Niedersachsen setzt auf Klimaschutz


Kabinett beschließt Leitbild einer nachhaltigen Energie- und Klimaschutzpolitik

Niedersachsen WappenWie die niedersächsische Landesregierung mitteilt, hat sie am 16.08.2016 das Leitbild einer nachhaltigen Energie- und Klimaschutzpolitik für Niedersachsen beschlossen. Das Leitbild ist von dem Runden Tisch “Energiewende” unter der Leitung von Jörg Kuhbier, Senator a.D. der Freien und Hansestadt Hamburg, entwickelt worden. Mit dem Leitbild bekennt sich das Land Niedersachsen ausdrücklich zum Klimaschutz. Versorgungssicherheit, Bezahlbarkeit und Umweltverträglichkeit sollen den Rahmen für die niedersächsische Energiepolitik bilden. weiterlesen…

EU-Kommission will Energieabkommen mit Drittstaaten vor-prüfen


Europäische Kommission will zwischenstaatliche Abkommen vorab prüfen, um Vereinbarkeit mit EU-Recht sicherzustellen

Flaggen - Foto © Gerhard Hofmann, Agentur Zukunft für Solarify 20160608Um die Vereinbarkeit von Energieabkommen zwischen EU-Mitgliedstaaten und Drittländern mit EU-Recht sicherzustellen, will die EU-Kommission diese künftig vor Vertragsabschluss prüfen. Der Rat hat sich in der letzten Woche mehrheitlich gegen Bedenken u.a. Deutschlands dafür ausgesprochen, der Kommission ein derartiges Ex-ante-Prüfungsrecht einzuräumen. Aus Sicht des Freiburger Centrums für Europäische Politik ist dies ein schwerwiegender Eingriff in die Souveränität der Mitgliedstaaten.
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Zukunftsorientierte Energiepolitik gefordert


Appell an die Bundesregierung

Metropol-Solar Rhein-Neckar logoDas Netzwerk für Erneuerbare Energien „Metropolsolar Rhein-Neckar“ hat unter der Überschrift „Für eine zukunftsorientierte Energiepolitik“einen Appell gestartet, um doch noch weitreichende Änderungen an den EEG-Reformplänen der Bundesregierung zu erreichen. „Es geht uns darum, den Protest in der Bevölkerung zu kanalisieren. Dafür haben wir zentrale Forderungen aufgestellt“, sagte Daniel Bannasch - Foto © MetropolSolarDaniel Bannasch, Geschäftsführender Vorstand von Metropolsolar Rhein-Neckar, zu Sandra Enkhardt von pv magazine. Prominente Vertreter der Erneuerbaren-Branche haben den Aufruf bereits unterzeichnet. Täglich wachse die Liste der Unterstützer.
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Die große Stromlüge


Hervorragende TV-Doku auf arte

Die Große Stromlüge TitelSolarify empfiehlt selten Filme, aber “Die Große Stromlüge” von Cécile Allegra, Patrick Dedole und ihrem Kameramann Cédric Terrasson ist eine Dokumentation, die einem unter die Haut geht. Ein Film, so Hans-Josef Fell, “den jeder sehen muss, der verstehen will, warum es den Erneuerbaren Energien in der EU und Deutschland so schlecht geht”. Das findet Solarify auch. weiterlesen…

Morgenpost: Gabriels Strommarktreform verdampft


Statt großer Lösung weiter Probleme: Zu wenig Leitungen, zu viel [[CO2]]-Ausstoß, steigende Preise

Als Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel Ende 2013 die Energiepolitik in seinem Ministerium gebündelt habe, habe das als geschickter Schachzug gegolten – nicht nur, weil damit endlich die Energiewende zentral gesteuert werde, sondern auch, weil sich der SPD-Politiker Gabriel damit profilieren könne. “Doch die Bilanz nach zwei Jahren ist schlecht. Der Rückblick auf 2015 zeigt: Die Probleme laufen aus dem Ruder. Und 2016 wird wohl ein schwierigeres Jahr” – schreibt Jakob Schlandt in einer lesenswerten kritischen Bestandsaufnahme in der Berliner Morgenpost. Nicht nur wegen anstehender fünf Landtagswahlen. weiterlesen…

Netzausbau, KWK und EEG-Novelle


Verkabelung kostet 8 Milliarden, erhöht aber Akzeptanz

Energiepolitiker der Großen Koalition haben nach langen Sitzungen Beschlüsse gefasst und sie am 02.12.2015 im Rahmen eines Pressegesprächs mit den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Michael Fuchs und Georg Nüßlein sowie der SPD-Bundestagsfraktion Hubertus Heil in großer Einmütigkeit veründet: Es geht um abschaltbare Lasten, den Netzausbau und KWK samt EEG. weiterlesen…

Gabriel lobt Schäuble


Haushaltsrede Gebriels

Das Batteriespeicherprogramm für Photovoltaikanlagen wird doch fortgesetzt – eines der konkreten Ergebnisse aus der Rede des Bundesministers für Wirtschaft und Energie, Sigmar Gabriel, zum Haushaltsgesetz 2016 vor dem Deutschen Bundestag am 26.11.2015 in Berlin. weiterlesen…

Rechtliche Rahmenbedingungen vereinfachen


Energie im Wandel: Tagungsfazit

Das Energiesystem wandelt sich. Um Klimazielen, wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Faktoren gleichermaßen gerecht zu werden, muss die Energienutzung in allen Bereichen effizienter werden. Während beim Strom die Umstellung auf Erneuerbare Energiequellen nach Plan läuft, hinken die Sektoren Wärme, Verkehr, Chemiegrundstoffe hinterher. Ausgehend vom Rohstoff Strom zeigte die am 11./12.11.2015 von Fraunhofer UMSICHT und dem Cluster EnergieForschung.NRW der EnergieAgentur.NRW veranstaltete Tagung Energie im Wandel Perspektiven für die Energieversorgung auf. weiterlesen…

“Danke für den herzhaften Streit”

In seiner Rede vor dem BDEW-Kongress in Berlin ist Wirtschaftsminister am 24.06.2015 klar auf Distanz zum Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft gegangen: Dessen Forderung, Kapazitätsmärkte einzuführen, erteilte er erneut eine klare Absage. Gabriel nannte eine Alternative zur Klimaabgabe: Schrittweise Kohlekraftwerke stillzulegen. Am Schluss dankte Gabriel ” für den herzhaften Streit”. Solarify dokumentiert die Rede. weiterlesen…

Energie-Union: “EU-Kommission ohne Vision”

Gastkommentar: Festhalten an fossilien Energien und Atom-Subventionen

Der Vorschlag zur Energieunion hätte der EU-Energiepolitik eine neue Idee geben können – wenn er mutig genug gewesen wäre. Stattdessen will die Kommission an den überkommenen Strukturen einer fossil basierten Energiepolitik festhalten. Ein Gastkommentar von Claus Mayr und Sebastian Scholz (NABU) – mit freundlicher Genehmigung der Autoren. weiterlesen…