Frankfurt muss bald Fahrverbote erlassen

Bisher härtestes Urteil auf DUH-Klage – VerwG Düsseldorf lehnt (zunächst) ab

Die Stadt Frankfurt hat am 05.09.2018 vom Verwaltungsgericht Wiesbaden das bisher härteste Fahrverbot aufgebrummt bekommen, wie zahlreiche Medien melden. Die DUH hatte das Land wegen nicht eingehaltener EU-Grenzwerte für saubere Luft in vier hessischen Städten verklagt. Für besonders schmutzige Motoren Autos gilt es schon ab 01.02.2019, andere haben noch ein bisschen Zeit (September 2019). Das Gericht urteilte, dass die hessische Landesregierung den Luftreinhalteplan für die fünftgrößte Stadt in Deutschland um Durchfahrtbeschränkungen für Selbstzünder der Abgasnorm Euro 4 und älter ergänzen muss. Aber auch Benziner der Euro Norm 1 und 2 werden ausgesperrt (Az. 4 K 1613/15.WI). Demgegenüber hat das Verwaltungsgericht Düsseldorf eine DUH-Klage auf Zwangsvollstreckung abgelehnt: die DUH reicht Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Münster ein. weiterlesen…

Energieeffizienz als Schlüssel für bezahlbares Wohnen

Klima- und Mieterschutz nicht gegeneinander ausspielen

Am 05.09.2018 berät das Bundeskabinett über das Mietrechtsanpassungsgesetz. Die Deutsche Unternehmensinitiative Energieeffizienz e. V. (DENEFF), der Verband für Wärmelieferung e. V. (VfW) und der Gebäudeenergieberater Ingenieure Handwerker – Bundesverband e. V. (GIH) begrüßen, dass die Bundesregierung gegen den Missbrauch energetischer Modernisierungen zum „Herausmodernisieren“ von Mietern vorgehen will. Die Verbände betonen jedoch, dass dabei Mieter- und Klimaschutz nicht gegeneinander ausgespielt werden dürften. weiterlesen…

BMBF-Leitfaden für die Zukunft

Hightech-Strategie 2025 vom Kabinett beschlossen

Das Bundeskabinett hat am 05.09.2018 die Hightech-Strategie 2025 (HTS 2025) beschlossen. Als „Leitfaden für die Zukunft“ (so der Titel) bündelt sie – so eine Medienmitteilung aus dem BMBF – Forschung und Innovationen mit dem Ziel Wohlstand, Lebensqualität und nachhaltige Entwicklung in Deutschland zu mehren. Dazu investiert die Bundesregierung allein 2018 mehr als 15 Milliarden Euro. weiterlesen…

Bewährte EU-Politiken nicht in Frage stellen

Regierungsantwort zur europäischen Forschungsförderung

Die Bundesregierung werde sich bei den Beratungen zum Finanzrahmen 2021-2027 der Europäischen Union für eine weitere Modernisierung des Haushalts, für die konsequentere Ausrichtung auf den europäischen Mehrwert und für die angemessene Berücksichtigung wichtiger Zukunftsaufgaben und Querschnittthemen, wie Forschung und Innovation, einsetzen. Das schreibt sie – so der parlamentseigene Pressedienst heute im bundestagin ihrer Antwort (19/2648) auf eine Kleine Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen (19/2245). weiterlesen…

Land unter im Paradies

Mit Susanne Götze 15 Reisen zum Klimawandel

Seit vielen Jahren berichten die Medien über den Klimawandel, und auch Bücher zum Thema sind bereits etliche geschrieben worden. Ein Problem bei der Wahrnehmung des Klimawandels aber ist dabei kaum kleiner geworden: Das Thema erscheint vielen Menschen nach wie vor weit weg, sowohl zeitlich als auch räumlich. Die Erderhitzung betreffe bloß Leute in der Zukunft oder in weit entfernten Ländern, so eine verbreitete Ansicht – oder vielleicht gar auch nur irgendwelche Eisbären in der fernen Arktis. Diese Woche erscheint im Oekom-Verlag ein Buch der klimafakten.de-Autorin Susanne Götze. Es macht klar, dass der Klimawandel bereits heute stattfindet – und auch uns in Deutschland bereits hautnah betrifft. weiterlesen…

