„Klimaresilientes Europa aufbauen“

Neue EU-Strategie zur Anpassung an den Klimawandel

Am 24.02.2021 hat die Europäische Kommission ihre Mitteilung „Ein klimaresilientes Europa aufbauen – die neue EU-Strategie für die Anpassung an den Klimawandel“ veröffentlicht. die Strategie war in der Mitteilung über den europäischen Grünen Deal angekündigt worden. Die Kommission legt den Nachdruck mit dieser Strategie auf die Anpassung an diejenigen Folgen des Klimawandels, die sich nicht mehr abwenden lassen bzw. bereits eingetreten sind. Ziel der Strategie ist die Schaffung einer klimaresilienten Europäischen Union bis 2050 (Foto: Wochensitzung der EU-Kommission – © Etienne Ansotte, Europäische Union, 2021, P-048673~2F00-10, audiovisual.ec.europa.eu – CC BY-4.0). weiterlesen…

Lockdown(s) ohne großen Effekt

Längerfristige Entscheidungen maßgeblich

Obwohl Corona den Treibhausgas-Ausstoß kurzfristig deutlich zu senken geholfen hat, wird der Pandemie-Effekt auf den Klimawandel auf lange Frist verschwindend gering ausfallen. Zwei in Science Advances und Nature Climate Change publizierte Untersuchungen besagen, dass weder die Lockdowns inklusive heruntergefahrener Industrieproduktion noch der Rückgang der Flugreisen einen nachweisbaren Effekt auf das Klima haben werden. Wichtiger seien dagegen längerfristige Reaktionen der Staaten, wenn sie ihre Wirtschaften langsam wieder hochfahren. weiterlesen…

60-Prozent-Ziel als Wirtschaftsmotor

Weniger Treibhausgase

Die EU-Kommission will die Treibhausgase bis 2030 um 55 Prozent senken, das EU-Parlament fordert 60 Prozent. Eine neue Studie zeigt nun wie eine höhere Treibhausgaseinsparung möglich ist und welche Vorteile das nicht nur für das Klima hat, schreibt Manuel Först am 06.03.2021 auf energiezukunft. Für ambitionierteren Klimaschutze habe das EU-Parlament bereits im Oktober eine Reduktion der Treibhausgase um 60 Prozent bis 2030 im Vergleich zum Referenzwert 1990 gefordert. Dies sei mindestens nötig, damit die Europäische Union ihren Beitrag zur Einhaltung der Pariser Klimaziele leiste. weiterlesen…

Kündigung des Energiecharta-Vertrags gefordert

Frankreich und Spanien dafür

Laut Medienmitteilung des Umweltministeriums vom 05.03.2021 haben sich Bundesregierung und Kernkraftwerks-Betreiber auf Milliardenentschädigungen für den Atomausstieg geeinigt1. Die Unternehmen werden mit 2,4 Milliarden aus dem Bundeshaushalt entschädigt. Im Gegenzug verzichten die Atomkonzerne auf weitere Klagen und ziehen laufende Klagen zurück, inklusive des Verfahrens Vattenfall ./. Bundesrepublik vor dem International Centre for Settlement of Investment Disputes (ICSID) der Weltbank in Washington. weiterlesen…

Bundesrat billigt Förderung der E-Mobilität

Mehr Ladesäulen für E-Fahrzeuge

Am 05.03.2021 hat der Bundesrat das kürzlich vom Bundestag beschlossene Gesetz zum Aufbau einer gebäudeintegrierten Lade- und Leitungsinfrastruktur für die Elektromobilität gebilligt. Es kann daher jetzt dem Bundespräsidenten zur Unterzeichnung zugeleitet werden. Das Gesetz soll den Ausbau von Ladeinfrastruktur für Elektromobilität in Gebäuden beschleunigen. Wohn- und andere Gebäude sollen mit größeren Parkplätzen ausgestattet werden. So sollen Ladepunkte geschaffen und Elektrofahrzeuge leichter zu Hause, am Arbeitsplatz oder bei alltäglichen Besorgungen aufgeladen werden können. weiterlesen…

