Bundestagsrede zur Gesetzes-Einbringung
Am 07.05.2015 brachte Bundesumweltministerin Barbara Hendricks für de Bundesregierung im Deutschen Bundestag in Berlin mit einer Rede den Gesetzesentwurf zur Änderung wasser- und naturschutzrechtlicher Vorschriften zur Untersagung und zur Risikominimierung bei den Verfahren der Fracking-Technologie ein. Solarify dokumentiert den Wortlaut und hat Zwischentitel eingefügt. weiterlesen…
RNE: Deutschland als Befürworter
Eine der großen Fragen der nächsten Klimaverhandlung bis zur COP21 wird sein, wie Entwicklungsländer in ihren Bemühungen unterstützt werden können, sich an den Klimawandel anzupassen. Seit Jahren sind dabei Versicherungen im Gespräch, die den betroffenen Menschen in diesen Ländern helfen sollen. Deutschland macht dies zum Thema des nächsten G7-Treffens in Elmau und stellt Geld für eine Anschubfinanzierung bereit. weiterlesen…
Hans-Josef Fell berichtet von Bürgermeister-Konferenz in Aquitanien
SELAQ, das Treffen von hunderten Bürgermeistern aus der Region Aquitanien in der Metropole Bordeaux stand dieses Jahr unter dem Eindruck der bevorstehenden kommunalen Gebietsreform, dem Suchen nach ökonomischer Entwicklung zur Überwindung der großen französischen Arbeitslosigkeit und dem Aufbruch zu Erneuerbaren Energien. weiterlesen…
Bundesnetzagentur übererfüllt gesetzliche Pflichten
In der Information der Öffentlichkeit über neue Leitungsprojekte im Höchstspannungs-Übertragungsbereich geht die Bundesnetzagentur nach Angaben der Bundesregierung über ihre gesetzlichen Pflichten hinaus. Die Regierung erklärt das in ihrer Antwort (18/4760) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/4465) nach der Bürgerbeteiligung und der Erdverkabelung beim Stromnetzausbau. So werde von der Bundesnetzagentur auf ihrer Website über das gesamte Verfahren des Netzausbaus, den aktuellen Stand der Vorhaben und anstehende eigene Veranstaltungen informiert. Hinweise gebe es auch auf Twitter. In You Tube-Videos würden Verfahrensschritte erklärt und aktuelle Informationen zum Beispiel über das Erdverkabelungsprojekt in Raesfeld (Münsterland) gegeben. weiterlesen…
„…die Zukunft gehört den Erneuerbaren“
Das sagte Bundesumweltministerin Barbara Hendricks sogar unter Teil-Beifall der Grünen-Fraktion am 07.05.2015 im Deutschen Bundestag, als sie den Gesetzentwurf zum Fracking vorstellte. Gleichwohl bedürfe es eines Getzes zur Regelung des Verfahrens. Grünen-Sprecher Oliver Krischer spießte das auf und fragte, warum denn ein Gesetz für einen Energieträger, den man nicht brauche. Die Linken-Abgeordnete Eva Bulling-Schröter lehnte das „Fracking-Erlaubnis-Gesetz“ im „Interesse des Gemeinwohls“ ab. Joachim Pfeiffer (Unionsfraktion) brach eine Lanze für das Fracking. Solarify dokumentiert mit großem Link-Katalog. weiterlesen…
PAV – neues Modell für die Mobilität der Zukunft
Der Individualverkehr könnte sich bald auf die Luft ausdehnen. Hoch über den Straßen sind die Wege flexibel und Reisende kommen staufrei schneller ans Ziel. Ein Auto, das fliegt? Wie kann es verkehrstauglich werden? Hinter dem, was wie eine Utopie zwischen Science und Fiction klingt, verbergen sich ernsthafte Fragen zum Verkehr von morgen, die sich Wissenschaftler des Max-Planck-Instituts für biologische Kybernetik in Tübingen gestellt haben. Zusammen mit anderen Forschungspartnern simulierten sie einen Mini-Helikopter, der für jedermann wie ein Auto leicht zu steuern ist – das aber in der Luft. Dabei entwickelten sie ganz neue Technologien für das Problem von Mensch-Maschine-Schnittstellen und Automatisierungsprozessen. weiterlesen…
Haushalte können mit Stromspar-Check rund 130 Euro pro Jahr sparen
Der vom Bundesumweltministerium geförderte „Stromspar-Check PLUS“ führt zu deutlichen Einsparungen in den beteiligten Haushalten. So konnten seit Beginn des Pilotprojekts 2009 mehr als 170.000 Haushalte nach einer Beratung ihre Energiekosten um durchschnittlich 130 Euro im Jahr senken. Das Projekt unterstützt gezielt einkommensschwache Haushalte. weiterlesen…
Kabinett verabschiedet Energieforschungsbericht 2015
Das Bundeskabinett hat am 06.05.2015 den von Bundeswirtschaftsminister Gabriel vorgelegten Bundesbericht Energieforschung 2015 beschlossen. Er soll in der öffentlichen Förderung der Energieforschung der Bundesregierung, der Bundesländer und auf EU-Ebene Transparenz schaffen. Zusätzlich veröffentlichte das BMWi unter dem Titel „Innovation durch Forschung“ eine Broschüre zur Energieforschung im eigenen Haus. Dieser Jahresbericht stellt die Inhalte der Projektförderung in den Vordergrund.
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Meldung des Bundespresseamtes
Das Bundeskabinett hat am 06.05.2015 strenge Regelungen zum Fracking auf den Weg gebracht. Das Gesetzespaket sieht Verbote zum Schutz von Trinkwasser, Gesundheit und Natur in bestimmten Regionen sowie generell weitgehende Einschränkungen für Fracking-Maßnahmen in Schiefer-, Ton-, Mergel- oder Kohleflözgestein vor. Das Paket enthält zudem ergänzende strengere Regelungen zur konventionellen Erdgas- und Erdölförderung. weiterlesen…
Deutschland unterzeichnet Lizenzvertrag zur Exploration polymetallischer Sulfide im Indischen Ozean
Im Beisein von Matthias Machnig, Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi), haben der Generalsekretär der Internationalen Meeresbodenbehörde, Nii Allotey Odunton, und der Präsident der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR), Prof. Dr. Hans-Joachim Kümpel, heute in Berlin im Bundeswirtschaftsministerium einen Lizenzvertrag zur Erkundung von Sulfid-Lagerstätten im Indischen Ozean unterzeichnet. Die Vertragsunterzeichnung ist ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg zu einem umweltgerechten und nachhaltigen Tiefseebergbau. Mit der Lizenz kann die BGR exklusiv in einem ca. 10.000 Quadratkilometer großen Gebiet südöstlich von Madagaskar polymetallische Sulfide am Tiefseeboden erkunden. Sie tritt neben eine bestehende Lizenz zur Erkundung von Manganknollen im Pazifik. weiterlesen…
