Frankfurt muss bald Fahrverbote erlassen
Bisher härtestes Urteil auf DUH-Klage – VerwG Düsseldorf lehnt (zunächst) ab
Die Stadt Frankfurt hat am 05.09.2018 vom Verwaltungsgericht Wiesbaden das bisher härteste Fahrverbot aufgebrummt bekommen, wie zahlreiche Medien melden. Die DUH hatte das Land wegen nicht eingehaltener EU-Grenzwerte für saubere Luft in vier hessischen Städten verklagt. Für besonders schmutzige Motoren Autos gilt es schon ab 01.02.2019, andere haben noch ein bisschen Zeit (September 2019). Das Gericht urteilte, dass die hessische Landesregierung den Luftreinhalteplan für die fünftgrößte Stadt in Deutschland um Durchfahrtbeschränkungen für Selbstzünder der Abgasnorm Euro 4 und älter ergänzen muss. Aber auch Benziner der Euro Norm 1 und 2 werden ausgesperrt (Az. 4 K 1613/15.WI). Demgegenüber hat das Verwaltungsgericht Düsseldorf eine DUH-Klage auf Zwangsvollstreckung abgelehnt: die DUH reicht Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Münster ein. weiterlesen…
Am 05.09.2018 berät das Bundeskabinett über das Mietrechtsanpassungsgesetz. Die
Das Bundeskabinett hat am 05.09.2018 die
Die Bundesregierung werde sich bei den Beratungen zum Finanzrahmen 2021-2027 der Europäischen Union für eine weitere Modernisierung des Haushalts, für die konsequentere Ausrichtung auf den europäischen Mehrwert und für die angemessene Berücksichtigung wichtiger Zukunftsaufgaben und Querschnittthemen, wie Forschung und Innovation, einsetzen. Das schreibt sie – so der
Seit vielen Jahren berichten die Medien über den Klimawandel, und auch Bücher zum Thema sind bereits etliche geschrieben worden. Ein Problem bei der Wahrnehmung des Klimawandels aber ist dabei kaum kleiner geworden: Das Thema erscheint vielen Menschen nach wie vor weit weg, sowohl zeitlich als auch räumlich. Die Erderhitzung betreffe bloß Leute in der Zukunft oder in weit entfernten Ländern, so eine verbreitete Ansicht – oder vielleicht gar auch nur
In ihrer
Insgesamt fallen pro Jahr in Deutschland 220,5 kg Verpackungsabfall pro Kopf an, davon 37,6 kg Plastik. Ein Großteil des deutschen Plastikmülls landet in Müllverbrennungsanlagen. Der dabei entstehende hochgiftige Feinstaub wird zurückgehalten und anschließend tief in der Erde gelagert und konserviert. Die langfristigen Folgen könnten verheerend sein, wie 
Der Sommer 2018 war im Flächenmittel einer der wärmsten, einer der tockensten und einer der sonnigsten – das meldet der Deutsche Wetterdienst. Angesichts dieser Bedingungen verwundert es wenig, dass es auch bei der Solarstromerzeugung in Deutschland neue Höchststände gab. Im Juli beispielsweise erzeugten Photovoltaik-Anlagen 6,7 Terawattstunden und damit nochmal mehr als im bisherigen Rekordmonat Mai mit 6,45 Terawattstunden.