Reaktionen auf Karlsruher Atom-Urteil

Hendricks: Bundesverfassungsgericht bestätigt Atomausstieg – und weitere

akw-neckarwestheim-foto-gerhard-hofmann-agentur-zukunft-fuer-solarify-20150505Es ist einigermaßen erstaunlich, welch unterschiedliches Echo die Karlsruher Entscheidung auslöste: Während sich die Umweltministerin „sehr zufrieden“ darüber zeigte, dass sowohl  „die entschädigungslose Rücknahme der Laufzeitverlängerungen“ als auch das Gesetzgebungsverfahren selbst verfassungskonform seien, begrüßte der BUND-Vorsitzende die „weitgehende Niederlage der AKW-Betreiber“ – Correct!v meinte, das Verfassungsgericht habe den AKW-Betreibern „in Teilen Recht“ gegeben, und warnte vor dem Ausgang der Vattenfall-Klage vor dem Weltbank-Schiedsgericht. Greenpeace sprach von „einem guten Tag für den Atomausstieg“. weiterlesen…

Atom-Konzerne erringen Teil-Sieg in Karlsruhe

Hals-über-Kopf-Atomausstieg kostet Steuerzahler viel Geld – Konzernen steht jedoch nur „angemessene“ Entschädigung zu

Das Bundesverfassungsgericht erachtet die Klagen der AKW-Betreiber E.on, RWE und Vattenfall gegen den Atomausstieg von 2011 nach dem Fukushima-GAU nur als teilweise berechtigt. „Die dreizehnte Novelle des Atomgesetzes ist im Wesentlichen mit dem Grundgesetz vereinbar“, so die Richter. Den EVU stehe aber wegen des beschleunigten Atomausstiegs eine „angemessene“ Entschädigung zu. „Aus den verlangten 19 Milliarden wird jedoch nichts“, so zahlreiche Medien in ersten Interpretationen (s. Handelsblatt). Dennoch titelten andere (manager-magazin): „Schlappe für Merkel“. weiterlesen…

100% EE für Brasilien

Greenpeace Energy [R]evolution Brasilien: DLR-Länderstudie zeigt Wege für komplett erneuerbare Energieversorgung auf

Forscher des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt (DLR) haben im Auftrag von Greenpeace International untersucht, wie die Energieversorgung Brasiliens bis ins Jahr 2050 durch den forcierten Ausbau Erneuerbarer Energien und Effizienzmaßnahmen nachhaltig umgestaltet werden kann. Die im Rahmen der Energy [R]evolution Projektreihe entstandene Studie zeigt Entscheidern in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft Wege und Handlungsoptionen auf, um die Energieversorgung zu einhundert Prozent auf Erneuerbare Ressourcen umzustellen und so den damit verbundenen Ausstoß von Kohlenstoffdioxid auf null zu senken. weiterlesen…

Schweiz kürzt PV

Photovoltaik unter massivem Preisdruck

Der Schweizer Solarverband Swissolar kritisiert einen Beschluss des Bundesrates vom 02.12.2016, demzufolge die Sätze der kostendeckenden Einspeisevergütung (KEV) für Photovoltaik-Anlagen im Laufe des Jahres 2017 um bis zu 28 Prozent sinken sollen. Diese Kürzung ist nach Ansicht des Verbands „deutlich stärker als die zu erwartende Preisreduktion im gleichen Zeitraum“. Im Gegenzug verlangt der Verband ein KEV-Kontingent für Photovoltaik im nächsten Jahr. weiterlesen…

Schweden schafft Solar-Steuer wieder ab

Vorbild für Deutschland?

schweden-flaggeDie schwedische Regierung hat Ende November bekanntgegeben, die erst im Jahr 2015 eingeführte Steuer auf Solarenergie wieder abzuschaffen und damit die Bedingungen für den Ausbau der Photovoltaik verbessert. Wie die Exportinitiative Erneuerbare Energien mitteilte, sollen mit einem Gesetz zur finanziellen Unterstützung von Stromspeichersystemen für Privathaushalte private Investitionen in Stromspeicher subventioniert werden, und ab 2017 soll die Steuer auf Solarstrom fast vollständig wegfallen.
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Wo stehen wir in drei Jahren – und wo 2049?

