Viktor Orbáns Energiepolitik
Von: Andor Mihaly (mit freundlicher Genehmigung von EurActiv)
Viktor Orban verschleppt die Energiewende in Ungarn. Und das anscheinend absichtlich. Eine Bestandsaufnahme der Energiepolitik in Ungarn, wo die Korruption nicht zu kurz kommen darf.
Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán schert sich nicht sonderlich um die Energiewende. Sie interessiert ihn aus ganz anderen Gründen.
Die umstrittenen Öl-Pipelines Dakota Access und Keystone XL sollen gebaut werden
US-Präsident Donald Trump setzt sein Versprechen in die Tat um: Die umstrittenen Öl-Pipelines Dakota Access und Keystone XL sollen gebaut werden, öffentliches Land wird für Öl- und Gasförderung geöffnet und die Umweltbehörde EPA muss alle Fördermittel einfrieren. Clemens Weiß beschreibt am 26.01.2017 im online-Magazin energiezukunft in der Rubrik „Über den Tellerrand“, wie sich Trump bereits kurz nach Amtsübernahme anschickt, die Energiepolitik seines Vorgängers Barak Obama von Grund auf zu revidieren. Mit freundlicher Genehmigung des Autors weiterlesen…
Diskussion über Ausstieg aus Erneuerbaren-Förderung
Der Wirtschaftsrat der Union hatte Ende 2016 den raschen Ausstieg aus der Förderung von Photovoltaik, Windkraft und anderen Erneuerbaren ins Gespräch gebracht, berichtet Sandra Enkhardt am 19.01.2017 in pv magazine. Nun greife ein Diskussionspapier der CDU diesen Punkt wieder mit weiter präzisierten Forderungen auf. Bis zum Ende der nächsten Legislaturperiode – also 2021 will die CDU einem internen Diskussionspapier folgend aus dem EEG aussteigen. weiterlesen…
EU strebt Reform an – Bündnis fordert Ende der Verbrauchertäuschung
Der Druck für eine Reform der umstrittenen Stromkennzeichnung in Deutschland nimmt zu. Die EU-Kommission strebt in ihrem am 30.11.2016 veröffentlichten „Winterpaket“ zur Energiepolitik auch Änderungen bei der Stromkennzeichnung an. Unterdessen setzt sich in Deutschland ein Bündnis aus der Deutschen Umwelthilfe (DUH) und den Ökostromanbietern Greenpeace Energy, NATURSTROM, EWS Schönau und LichtBlick für ein Ende der Verbrauchertäuschung beim Strommix ein, wie die Presseabteilung von Lichtblick am 01.12.2016 meldete. weiterlesen…
von Sven Ulrich, ERNEURBARE ENERGIEN
-mit freundlicher Genehmigung-
Raus aus der Kohle und rein die die Erneuerbaren. Immerhin ist die Bundesregierung schon mal so weit gekommen, 
dies anzuerkennen, wenn sie nicht irgendwann von den Tatsachen überholt werden will. „Denn die Energiewende ist in diesem Land nicht mehr zurückzudrehen“, erklärt Rainer Baake, für die Energiepolitik im Bundeswirtschaftsministerium zuständiger Staatssekretär. „Wir debattieren jetzt nur noch über den Weg, wie sie umgesetzt wird.“ weiterlesen…
Kabinett beschließt Leitbild einer nachhaltigen Energie- und Klimaschutzpolitik
Wie die niedersächsische Landesregierung mitteilt, hat sie am 16.08.2016 das Leitbild einer nachhaltigen Energie- und Klimaschutzpolitik für Niedersachsen beschlossen. Das Leitbild ist von dem Runden Tisch „Energiewende“ unter der Leitung von Jörg Kuhbier, Senator a.D. der Freien und Hansestadt Hamburg, entwickelt worden. weiterlesen…
Europäische Kommission will zwischenstaatliche Abkommen vorab prüfen, um Vereinbarkeit mit EU-Recht sicherzustellen
Um die Vereinbarkeit von Energieabkommen zwischen EU-Mitgliedstaaten und Drittländern mit EU-Recht sicherzustellen, will die EU-Kommission diese künftig vor Vertragsabschluss prüfen. Der Rat hat sich in der letzten Woche mehrheitlich gegen Bedenken u.a. Deutschlands dafür ausgesprochen, der Kommission ein derartiges Ex-ante-Prüfungsrecht einzuräumen. Aus Sicht des Freiburger Centrums für Europäische Politik ist dies ein schwerwiegender Eingriff in die Souveränität der Mitgliedstaaten.
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Appell an die Bundesregierung
Das Netzwerk für Erneuerbare Energien „Metropolsolar Rhein-Neckar“ hat unter der Überschrift „Für eine zukunftsorientierte Energiepolitik“einen Appell gestartet, um doch noch weitreichende Änderungen an den EEG-Reformplänen der Bundesregierung zu erreichen. „Es geht uns darum, den Protest in der Bevölkerung zu kanalisieren. Dafür haben wir zentrale Forderungen aufgestellt“, sagte Daniel Bannasch, Geschäftsführender Vorstand von Metropolsolar Rhein-Neckar, zu Sandra Enkhardt von pv magazine. Prominente Vertreter der Erneuerbaren-Branche haben den Aufruf bereits unterzeichnet. Täglich wachse die Liste der Unterstützer.
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Hervorragende TV-Doku auf arte
Solarify empfiehlt selten Filme, aber „Die Große Stromlüge“ von Cécile Allegra, Patrick Dedole und ihrem Kameramann Cédric Terrasson ist eine Dokumentation, die einem unter die Haut geht. Ein Film, so Hans-Josef Fell, „den jeder sehen muss, der verstehen will, warum es den Erneuerbaren Energien in der EU und Deutschland so schlecht geht“. Das findet Solarify auch. weiterlesen…
Statt großer Lösung weiter Probleme: Zu wenig Leitungen, zu viel CO2-Ausstoß, steigende Preise
Als Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel Ende 2013 die Energiepolitik in seinem Ministerium gebündelt habe, habe das als geschickter Schachzug gegolten – nicht nur, weil damit endlich die Energiewende zentral gesteuert werde, sondern auch, weil sich der SPD-Politiker Gabriel damit profilieren könne. „Doch die Bilanz nach zwei Jahren ist schlecht. Der Rückblick auf 2015 zeigt: Die Probleme laufen aus dem Ruder. Und 2016 wird wohl ein schwierigeres Jahr“ – schreibt Jakob Schlandt in einer lesenswerten kritischen Bestandsaufnahme in der Berliner Morgenpost. Nicht nur wegen anstehender fünf Landtagswahlen. weiterlesen…
