Klimaschutz: Der Menschheitsherausforderung mit klugen Antworten begegnen
Um der Menschheitsherausforderung Klimaschutz gerecht zu werden, „brauchen wir einen wirklichen Kraftakt“, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrem Video-Podcast am 14.09.2019. Die Bundesregierung wird am kommenden Freitag, 20.09.2019, wichtige Entscheidungen zum Klimaschutz fällen. Diese seien „dringend notwendig“, um die Klimaziele für 2030 zu erreichen. weiterlesen…
Haushaltsrede Andreas Scheuers
In seiner Rede zum Haushaltsgesetz 2020 vor dem Deutschen Bundestag am 12. September 2019 in Berlin., sagte der Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Andreas Scheuer, gleich zu Beginn, er erwarte, „dass die Redner vor allem der Opposition natürlich viel zu kritisieren finden“. Vor allem das Mautdebakel, über das der Minister kein Wort verliert – die Redner der Opposition dagegen umso mehr. Scheuer will Angebote („alternative Antriebe und synthetische Kraftstoffe“) machen, „weniger Verbote“. Das Wort Klimaschutz fiel genau zweimal. weiterlesen…
„Dass unsere jungen Menschen sich wieder politisch engagieren, freut mich besonders“
„Wir stehen inmitten großer Herausforderungen“, sagte Forschungsministerin Anja Karliczek bei ihrer Rede zum Haushaltsgesetz 2020 vor dem Deutschen Bundestag am 12.09.2019 in Berlin: „Klima schützen, die Digitalisierung gestalten, Wohlstand und Zusammenhalt bewahren – „die Bundesregierung setzt mit diesem Haushalt die richtigen Prioritäten.“ Solarify dokumentiert. weiterlesen…
Bericht zur Hightech-Strategie 2025
Die im September 2018 verabschiedete Hightech-Strategie 2025 (HTS 2025) bildet das „strategische Dach der Forschungs- und Innovationspolitik“ der Bundesregierung. Das macht das BMBF für die Bundesregierung – so der parlamentseigene Pressedienst heute im bundestag – in ihrer Unterrichtung (19/13030) deutlich. Mit der HTS 2025 trage die Bundesregierung zur Bewältigung gesellschaftlicher Herausforderungen bei „Gesundheit und Pflege“, „Nachhaltigkeit, Klimaschutz und Energie“, „Mobilität“, „Stadt und Land“, „Sicherheit“, sowie „Wirtschaft und Arbeit 4.0“ bei. weiterlesen…
Gerd Müllers Haushaltsrede 2019
In seiner Rede zum Haushaltsgesetz 2020 vor dem Deutschen Bundestag am 11.09.2019 ging der Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Gerd Müller, in Berlin konkret auf den Klimawandel und die Flüchtlingsbewegung ein. Besonders ging er mit dem ungleichen Mittelzuwachs bei Verteidigung und Entwicklungszusammenarbeit ins Gericht. Solarify dokumentiert die Rede. weiterlesen…
Merkel eröffnete IAA – Frankfurts OB Feldmann ausgeladen – Proteste
In ihrem Pressestatement zur Eröffnung der Internationalen Automobilausstellung in Frankfurt am Main forderte die Bundeskanzlerin, die E-Mobilität müsse einen wichtigen Beitrag im Kampf gegen den Klimawandel leisten. Doch dazu müssten mit einem vorrangigen Ausbau der Ladesäulen erst noch die Voraussetzungen geschaffen werden, denn 20.000 Ladepunkte seien nicht genug. Den Ausbau der Lade-Infrastruktur nannte sie eine „Herkulesaufgabe“. Solarify dokumentiert das Statement. Greenpeace protestierte. Frankfurts OB Feldmann war explizit ausgeladen worden und veröffentlichte seine Rede im Internet. weiterlesen…
Die Klima-Passagen aus der Haushaltsrede 2019 von Bundeskanzlerin Angela Merkel
Einen großen Teil ihrer Haushaltsrede vor dem Deutschen Bundestag am 11.09.2019 widmete die Bundeskanzlerin dem Klimaschutz. Dass Deutschland nur 2% der weltweiten Treibhausgase emittiere, entbinde uns nicht von der Verantwortung. Sie bekräftigte noch einmal die Überzeugung, dass der Klimawandel menschengemacht sei. Erneut räumte sie ein, dass Deutschland die Ziele für 2020 nach menschlichem Ermessen nicht einhalten werde. Eine CO2-Abgabe hielt sie für richtig, man müsse „über die Bepreisung und die Mengensteuerung von CO2-Emissionen Lösungen finden“ und gleichzeitig die Menschen in die Lage versetzen, den Umstieg zu schaffen. Im Klimawandel sei „Nichtstun nicht die Alternative, sondern Tatsache ist, dass wir dann mehr bezahlen werden“. Solarify dokumentiert die Redeteile. weiterlesen…
Klimafreundliche Mobilität
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat am 10.09.2019 neun Wasserstoffregionen in Deutschland bekannt gegeben. Mit der Fördermaßnahme „HyLand -Wasserstoffregionen in Deutschland“ unterstützt das BMVI einer Medienmitteilung zufolge diese neun Regionen dabei, ein passendes Wasserstoffkonzept zu entwickeln und ein Netzwerk wichtiger Akteure zur Umsetzung aufzubauen: weiterlesen…
Zeitraubende Einwendungen
Bundesnetzagentur-Präsident Jochen Homann ist gegen zu frühe Unterrichtung der Bürger über den Bau von Stromtrassen. Denn dadurch könnten Bürger, die gar nicht vom Ausbau betroffen seien, erst aufgeschreckt werden. Verfahren zur Beteiligung der Öffentlichkeit seien zudem missbrauchbar, ergänzte Werner Götz, Vorsitzender der Geschäftsführung von Transnet BW im Rahmen einer Diskussionsveranstaltung am 10.09.2019 bei den 14. Deutschen Energietagen in München, berichteten der Dienst energate messenger und die Zeitung für kommunale Wirtschaft (ZfK). weiterlesen…
Strom aus der Wüste vielleicht bald nötig
Europa könnte bald auf grünen Strom aus der Wüste Nordafrikas angewiesen sein – für Klimaschutz und Versorgungssicherheit, schreibt Ralf Nestler am 11.09.2019 auf helmholtz.de. Vor rund zehn Jahren wurde die Initiative Desertec als „Apollo-Projekt des 
21. Jahrhunderts“ gefeiert. Viele hofften, grünen Wüstenstrom von Afrika nach Europa zu transportieren. Aber der Traum platzte. Jetzt lebt das Projekt in Nordafrika und dem Nahen Osten weiter und könnte für Europa wieder eine wichtige Rolle spielen. weiterlesen…
