe im Rechenzentrum deshalb wohl weitgehend ungenutzt. Herrmann nennt seine Anlage „die steuerbare, CO2-negative Maschine“. Das gilt allerdings nur mit Biogas und einem Lager für das CO2, und beides hängt am Standort, nicht an der Zelle. Was die neue Fabrik tatsächlich liefert, entscheidet deshalb die Nutzung. Auf dem Biogashof können ihre Anlagen CO2 aus der Luft holen und Überschussstrom speichern. Neben dem Server sind sie vor allem effiziente Gaskraftwerke im Container. Quellen: Reverion: 175 Millionen Dollar für Reverion: Megafactory soll Produktion des effizientesten Kraftwerks der Welt verzehnfachen Deutscher Zukunftspreis: Nominiert 2026 – Dunkelflaute und Hellbrise Frontier: Reverion and Frontier advance new biogas carbon removal pathway Ember Thinktank: Grids for data centres: Ambitious grid planning can win Europe’s AI race
Verpackungssteuer: Eine Abgabe, die schrumpfen soll

Potsdam hat eine Steuer eingeführt, die umso besser wirkt, je weniger sie einbringt. Ihr Ziel sind Einwegbecher. Im Streit zwischen Rathaus und Gastronomie fliegen die Zahlen hin und her. Seit dem 1. Oktober kostet jeder Einwegbecher und jede Essensschale in Potsdam 50 Cent Steuer, Einwegbesteck 20 Cent. Zahlen müssen Bäckereien, Imbisse und Cafés, die Speisen und Getränke zum Mitnehmen verkaufen. Ob sie den Betrag an ihre Kundschaft weitergeben, entscheiden sie selbst. Potsdam ist die erste Stadt in Brandenburg mit einer solchen Abgabe und nach Tübingen, Konstanz und Freiburg die vierte in Deutschland. Ab 2027 rechnet die Verwaltung mit Einnahmen von rund einer Million Euro im Jahr, die den Haushalt entlasten sollen. Die Steuer ist jedoch als Lenkungssteuer gedacht: Sie soll Einwegverpackungen so verteuern, dass sich Mehrwegverpackungen an der Theke lohnen. Je besser das gelingt, desto weniger nimmt die Stadt ein. Diesen Preisunterschied schafft das Bundesrecht bislang nicht. Seit 2023 müssen Gastronomen zwar Mehrwegangebote bereitstellen, doch kleine Betriebe sind ausgenommen. Laut der Deutschen Umwelthilfe (DUH) sind das mehr als 60 Prozent der Betriebe. Die Erfahrungen mit den Vorgängerregelungen fallen gemischt aus. In Tübingen wuchs zwar das Mehrwegangebot, doch laut einer Studie der dortigen Universität sank das Gewicht des Mülls in den städtischen Abfalleimern nicht. Konstanz maß gemeinsam mit der Universität Konstanz in den ersten neun Monaten 4,7 Prozent weniger Abfall im öffentlichen Raum, umgerechnet rund eine Million Einwegbecher. Zugleich wurden im ersten Jahr mehr als eine Million Euro eingenommen. Eine im Auftrag von DIHK, Handel und Verpackungsbranche erstellte Studie kommt zu einem anderen Ergebnis: Selbst wenn jede Kommune die Steuer erhöbe, würde der Verpackungsverbrauch bundesweit nur um 0,04 Prozent sinken, auch weil Kunden auf abgepackte Ware aus dem Supermarkt ausweichen würden. Umweltverbände werfen der Studie vor, lokale Effekte an nationalen Mengen kleinzurechnen. Beide Rechnungen sind in sich schlüssig, sie messen nur an verschiedenen Orten: die eine am Mülleimer im Park, die andere an der Verpackungsbilanz des ganzen Landes. Dass überhaupt Städte einspringen, liegt an einer Lücke des Bundes. Eine bundesweite Einwegabgabe an der Theke, wie sie von Umweltverbänden seit Jahren gefordert wird, gibt es nicht. So entsteht ein Flickenteppich und die Länder ziehen in entgegengesetzte Richtungen. Bayern hat kommunale Verpackungssteuern zum Januar 2026 per Gesetz verboten, München und Nürnberg hatten sie bereits geprüft. Der Handelsverband Berlin-Brandenburg hält den Potsdamer Start angesichts steigender Preise und sinkender Umsätze für denkbar ungünstig. Ob die Steuer wirkt, wird Potsdam an seinen Quartalserklärungen ablesen können. Sinken die Einnahmen, wirkt sie. Bleiben sie stabil, hat die Stadt vor allem eine neue Geldquelle. Quellen: Universität Tübingen: Studie zur Wirkung der Tübinger Verpackungssteuer Tageskarte: Potsdams Unternehmen lehnen Verpackungssteuer ab Deutsche Umwelthilfe: Verpackungssteuer in Konstanz wirkt GVM: Ökonomische und ökologische Bewertung der Auswirkungen kommunaler Verpackungssteuern DIHK: Lassen sich Verpackungsabfälle wegbesteuern? Deutsche Umwelthilfe: Branchenstudie unterschätzt Wirkung kommunaler Verpackungssteuern: Faktencheck der Initiative Verpackungswende zeigt Schwächen bei Daten und Bewertung Kommunal: Deckel drauf? Bayern verbietet Städten die Verpackungssteuer
