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Archiv: Stromsteuer


Eine Analyse von Klaus Oberzig

Auf der Webseite der Deutschen Gesellschaft für Sonnenenenergie (DGS) spricht sich der Erneuerbare-Energieexperte Oberzig für eine CO2-Steuer aus, fordert zunächst allerdings die Herstellung „konsensfähiger Vorstellungen darüber, wie diese Besteuerung funktionieren solle“. Anhand der jüngst präsentierten Vorschläge von BEE und Greenpeace Energy sortiert er das Für und Wider der Vorschläge und kritisiert, dass sie nur für den Strommarkt gelten sollen.

Rede von Barbara Hendricks zur Eröffnung der Berliner Energietage

In ihrer Eröffnungsansprache zu Beginn der Berliner Energietage 2017 nannte Bundesumweltministerin Barbara Hendricks „drei entscheidende Hebel“ zum Gelingen der Energiewende: Die Erneuerbaren Energien, Energie-Effizienz und die Digitale und Sharing Economy. Nachhaltigkeit müsse zum Kriterium jeder Investitionsentscheidung werden.


Forderung der Allianz pro Schiene

Die Politik trägt erhebliche Verantwortung Autotransport im Bahnhof Spandau - Foto © Gerhard Hofmann, Agentur Zukunft für Solarify 20160519für die schwierige Situation der deutschen Güterbahnen; darauf hat die Allianz pro Schiene vor der außerordentlichen Aufsichtsratssitzung der Deutschen Bahn zu den Streichplänen bei DB Cargo am 15.06.2016 hingewiesen. Ein aktueller Vergleich innerhalb der Europäischen Union belege nämlich, dass Deutschland europaweit die zweithöchste Stromsteuer auf Eisenbahn-Fahrstrom erhebe.


Schäuble will Solarbranche anzapfen

– aus Erneuerbare Energien (mit freundlicher Genehmigung) Erneuerbare Energien logo
Das Bundesfinanzministerium will im Stromsteuergesetz festschreiben, dass der Eigenverbrauch aus Solaranlagen bei mehr als 20 Megawattstunden pro Jahr mit Steuern in Höhe von 2,05 Cent je Kilowattstunde belastet wird. Von Nicole Weinhold.


Wenige Befreiungen

BMF logoBundesfinanzminister Schäuble plant offenbar, Ökostrom ganz allgemein und vollständig mit der Stromsteuer Wolfgang Schäuble - Foto © BMFzu belasten, schreibt das Photovoltaikforum. Für Betreiber von PV-Anlagen würde das bedeuten, dass auch auf selbst genutzten und an Abnehmer in der Nähe gelieferten Solarstrom künftig die Steuer bezahlt werden muss. Befreit werden sollen nach Plänen des BMF lediglich Erzeuger von höchstens 20.000 kWh Strom im Jahr unter der Bedingung, dass die Energie in unmittelbarer räumlicher Nähe verbraucht wird.

Bundesumweltminister Peter Altmaier hat die in mehreren Medien zitierete Forderung von Bundeswirtschaftsminister Rösler („Strom muss bezahlbar bleiben“) zurückgewiesen, die Stromsteuer zu senken. Der Vorschlag klinge zunächst vernünftig, so der CDU-Politiker im Bericht aus Berlin der ARD. Er erwarte aber vom Koalitionspartner, dass er dann sage, wie die Löcher im Bundeshaushalt gestopft werden sollten. Jetzt ist Altmaier doch für eine EEG-Reform und legt einen Verfahrensvorschlag vor.

Die Bundesregierung hat die Änderungswünsche des Bundesrates am Stromsteuergesetz zurückgewiesen. Die Länder hatten kritisiert, dass energieintensive Unternehmen ohne weitere Voraussetzungen von der Stromsteuer entlastet werden sollen, während alle anderen Unternehmen ein Energiemanagementsystem einführen müssten, um die als Spitzenausgleich bezeichnete Entlastung zu erhalten.

Stromsteuer

Die Stromsteuer ist eine gesetzlich geregelte Verbrauchssteuer, die seit 1999 auf Grund des Gesetzes zur ökologischen Steuerreform erhoben wird Besteuert wird der Verbrauch bzw. die Entnahme aus dem Netz im deutschen Steuergebiet. Die Stromsteuer wird vom Energieversorger erhoben und an den Fiskus abgeführt. (Quelle: Vattenfall-Rechnungen)