Andreas Scheuer und die „Saubere Luft“
„Wir sind gut drauf“ – Verkehrskommission streitet gleichwohl
In einer Rede vor dem Deutschen Bundestag zu Beginn der Befragung der Bundesregierung am 20.03.2019 in Berlin hat der Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Andreas Scheuer, darauf verwiesen, dass das BMVI im vergangenen Jahr „enorm viel auf den Weg gebracht“ habe. Hinzu komme, „dass wir auf Rekordniveau investieren – in unsere Verkehrswege, aber auch in die digitale Infrastruktur. Mein Haus investiert, baut, fördert; das BMVI ist in ganz Deutschland unterwegs.“ Kurz: „Wir sind gut drauf.“ Er zählte eine Menge von Aktivitäten und Programmen auf, von denen er unterschiedlich begeistert zu sein scheint – unter andern das „Sofortprogramm Saubere Luft“. Solarify dokumentiert die Rede mit weiteren Informationen über den Verkehrsausschuss und einer kommentierenden Bemerkung von Greenpeace am Schluss. weiterlesen…
Im Gesamtjahr 2018 traten am Spotmarkt für Strom 140 negative Stundenpreise auf, dies entspricht rund 1,5 Prozent aller Jahresstunden. 66 Stunden davon fielen unter die Regelung des § 51 im EEG 2017, sodass in diesen Stunden für betroffene EEG-Anlagen keine Vergütung (EEG-Marktprämie) ausgezahlt wurde. In den ersten zweieinhalb Monaten 2019 (zwischen 01.01. und 18.03.2019) traten bereits 56 negative Preisstunden gemäß § 51 auf; dies entspricht bereits 85 % aller § 51-Stunden des gesamten vergangenen Jahres. Diese Ergebnisse eines Updates ihrer 
Ein mehrjähriges internationales Forschungsprojekt unter Leitung der
Einen „traurigen Offenbarungseid“ nannte 
Einen aus Sicht der 
Ein Forschungsteam der TU Darmstadt am 
„Die volkswirtschaftlichen Folgen des Verlustes von biologischer Vielfalt sind von der Allgemeinheit zu tragen und mindern Naturkapital und Wohlfahrt“. Eine anerkannte Zahl als Summe dieser externen Kosten in Deutschland gebe es allerdings nicht. Das erklärt die Bundesregierung – so der parlamentseigene 
Nicht nur Betrugs-Diesel, sondern auch viele Benzin-Verbrennungsmotoren überschreiten die festgelegten Stickoxid-Grenzwerte. Der Grund: Es gibt kaum wirklich wirksame Austausch-Katalysatoren – ein Problem, das laut 
Bei allen Diskussionen um Randbedingungen bei der Beurteilung der Luftqualität sei der „Schutz der menschlichen Gesundheit und der Umwelt“ das oberste Ziel des Luftqualitätsrechts. Das betont das