Zustand der deutschen Wirtschaft gut
Haushaltsrede Altmaiers
In seiner Rede zum Haushalt 2020 vor dem Bundestag bezeichnete Bundeswirtschaftsminister Altmaier am 10.09.2019 den Zustand der deutschen Wirtschaft als gut und nannte die sich abzeichnende Flaute außenwirtschaftlich bedingt. Zum Thema Strukturwandel in den Braunkohleregionen brachte Altmaier eine Art Abschreibungsmöglichkeit für Investitionen ins Spiel, über die nun diskutiert werden solle. Die Beschlüsse im Rahmen des Klimakabinetts stünden noch aus, deswegen hätten diese Aspekte nicht im Haushalt berücksichtigt werden können. Er sprach sich für eine sozialverträgliche Energiewende zur Senkung von Netzentgelten, Strompreisen und EEG-Umlage, schließlich für eine Bürgerstiftung aus. Solarify dokumentiert Altmaiers Rede. weiterlesen…
Nach Einschätzung der
Um der Menschheitsherausforderung Klimaschutz gerecht zu werden, „brauchen wir einen wirklichen Kraftakt“, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrem Video-Podcast am 14.09.2019. Die Bundesregierung wird am kommenden Freitag, 20.09.2019, wichtige Entscheidungen zum Klimaschutz fällen. Diese seien „dringend notwendig“, um die Klimaziele für 2030 zu erreichen.
In seiner Rede zum Haushaltsgesetz 2020 vor dem Deutschen Bundestag am 12. September 2019 in Berlin., sagte der Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Andreas Scheuer, gleich zu Beginn, er erwarte, „dass die Redner vor allem der Opposition natürlich viel zu kritisieren finden“. Vor allem das Mautdebakel, über das der Minister kein Wort verliert – die Redner der Opposition dagegen umso mehr. Scheuer will Angebote („alternative Antriebe und synthetische Kraftstoffe“) machen, „weniger Verbote“. Das Wort Klimaschutz fiel genau zweimal.
„Wir stehen inmitten großer Herausforderungen“, sagte Forschungsministerin Anja Karliczek bei ihrer
Die im September 2018 verabschiedete
In seiner
In ihrem
Einen großen Teil ihrer
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat am 10.09.2019 neun Wasserstoffregionen in Deutschland bekannt gegeben. Mit der Fördermaßnahme „HyLand -Wasserstoffregionen in Deutschland“ unterstützt das BMVI