Rohstoffeinsatz von Kies, Sand und Naturstein sollte begrenzt werden

Den Blick in die nähere und in die weitere Zukunft, auf Herausforderungen in Deutschland und weltweit, auf Ansatzpunkte für Politik, Wirtschaft und Verbraucher gerichtet – unter der Überschrift „Rohstoffwende 2049: Zur Zukunft der nationalen und internationalen Rohstoffpolitik“ diskutierten am 01.12.2016 mehr als 180 Gäste der Jahrestagung des Öko-Instituts Herausforderungen, Lösungsansätze und Maßnahmen für eine nachhaltige Rohstoffwirtschaft. Solarify dokumentiert die Pressemitteilung des Öko-Instituts vom 02.12.2016 im Wortlaut. weiterlesen…

Fell greift Internationale Energieagentur an

„IEA untergräbt positive Botschaften für aktiven Klimaschutz und Ausbau Erneuerbarer Energien“

Der Energieexperte Hans-Josef Fell, EEG-Ko-Autor und Präsident der Energy Watch Group, geht die IEA hart an: Dadurch, dass sie in ihrem am 30.22.2016 vorgestellten World Energy Outlook (WEO) 2016 (siehe: solarify.eu/iea-world-energy-outlook-erneuerbare-weiter-im-vormarsch) dazu auffordere, weiterhin in fossile Energien, vor allem in Erdöl und Erdgas zu investieren, untergrabe sie die positiven Botschaften für aktiven Klimaschutz und den Ausbau Erneuerbarer Energien, wie die Analyse der Energy Watch Group zeige. weiterlesen…

Dem Treibhausgas Methan auf der Spur

DLR plant Flugversuchsmission

Die Klimavereinbarung von Paris hat ehrgeizige Ziele zur Begrenzung der Treibhausgasemissionen gesteckt. Eine entscheidende Rolle wird dabei das Monitoring der Emissionen spielen, denn für zuverlässige Klimaprognosen müssen Treibhausgas-Quellen und -Senken möglichst genau erforscht werden. Den internationalen Bemühungen in diesem Bereich wird im Frühjahr 2017 eine deutsche Flugversuchsmission unter Leitung des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt (DLR) einen wichtigen Baustein hinzufüge – teilte die DLR am 02.12.2016 in einer Pressemitteilung mit. weiterlesen…

SPD-Fraktion zum Endlager-Gesetz

Finanzierung der Kosten des Atomausstiegs sicherstellen – Verantwortung der kerntechnischen Entsorgung

Der Gesetzentwurf der Bundesregierung über „Neuordnung der Verantwortung der kerntechnischen Entsorgung“ setzt die Empfehlungen der Kommission zur Überprüfung der Finanzierung des Kernenergieausstiegs (KFK) um: Künftig werde „die Verantwortung für die kerntechnische Entsorgung zwischen den Betreibern der Kernkraftwerke und dem Bund aufgeteilt“ – so stellt es jedenfalls die SPD-Bundestagsfraktion dar. weiterlesen…

Atom-Kompromiss begrüßt und verdammt

Anhörung im Bundestagsausschuss für Wirtschaft und Energie – Risiken – verfassungswidrig?

Der geplante Fonds zur Finanzierung der atomaren Zwischen- und Endlagerung ist – so der parlamentseigene Pressedienst heute im bundestag – in einer öffentlichen Anhörung des Bundestags-Ausschusses für Wirtschaft und Energie am 02.12.2016 überwiegend positiv gewertet worden. Jedoch wurden auch teils heftige Kritik („verfassungswidrig“, „hundertprozentiges Politikversagen“) und Änderungswünsche laut an der konkreten Ausgestaltung des von der Bundesregierung, den Regierungsfraktionen und Bündnis 90/Die Grünen eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Neuordnung der Verantwortung der kerntechnischen Entsorgung (18/10353, 18/10469, 18/10482). weiterlesen…