Lingen und Gronau: Hendricks soll handeln
Exportstopp für Brennelemente aus Lingen kann rechtssicher verfügt werden
Die Ausfuhr von Brennelementen aus Lingen in die maroden Atomkraftwerke Doel, Cattenom und Fessenheim ist mit deutschem Recht nicht vereinbar und muss untersagt werden. Zu diesem Ergebnis kam die Rechtsanwältin Cornelia Ziehm bereits im Juli in einem von der Ärzteorganisation IPPNW beauftragten Rechtsgutachten. Die dazu im Widerspruch stehende Rechtsauffassung des BMUBs hat Ziehm in der nun vorliegenden Stellungnahme bewertet und in allen Punkten widerlegt. Die IPPNW und die im Antiatombündnis zusammen geschlossenen Bürgerinitiativen fordern Bundesumweltministerin Barbara Hendricks nun auf, endlich zu handeln. weiterlesen…
Negative Auswirkungen der Erderwärmung sind selbst mit ehrgeizigen Maßnahmen nicht mehr zu verhindern. Der Pariser COP21-Vertrag enthält daher Überlegungen, wie mit diesen Risiken umgegangen werden soll. Wie diese bemessen werden und welchen Spielraum die Politik hat, ist jedoch sehr vage definiert und wird höchst unterschiedlich ausgelegt. Die
Schon 2007 bzw. 2008 erreichte das Bundesumweltministerium der Verdacht, mittels einer speziellen Software könnten auf Rollenprüfständen die Werte von Dieselabgasen beeinflusst werden – so der parlamentseigene Pressedienst
Um das Klima-Ziel der COP21 von Paris zu erreichen, sind nach Ansicht von Sachverständigen große Anstrengungen auch in der nationalen Klimapolitik notwendig, wie der der parlamentseigene Pressedienst „
Die Eléctricité de France (EdF) muss laut Anordnung der französischen Aufsichtsbehörde vom 18.10.2016 außerplanmäßig fünf Reaktoren vorübergehend stilllegen. Darunter auch das umstrittene AKW Fessenheim im Elsass. Irgendetwas stimmt mit den Dampfgeneratoren nicht. Die Überprüfung müsse innerhalb von drei Monaten stattfinden.