EU: „Entschädigung für Braunkohle-Aus ist Beihilfe“

Brüssel startet Überprüfung – fünf EU-Länder steigen bis 2025 aus

Die Europäische Kommission habe „Zweifel“ an der im Zuge des Kohleausstiegs bis 2038 geplanten Entschädigungsregelung für deutsche Energieunternehmen in Höhe von 4,35 Milliarden Euro geäußert, schreibt Frédéric Simon am 02.03.2021 auf EURACTIV. In Brüssel argwöhnt man, dass die zugesagten Summen „wahrscheinlich eine staatliche Beihilfe“ nach EU-Recht darstellen. Die wäre aber verboten. Sie habe eine eingehende Untersuchung zu den geplanten Zahlungen von 4,35 Milliarden Euro an die Kraftwerksbetreiber RWE und Leag eingeleitet, teilte die Wettbewerbsbehörde mit. weiterlesen…

Klimaschutz braucht mehr Europa im Bahnverkehr

Schnell- und Nachtzüge – attraktive Alternativen zu umweltschädlichen Kurzflügen

Einen raschen Ausbau europäischer Schienenachsen für internationale Schnell- und Nachtzüge fordern das Verkehrsbündnis Allianz pro Schiene und die Initiative Magistrale für Europa. „Das Europäische Jahr der Schiene muss dem internationalen Bahnverkehr mit Schnell- und Nachtzügen quer durch den Kontinent einen Schub geben“, sagte Dirk Flege, Geschäftsführer der Allianz pro Schiene, am 04.03.2021 in Berlin. „Das Ziel muss lauten, in der EU das klimafreundliche Reisen mit dem Zug nach und nach für alle Verbraucher zur ersten Wahl werden zu lassen. Dieses realistische Ziel sollte sich die Politik im Europäischen Jahr der Schiene setzen“, so Flege. weiterlesen…

Breiter Konsens über Bauwende im Fachausschuss

Experten bekräftigten Notwendigkeit von mehr Nachhaltigkeit, Klima- und Ressourcenschutz

Experten begrüßen – so der parlamentseigene Pressedienst heute im bundestag – die Vorschläge der Fraktionen von FDP und Bündnis 90/Die Grünen zur „Bauwende“ in einer öffentlichen Anhörung unter der Leitung von Mechthild Heil (CDU) über zwei von den Fraktionen eingebrachte Anträge. Sie bekräftigten die Sachverständigen am 04.03.2021 die Notwendigkeit von mehr Nachhaltigkeit, Klima- und Ressourcenschutz im Baubereich. Beide Initiativen gingen grundsätzlich in die richtige Richtung. Dennoch gab es auch Kritik im Detail: So wurden unter anderem grundlegende Reformen und eine Beschleunigung bau- und planungsrechtlicher Verfahren angemahnt, um eine Bauwende zu ermöglichen. weiterlesen…

10 Jahre nach Fukushima

Welche Folgen hat der Atomausstieg für die Energiewende?

Hat der Atomausstieg Deutschland zum Stromimport-Land gemacht? Wie hat sich die Versorgungssicherheit seit 2011 entwickelt? Wie wurde der weggefallene Atomstrom ersetzt? Sind aufgrund des Atomausstiegs die klimaschädlichen CO2-Emissionen gestiegen? Kommt es jetzt zu einer Renaissance der Atomkraft? Antworten auf diese und weitere Fragen hat Agora Energiewende anlässlich des 10. Jahrestags der Reaktorkatastrophe von Fukushima in einer Präsentation zusammengestellt. weiterlesen…

Zwischen Schloten und Drachen

Ehrgeizige Klimapolitik bei anhaltend hohem Wachstum – Xi Jinping hat Großes vor

Chinas Machtstruktur ist monolithisch, und wenn der KPCh-Generalsekretär (und Staatspräsident) Xi Jinping etwas anordnet, dann geschieht alles sogleich nach seinem Willen – so argumentieren vor allem Kommentatoren, die wenig von China verstehen. Die jüngsten Entwicklungen im Bereich der Umwelt- und Klimapolitik allerdings sind mit diesem Denkmuster nicht vereinbar – eine Analyse von Alexander Kallweit mit freundlicher Genehmigung des IPG-Journals der Friedrich-Ebert-Stiftung. weiterlesen…