„Neustart für die Wirtschaft in Deutschland und Europa“

Agora-Stellungnahme zur Anhörung im Wirtschaftsausschuss

Die Klima- und Energie-Denkfabrik Agora Energiewende hat für die Experten-Anhörung im Bundestagswirtschaftsausschuss am 27.05.2020 eine ausführliche Ausarbeitung erstellt. Ausgehend von der Befürchtung, die Corona-Pandemie sorge für die wohl schwersten Wirtschaftskrise seit der Großen Depression in den 30er-Jahren, gilt es laut Agora-Direktor Patrick Graichen der Wirtschaft aus dem Tal wieder herauszuhelfen. Die Aufgabe werde in vielerlei Hinsicht der ähneln, die hinter dem New Deal des US-Präsidenten Franklin D. Roosevelt zur Überwindung der Weltwirtschaftskrise in den 1930er-Jahren stand. Agora Energiewende und Agora Verkehrswende schlagen daher mit dem Doppelten Booster ein auf die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise zugeschnittenes Recovery-Programm vor, das ein umfassenderes Reform-Programm für die Wirtschaft in Richtung Klimaneutralität einleitet. weiterlesen…

Germanwatch: „In mehrfacher Hinsicht wegweisend“

Konjunkturprogramm der EU-Kommission setzt Maßstäbe bei Klimaschutz und europäischer Solidarität

Die Umwelt- und Entwicklungsorganisation Germanwatch sieht die am 27.05.2020 von der Europäischen Kommission vorgelegten Vorschläge für ein Konjunkturprogramm und einen vergrößerten EU-Haushalt als wichtigen Schritt aus der Coronakrise. weiterlesen…

Senkung der Stromkosten

Experten bejahen gezielte Corona-Hilfen

Eine Senkung der Stromkosten für Wirtschaft und Privatkunden sowie der Ausbau der digitalen Infrastruktur zählten zu den gemeinsamen Vorschlägen der Sachverständigen im Rahmen einer Anhörung zur Corona-Pandemie und der Abhilfe ihrer wirtschaftlichen Folgen, schreibt der parlamentseigene Pressedienst heute im bundestag. Die Experten nahmen in einer Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Energie unter der Leitung von Klaus Ernst (Die Linke) zu dem Fragenkomplex Stellung, wie der Neustart für die Wirtschaft in Deutschland und Europa aussehen sollte. weiterlesen…

Verkehrswende in der Stadt

Corona erhöht Handlungsdruck

Viele deutsche Städte arbeiten daran, ihren Verkehr klimagerecht zu gestalten, aber der Weg ist noch weit. Die meisten können bislang nur in einer von fünf relevanten Kategorien überzeugen. Das ist das Ergebnis eines Städtevergleichs, den die Denkfabrik Agora Verkehrswende am 27.05.2020 vorgelegt hat. Untersucht wurden Merkmale wie Pkw-Besitz, die Nutzung von Fahrrad, öffentlichen Verkehrsmitteln und Carsharing sowie der Anteil der zu Fuß zurückgelegten Wege in 35 Städten, von Kleinstädten mit unter 50.000 Einwohnern wie Ansbach und Brühl bis zu Metropolen wie München, Berlin und Hamburg. Mit der Untersuchung gibt Agora Verkehrswende ein Beispiel, wie der Stand der Verkehrswende in Städten gemessen und grafisch aufbereitet werden kann. weiterlesen…

„Heiliger Gral der Synthese“

Häufigste chemische Verbindung der Natur endlich „geknackt“

Die häufigsten chemische Bindungen in der Welt der Lebewesen – Kohlenstoff-Wasserstoff-Bindungen in Kohlenwasserstoffmolekülen – haben sich bisher einer Funktionalisierung widersetzt; Versuche von Chemikern, sie aufzubrechen, schlugen stets fehl, wodurch Bemühungen vereitelt wurden, alten Molekülen auf Kohlenstoffbasis neue Extras hinzuzufügen. Jetzt, nach fast 25 Jahren Arbeit von Chemikern – schreibt Robert Sanders am 25.05.2020 auf der Internetseite der Universität von Kalifornien (UC), Berkeley – haben diese Kohlenwasserstoffbindungen – zwei Drittel aller chemischen Bindungen in Erdöl und Kunststoffen – vollständig „nachgegeben“ und damit die Tür zur Synthese einer großen Bandbreite neuartiger organischer Moleküle geöffnet, darunter auch Arzneimittel auf der Basis von Naturstoffen.(Science-Titel – 15 Mai 2020, Vol 368, Issue 6492) weiterlesen…