Greenwashing-Verbot: Aus für „klimaneutrales“ Erdgas

Fossiles Erdgas, klimaneutral verkauft: Das war jahrelang Normalität. Seit Sonntag ist diese Werbung jedoch verboten. Das neue Gesetz schafft Klarheit, lässt aber eine Frage offen. Seit dem 27. September dürfen Gasversorger fossiles Erdgas nicht mehr als klimaneutral bewerben, nur weil sie irgendwo auf der Welt CO2-Zertifikate kaufen. Möglich macht dies eine Novelle des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG), mit der Deutschland eine EU-Richtlinie umsetzt. Sie erweitert die sogenannte schwarze Liste. Was dort steht, ist stets unzulässig, ohne dass ein Gericht im Einzelfall eine Täuschung prüfen muss. Werbung mit Klimaneutralität durch Kompensation steht jetzt darauf. Für die Energiebranche endet damit ein Geschäftsmodell. Nach einer Recherche von Correctiv kauften 116 von rund 150 untersuchten Gasversorgern zwischen 2011 und 2024 Zertifikate aus Projekten, die für einen solchen Ausgleich nur auf dem Papier taugen. Eigentlich soll das Geld für ein Zertifikat ein Klimaprojekt ermöglichen, das es sonst nicht gäbe. Ein Wasserkraftwerk im indischen Himalaja, dessen Zertifikate auch deutsche Versorger kauften, wäre laut Forschern aber ohnehin gebaut worden. Wer dafür zahlte, sparte also kein zusätzliches CO2 ein. Unterm Strich dürften rund zehn Millionen Tonnen CO2 weniger eingespart worden sein als behauptet. Bisher mussten Gerichte solche Fälle einzeln klären. Im Fall Katjes verlangte der Bundesgerichtshof 2024, dass Werbung mit „klimaneutral“ selbst erklärt, ob Emissionen vermieden oder nur ausgeglichen werden, denn Reduktion habe für den Klimaschutz Vorrang. Im Sommer 2026 untersagte das Landgericht Düsseldorf auf Klage der Deutschen Umwelthilfe einem Versorger vom Niederrhein, fossiles Erdgas als „Ökogas“ zu vermarkten. Die Frage, ob Kunden getäuscht werden, stellt sich ab jetzt bei Kompensationsversprechen nicht mehr. Die Novelle reicht über Energie hinaus. Allgemeine Versprechen wie „umweltfreundlich“ oder „grün“ sind nur noch zulässig, wenn ein Unternehmen eine anerkannte hervorragende Umweltleistung nachweisen kann, beispielsweise durch das EU-Umweltzeichen oder den Blauen Engel. Selbst gebastelte Siegel ohne unabhängige Zertifizierung sind verboten. Wer mit einem Klimaziel für das Jahr 2040 wirbt, muss einen detaillierten Umsetzungsplan vorlegen, der regelmäßig von externen Sachverständigen geprüft wird. Erlaubt bleibt das Konkrete: Ein Versorger darf angeben, welche Klimaprojekte er mit wie viel Geld unterstützt, solange er daraus kein neutrales Produkt macht. Unklar ist aber noch was als Beweis zählt. Dies sollte in einer zweiten EU-Richtlinie, der sogenannten Green-Claims-Richtlinie, geregelt werden. Sie sollte vorschreiben, wie ein Unternehmen misst und belegt, dass sein Produkt der Umwelt weniger schadet. Die EU-Kommission kündigte jedoch im Juni 2025 an, den Entwurf zurückzuziehen, und seitdem liegt er auf Eis. Das Gesetz sagt also, was nicht mehr auf dem Etikett stehen darf, aber nicht, wie ein sauberer Nachweis aussieht. Ob eine Verpackung als „recycelbar“ bezeichnet werden darf, wenn sie in der Praxis selten recycelt wird, bleibt Auslegungssache. Eine Behörde, die Etiketten prüft, gibt es nicht. Ob ein Versprechen zulässig ist, klären weiterhin Wettbewerber und Verbände mit Abmahnungen und Klagen. Für „klimaneutrales“ Erdgas ist diese Frage jetzt beantwortet. Bei vielen anderen grünen Versprechen werden das erst die Gerichte tun. Quellen: Bundesgesetzblatt: Drittes Gesetz zur Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb Deutsche Umwelthilfe: Energieversorger NEW darf fossiles Erdgas nicht als „Ökogas“ bewerben Deutsche Umwelthilfe: Deutsche Umwelthilfe geht juristisch gegen 15 Gasversorger wegen irreführender Werbung für „klimaneutrales“ Erdgas vor CORRECTIV: Die Ökogas-Lüge