Energetische Sanierung von Bundesliegenschaften mangelhaft

Ziel nicht erreichbar

In ihrer Antwort (19/3841) auf eine Kleine Anfrage (19/3602) der FDP-Fraktion räumt die Bundesregierung ein – so der parlamentseigene Pressedienst heute im bundestag (hib/PEZ) – ein, dass das Ziel einer Reduzierung des Wärmebedarfs der Gebäude im Bestand der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben bis 2020 um 20 Prozent nicht zu erreichen ist. weiterlesen…

Giftige Stoffe, auf ewig unter der Erde

Plastikvermeidung – oberstes Ziel!

Insgesamt fallen pro Jahr in Deutschland 220,5 kg Verpackungsabfall pro Kopf an, davon 37,6 kg Plastik. Ein Großteil des deutschen Plastikmülls landet in Müllverbrennungsanlagen. Der dabei entstehende hochgiftige Feinstaub wird zurückgehalten und anschließend tief in der Erde gelagert und konserviert. Die langfristigen Folgen könnten verheerend sein, wie Manuel Först am 31.08.2018 für energiezukunft berichtete. weiterlesen…

Abgasskandal und Verkehrswende

BUND, DUH und VCD kritisieren Versagen der Bundesregierung und fordern sofortiges Handeln

Mit ihrer Verkehrspolitik schade die Bundesregierung „dem Klima, der Gesundheit von Millionen von Menschen und dem Wirtschaftsstandort Deutschland“, so der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), die Deutsche Umwelthilfe (DUH) und der ökologische Verkehrsclub VCD in einer gemeinsamen Medienmitteilung. Hubert Weiger (BUND), Jürgen Resch (DUH) und Gerd Lottsiepem (VCD) forderten in Berlin die Große Koalition im Rahmen einer Pressekonferenz auf, ihre „verkehrspolitische Irrfahrt zu beenden und die Verkehrswende sofort einzuleiten, anstatt die Umsetzung zentraler Maßnahmen für einen klima- und gesundheitsschonenden Verkehr weiterhin hinauszuzögern“. weiterlesen…

Der Sommer der Photovoltaik-Rekorde

Photovoltaik hält bei Hitze Stromnetze stabil

Der Sommer 2018 war im Flächenmittel einer der wärmsten, einer der tockensten und einer der sonnigsten – das meldet der Deutsche Wetterdienst. Angesichts dieser Bedingungen verwundert es wenig, dass es auch bei der Solarstromerzeugung in Deutschland neue Höchststände gab. Im Juli beispielsweise erzeugten Photovoltaik-Anlagen 6,7 Terawattstunden und damit nochmal mehr als im bisherigen Rekordmonat Mai mit 6,45 Terawattstunden. Petra Hannen und Sandra Enkhardt haben für das pv magazine am 03.09.2018 einige Fakten zusammengestellt. weiterlesen…

Größtes bifaciales PV-Kraftwerk Europas

2 MWp aus 5.700 Modulen – veränderte Einspeisungspeaks – weniger Flächenverbrauch

Im geometrischen Mittelpunkt des Saarlandes, in der Gemeinde Eppelborn, entsteht derzeit das größte bifaciale PV-Kraftwerk Europas. Auf rund 10 Hektar sollen im Auftrag der Ökostrom Saar Wind GmbH, einer 100-prozentigen Tochter der Ökostrom Saar GmbH, Ende September 5.700 bifaciale n-type Module auf ca. 2.800 Profilen 2 MWp Grünstrom erzeugen. weiterlesen…