US-Bundesstaaten bekämpfen Trump vor Gericht – und gewinnen

Aggressive Deregulierungs-Agenda des Präsidenten scheitert immer häufiger

Die aggressive Deregulierungsagenda der Trump-Regierung ist mit Vollgas in eine Blockade gelaufen, schreiben Pamela King und Jeremy P. Jacobs in E&E News – Generalstaatsanwälte der Demokraten haben sie aufgebaut. Unter Führung von New York und Kalifornien haben amerikanische Bundesstaaten praktisch jeden Versuch der EPA und anderer Behörden herausgefordert, die Regeln der Obama-Ära wie den Clean Power Plan und die Clean Water Rule zurückzunehmen. Und sie gewinnen. weiterlesen…

„Vertrauensbruch für jeden künftigen Beteiligungsprozess“

Anhörung zum Kohleausstiegsgesetz im Wirtschaftsausschuss des Bundestags

Eineinhalb Jahre ist es nun schon her, dass die Kohlekommission ein Konzept für den Ausstieg Deutschlands aus der Kohleverstromung vorlegte. Der Gesetzentwurf folgte erst Anfang 2020 (siehe: solarify.eu/kabinett-beschliesst-kohleausstiegsgesetz). Nun erntet die Bundesregierung Kritik von allen Seiten: so beklagten Klimaschützer am 25.05.2020 im Bundestag, das Gesetz lasse viel zu viele Kohlekraftwerke viel zu lange am Netz. Die Industrie fürchtete höhere Stromkosten, BDEW und VKU sorgten sich um die Kraft-Wärme-Kopplung. Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Kohleausstieg (19/17342, 19/18472) war Gegenstand einer dreistündigen Anhörung des Wirtschaftsausschusses unter Vorsitz von Klaus Ernst (Die Linke). weiterlesen…

SWP: Eine Lanze für negative Emissionen

Unkonventioneller Klimaschutz: Gezielte CO2-Entnahme aus der Atmosphäre als neuer Ansatz in der EU-Klimapolitik

Immer mehr Klimaforscher sind überzeugt davon, dass sich die globale Erwärmung allein durch sinkende Emissionen nicht stoppen lassen wird. Negative Emissionen werden für das Erreichen internationaler Klimaziele eine entscheidende Rolle spielen, der Klimaforschung ist das längst bewusst. Innerhalb der EU könnten die Technologien ganz neue Diskussionen anstoßen. Eine neue Studie der Stiftung Wissenschaft und Politik rät zur Förderung und Anwendung verschiedener Methoden. weiterlesen…

Sonderwirtschaftsregionen sollen Braunkohlewirtschaft ersetzen

IW/FDP: „Strukturwandel bis 2038 erfolgreich bewältigen“

Eine Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft aus Köln macht zehn konkrete Vorschläge, wie die drei aktiven Braunkohlereviere Rheinland, Mitteldeutschland und Lausitz innovativ werden können – an der Spitze: die Einrichtung von Sonderwirtschaftsregionen – darin etwa die Absenkung der Gewerbesteuer auf den Mindestsatz, den Aufbau von Technologieparks und einer länderübergreifenden Lausitz-Universität oder beschleunigte Planung. Der Dresdner FDP- Bundestagsabgeordnete Torsten Herbst hat am 26.05.2020 in Berlin eine entsprechende Studie vorgestellt. weiterlesen…

Historischer Appell von 40 Millionen

Forderung aus Gesundheitssektor an G20-Staatschefs: Sicherung von Lebensgrundlagen

Die bisher größte Initiative in der Geschichte des modernen Gesundheitswesens: 350 Organisationen weltweit, die weltweit 40 Millionen Beschäftigte aus dem Gesundheitssektor repräsentieren, und mehr als 4.500 einzelne Gesundheitsfachkräfte aus 90 Ländern wandten sich am 26.05.2020 in einem Offenen Brief an die G 20-Staatschefs und forderten, die im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie in Schlüsselsektoren wie Gesundheitswesen, Verkehr, Energie und Landwirtschaft geplante massive Wirtschaftsförderung in Form enormer Investitionen sollten Gesundheitsschutz und -förderung in den Mittelpunkt stellen. Es geht in dem Brief auch um die „planetare Gesundheit“, d.h. wie sauberes Wasser, saubere Luft, das Aufhalten des Klimawandels und das Wohlbefinden von Natur und Menschheit zusammenhängen. weiterlesen…