Rekordversuch: Aussortierte Solarmodule für den Balkon

Sie liefern noch Strom, trotzdem wurden sie abgeschraubt. In Freiburg sollen heute aus 600 ausgemusterten Solarmodulen 300 Balkonkraftwerke werden. Der Schulhof der Weiherhof-Realschule in Freiburg-Herdern wird zur Werkstatt. Die Stadt und der Verein Balkon.Solar wollen dort gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern 300 Steckersolargeräte bauen, jedes aus zwei gebrauchten Modulen. Vorkenntnisse sind nicht nötig und das Material ist kostenlos. Helferinnen und Helfer begleiten jeden Schritt: Die Module werden gereinigt und durchgemessen, bekommen neue Stecker, werden mit einem neuen Wechselrichter verbunden und geprüft. Nach etwa 45 Minuten ist das Gerät fertig und kann mit nach Hause, an den Balkon, den Gartenzaun oder aufs Gartenhaus. Freiburg will damit den eigenen Rekord übertreffen: 2024 entstanden auf dem Rathausplatz aus 200 Modulen 100 Geräte. Die Nachfrage nach genau solchen Kleinanlagen ist hoch: Laut Auswertungen des Marktstammdatenregisters sind inzwischen rund 1,3 Millionen Balkonkraftwerke in Betrieb. Die Module stammen vom Dach der Firma Sunstar Interbros in Schönau im Schwarzwald. Weil das Dach saniert wird, ließ das Unternehmen 1.174 Module mit zusammen 245 Kilowatt abbauen. Kaputt sind sie nicht. Gebrauchte Module liefern laut Sebastian Müller von Balkon.Solar typischerweise noch 80 bis 90 Prozent ihrer ursprünglichen Leistung. Statt sie zu entsorgen, spendete die Firma sie an gemeinnützige Initiativen. Der Fall ist typisch. Ein Dach wird saniert, oder ein Solarpark bekommt leistungsstärkere Module, obwohl die alten noch jahrelang laufen könnten. Das Braunschweiger Start-up Better Sol, das gebrauchte Module prüft und weiterverkauft, schätzt, dass im Schnitt jedes zweite ausgemusterte Modul noch für eine weitere Nutzung taugt. Im Forschungsprojekt RENEW unter Leitung des Stuttgarter ZSW nennt ein Projektpartner sogar rund 70 Prozent. Messungen des ZSW zeigen, dass Module im mitteleuropäischen Klima auch nach über 20 Jahren kaum an Leistung verlieren. Bald geht es um ganz andere Mengen. Ab 2029 läuft für die Anlagen der ersten großen Ausbauwelle die zwanzigjährige Einspeisevergütung aus. Prognosen für 2030 reichen von rund 400.000 bis zu einer Million Tonnen Altmodule pro Jahr. Landen sie im Recycling, gehen Silizium und Silber heute meist verloren, übrig bleibt vor allem Glas für Dämmstoffe. Jedes Modul, das weiterläuft, ist ein Gewinn für die Stromerzeugung und schiebt den Verlust der Rohstoffe um Jahre hinaus. Auch wenn sich Hunderte über die 600 Module freuen, setzt die Aktion angesichts der Mengen, die bald abgebaut werden, vor allem ein Zeichen. Damit Wiederverwendung zur Regel wird, fehlen Grundlagen. Es braucht einheitliche Prüfverfahren, die den Zustand eines gebrauchten Moduls verlässlich belegen, und Käufer, die solcher Ware vertrauen können. An entsprechenden Standards arbeitet RENEW. Hinzu kommt der Preis: Gebrauchte Module müssen mit sehr günstiger Neuware mithalten, und die eingesparten Emissionen, laut Better Sol rund 162 Kilogramm CO2-Äquivalente pro Modul, tauchen in keiner Rechnung auf. Freiburg zeigt an diesem Samstag, dass der Schritt vor dem Recycling technisch einfach ist. Entsteht daraus ein Markt, oder werden die Module weiter im Downcycling landen? Quellen: balkon.solar e.V.: Welrekord 2026 Stadt Freiburg: Weltrekordversuch im Steckersolar-Upcycling am Samstag, 26. September balkon.solar e.V.: Weltrekord in Solar-Upcycling: Geschafft! ZSW: Ein zweites Leben für Solarmodule Ohmnify: Balkonkraftwerke in Deutschland Deutsche Umwelthilfe: Alte Solarmodule für Klima- und Ressourcenschutz nutzen Schwarzwalder Bote: Ein zweites Leben für Solarmodule BETTER SOL: Second Life Solar Module